SVP Schaffhausen
-
Die SVP trauert um Erhard Meister!
Traurig und fassungslos müssen wir Abschied nehmen von unserem hoch geachteten Parteimitglied und ehemaligen Regierungsrat Erhard Meister.
15.05.2013 von Werner Bolli
Er verstarb unerwartet und viel zu früh, am 13. Mai 2013, kurz nach seinem 65. Geburtstag an den Folgen eines Hirnschlages.
-
SVP sagt klar Ja zur Volkswahl des Bundesrates!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungsempfehlungen für den 9. Juni.
05.07.2013 von Mariano Fioretti
Ständerat Hannes Germann und Parteipräsident Werner Bolli
Die SVP empfiehlt ein Ja zur Initiative «Volkswahl des Bundesrates» und ein Ja zur Änderung des Asylgesetzes. Der Schaffhauser Polizeikommandant sprach über die Sicherheit in Schaffhausen und Br aD Hans-Peter Wüthrich erläuterte die Auswirkungen der GSoA-Initiative über die Abschaffung der Wehrpflicht. Impressionen der Parteiversammlung
-
Josef Eugster neuer Präsident der SVP Stadt
An der Jahresversammlung der städtischen SVP vom 30. April wurde alt Grossstadtrat Josef Eugster zum neuen Parteipräsidenten gewählt.
05.01.2013 von Daniel Preisig
Der neue Vorstand der SVP Stadt: Daniel Preisig (Aktuar), Hermann Schlatter (Fraktionspräsident), Mariano Fioretti (Kassier), Josef Eugster (Präsident), Christian Steurer (Revisor) [v.l.n.r.]
Josef Eugster, so heisst der neue Präsident der städtischen SVP. Der 62-jährige Unternehmer war von 1997 bis 2012 15 Jahre Mitglied des Grossen Stadtrates und kennt die städtische Politik wie seine Westentasche. Als Politiker und Unternehmer ist er ausgezeichnet vernetzt und geniesst mit seiner weitsichtigen und pragmatischen Art überall einen grossen Respekt. Josef Eugster steht für eine gradlinige, bürgerliche Politik.
Josef Eugster folgt im Präsidium auf Präsident Thomas Hurter und Vizepräsident Alfred Tappolet, die der Partei seit März 2009 vorstanden.
Kassier Mariano Fioretti, Sekretär Daniel Preisig und Revisor Hermann Schlatter wurden wieder gewählt. Als zweiten Revisor wählte die Generalversammlung neu den 19-jährigen Kaufmann Christian Steurer aus Buchthalen.
-
SVP empfiehlt ein Ja zum Landverkauf Hohberg
Die SVP der Stadt Schaffhausen empfiehlt ein Ja zum Landverkauf Hohberg. Die Parzelle ist bestens erschlossen und bietet qualitativen Wohnraum für 30 bis 40 Einwohner.
30.04.2013 von Daniel Preisig
Die Parzelle im Hohberg: Flankiert von Wohngebieten und der Stettemerstrasse
Edgar Zehnder, Präsident der vorberatenden Kommission stellt die Vorlage vor: «Die Parzelle Hohberg ist sehr gut erschlossen (Schulen, Strasse, Bus) und bietet mit einer Fläche von 10‘275 m2 Platz für qualitativ hochstehenden Wohnraum für 30 bis 40 Einwohner. Durch eine spezielle Regelung kann Spekulation ausgeschlossen werden (kein Weiterverkauf, Baubeginn innert 2 Jahren).»
In der Diskussion hinterfragte der Bauingenieur Dominik Schlatter das Ausschreibeverfahren mit einem Wettbewerb, bei dem zu 50% weiche Bewertungskriterien ausschlaggebend sind. Dies führe erfahrungsgemäss zu unnötigen Rechtsstreitigkeiten (Anfechten des Zuschlags). Edgar Zehnder wies darauf hin, dass die SVP-Vertreter im Parlament selbstverständlich einen freien Verkauf (dem Höchstbietenden) bevorzugt hätten, dieses Anliegen hatte bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen aber keine Chance.
-
Die Milchkuh Autofahrer wird zur Kasse gebeten
Die SVP/EDU-Fraktion des Grossen Stadtrates verurteilt die auto- und gewerbefeindlichen Parkgebühren-Erhöhungen des links-grün dominierten Stadtrates.
13.04.2013 von Hermann Schlatter
Autofahrer wird zur Milchkuh
Die unverhältnismässigen Erhöhungen sind Gift für die Altstadtgeschäfte und deren Arbeitsplätze. Nun hat der Stadtrat umgesetzt, was er im Rahmen der systematisierten Leistungsanalyse 2 Vorlage (SLA 2) angekündigt hat. Er hat die gebührenpflichtigen Parkplätze der Stadt Schaffhausen in vier Zonen eingeteilt, in welchen einheitliche Parkzeiten und Gebühren gelten. Mit der Bildung dieser vier Zonen konnte sich die SVP/EDU-Fraktion des Grossen Stadtrates einverstanden erklären, nicht aber mit den massiv höheren Parkplatzgebühren, die rund 800'000 Franken Mehreinnahmen in die Stadtkasse spülen.
-
Die SVP setzt auf den bewährten Parteivorstand!
An Ihrer Jahresversammlung in Schaffhausen hat die SVP Schaffhausen den bewährten Parteivorstand bestätigt.
04.09.2013 von Mariano Fioretti
Übergabe der persönlichen Widmung von Bundespräsident Ueli Maurer
Die SVP Schaffhausen hat das neue Jahr mit einem Paukenschlag eröffnet und sich wie keine andere Partei klar gegen den Naturpark positioniert. Mit dem SVP Naturparkpositionspapier zeigt die SVP auf, dass es für sie keine heissen Eisen gibt, die sie nicht anfasst! Die klare Linie der SVP wird erneut klar und deutlich aufgezeigt. Eine persönliche Widmung von Bundespräsident Ueli Maurer wurde Parteipräsident Werner Bolli überbracht.Impressionen der ordentlichen Delegiertenversammlung
-
SVP empfiehlt den Abbruch des Naturpark-Projektes
Die SVP hat als erste grosse Kantonalpartei klar Stellung gegen das Naturpark-Projekt bezogen. Die SVP wehrt sich gegen den unnötigen Autonomieverlust, die akute Gefahr von zusätzlichen Vorschriften und das schlechte Kosten-/Nutzenverhältnis.
03.04.2013 von Daniel Preisig
Die Referenten Hans Rudolf Meier (links) und Pentti Aellig (rechts) zusammen mit Mariano Fioretti
Die SVP des Kantons Schaffhausen nimmt als erste grosse Kantonalpartei Stellung zum Naturpark-Vorhaben. Die SVP-Basis lehnt das Projekt klar ab. An der Parteiversammlung vom 4. März in Merishausen stimmten 44 Mitglieder für ein entsprechendes Positionspapier, und nur 4 dagegen.
Im Positionspapier «Nein zum Naturpark» empfiehlt die SVP den Gemeinden, auf das Projekt zu verzichten. Dem Trägerverein Naturpark Schaffhausen empfiehlt die SVP, das Projekt sofort abzubrechen. Hauptgründe für die Ablehnung sind der unnötige Autonomieverlust, die akute Gefahr von zusätzlichen Vorschriften und Regulierungen und das schlechte Kosten-/Nutzenverhältnis.
Positionspapier «Nein zum Naturpark!» der SVP Schaffhausen
-
Welches Wachstum braucht Schaffhausen?
Grossstadtrat Daniel Preisig fordert in einem Postulat eine gezielte Entwicklungs-Strategie für die Stadt Schaffhausen. Statt einfach auf dem Wachstumserfolg der Schweiz mitzusegeln, braucht die Stadt ein klares Profil für die Zuwanderung.
22.01.2013 von Mariano Fioretti
Welches Wachstum braucht Schaffhausen?
Die Schweiz wächst. Dank der anhaltenden wirtschaftlichen Attraktivität und der Personenfreizügigkeit nimmt die schweizerische Bevölkerung durch Einwanderung jährlich um rund 1% zu. Auch Schafhausen profitiert von diesem landesweiten Trend und wächst, wenn auch unterdurchschnittlich.
In der politischen Diskussion dominiert das Schlagwort «qualitatives Wachstum»: Man will wachsen, aber eben nur in «guter Qualität». Aber was bedeutet dieser Begriff konkret? Welches Wachstum wollen wir? Und mit welchen handfesten Massnahmen können wir die Entwicklung positiv beeinflussen? Welche politischen Weichen müssen gestellt werden, damit wir nicht nur irgendein Wachstum, sondern genau das qualitative Wachstum haben, das wir uns wünschen? Antworten auf diese Fragen blieben bisher von der Schaffhauser Politik leider unbeantwortet.
Um diese Fragen zu beantworten hat Grossstadtrat Daniel Preisig ein Postulat eingereicht: Der Stadtrat wird eingeladen, dem Grossen Stadtrat einen Bericht zur Entwicklungs-Strategie der Stadt Schaffhausen zu unterbreiten. Die Entwicklungs-Strategie soll eine Standortanalyse, messbare Ziele und konkrete Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele enthalten.