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Wahl- empfehlungen

28.08.2016

Kantonal

Gemeinde Stadt Schaffhausen

 

Kontakt

SVP Kanton Schaffhausen
Postfach 1334
8201 Schaffhausen
Tel. +41 79 285 09 68

E-Mail: [E-Mail via Formular]

PC-Konto: 82-197-7

 

Agenda

  • 30.08.2016
    20:15 bis 21:45

    Parteiversammlung

    von SVP der Stadt Schaffhausen

    Wir treffen uns im Restaurant zum alten Schützenhaus und fassen die Abstimmungsparolen für die Rheinufervorlage vom 25. September 2016. Ebenfalls nominieren wir unsere Stadtschulratskandidaten und beraten über die Unterstützung anderer Kandidaten. Die Versammlung ist öffentlich und Gäste sind herzlich willkommen.

  • 30.09.2016
    18:00 bis 22:30

    SVP bi dä Lüt

    Wir laden Sie zum SVP bi dä Lüt an die Schifflände in Schaffhausen ein. Lernen Sie unsere nationalen und lokalen Politiker persönlich kennen. Ein Apéro rundet diesen Anlass ab.

  • 10.07.2016
    15:00 bis 23:00

    Gönneranlass 2016

    Gönneranlass der SVP des Kantons Schaffhausen. Die Einladungen werden den Gönnerclubmitgliedern direkt zugestellt.

  • 24.10.2016
    20:15 bis 22:00

    Parteiversammlung

    Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen. Wir treffen uns im Restaurant zum alten Schützenhaus in schaffhausen und fassen die Abstimmungsparolen zu Vorlagen vom 27. November 2016. Die Versammlung ist öffentlich und Gäste sind herzlich willkommen.

SVP Schaffhausen

  • Das Dreierticket Preisig/Rohner/Faccani gehört auf jeden Wahlzettel!

    Wahlaufruf Stadtratswahlen

    25.08.2016

    Diego Faccani, Daniel Preisig und Raphaël Rohner gehören auf jeden Wahlzettel.

    An diesem Wochenende finden die Stadtrats-Wahlen statt.

    Die Wahlen sind eine wichtige Weichenstellung! Nur mit der Wahl von Diego Faccani wird die erfolgreiche, bürgerliche Grundausrichtung im Stadtrat gewährleistet. Ansonsten eine Mitte-Links-Dominanz! Nur wenn wir mit dem bürgerlichen Dreierticket Faccani/Preisig/Rohner erfolgreich sind, bleibt die Stadt auf dem bürgerlichen Erfolgskurs der letzten 1½ Jahre!

    Nun gilt es möglichst viele Wählerinnen und Wähler für uns an die Urne zu bringen. Motivieren Sie deshalb die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in Ihrem Verwandten- und Bekanntenkreis, an Ihrem Arbeitsplatz, in Ihrem Sportverein, am Stammtisch usw., am 28. August an die Urne zu gehen. Herzlichen Dank.

    Daniel Preisig, Raphaël Rohner und Diego Faccani gehören auf jeden Stimmzettel!

     

  • Stellenplan Stadt Schaffhausen: Ein Muss!

    Namens der Unterzeichnenden bitte ich Sie um Traktandierung des Postulats «Stellenplan Stadt Schaffhausen: ein Muss!».

    24.08.2016 von Walter Hotz

    Transparenz ein Muss!

    Transparenz ein Muss!

    Der Stadtrat wird eingeladen, die Wiedereinführung des Stellenplanes in geeigneter Form zum transparenten Nachvollzug und zur Steuerung der Stellenpensen durch den Stadtrat und den Grossen Stadtrat zu prüfen und dem Grossen Stadtrat Bericht zu erstatten.

  • Klares Ja zum Nachrichtendienstgesetz und Nein zu den schädlichen linken Initiativen!

    Die SVP sagt klar Ja zum notwendigen «Nachrichtendienstgesetz, NDG» und lehnt die beiden extremen und schädlichen linken Initiativen «Grüne Wirtschaft» und «AHV plus» wuchtig ab!

    22.08.2016 von Mariano Fioretti

    Die SVP sagt Ja zum notwendigen Nachrichtendienstgesetz.

    Die SVP sagt Ja zum notwendigen Nachrichtendienstgesetz.

    Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 25. September. Sie sagt klar Ja zum notwendigen «Nachrichtendienstgesetz, NDG». Wuchtig lehnt sie die beiden extremen und schädlichen linken Initiativen «Grüne Wirtschaft» und «AHV plus» ab! Am Montag trafen sich rund 50 SVP Mitglieder zur Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Restaurant zum alten Schützenhaus. Im Zentrum standen die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 25. Septembern.

     

  • Propaganda mit Stadthaussegen!

    Überzogene Behördenpropaganda auf Kosten der Stromzahler stoppen!

    15.08.2016 von Walter Hotz

    Behördenpropaganda mit Stadtratssegen stoppen!

    Behördenpropaganda mit Stadtratssegen stoppen!

    Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Herren Stadträte

    Bezüglich behördlicher Propaganda stösst die Medienwalze für den Windpark Chroobach in eine neue Dimension vor. So lassen sich reihenweise der amtierende und ehemalige Stadtpräsident und Regierungsräte in den Medien für das Projekt vor den Karren spannen. Firmen wie die Generis AG, Sociolution GmbH, Fachhochschulen sind direkt in die Kampagne des Elektrizitätswerk Kanton Schaffhausen (EKS) und der städtischen Werke SH Power eingebunden und treten an diversen Veranstaltungen als willfährige und gut bezahlte Vollzugshilfen auf.

  • Selbstbestimmungsinitiative eingereicht!

    Heute hat die SVP Schweiz ihre Selbstbestimmungsinitiative mit 116000 gültigen Unterschriften in Bern eingereicht. Mit dabei waren auch Vertreter des Kantonalvorstandes der SVP des Kantons Schaffhausen.

    08.12.2016 von Mariano Fioretti

    Einreichung der 116'000 gütligen Unterschriften!

    Einreichung der 116'000 gültigen Unterschriften!

    (Von Christoph Blocher) Oberster Gesetzgeber unseres Landes – so hält es die Bundesverfassung fest – ist das Schweizer Volk und die Kantone. Doch in aller Stille entmachten Parlament, Regierung, Verwaltung, Justiz und Rechtslehre in unheimlichem Zusammenspiel den Verfassungsgeber. An Stelle zahlloser Fälle seien hier als Beispiele genannt:

  • Kein Stadtpräsident für alle!

    Herr Stadtpräsident: Es ist Zeit, die ideologische Brille abzulegen!

    Der vergessliche Stadtpräsident!? Absicht oder.......?

    Der vergessliche Stadtpräsident!? Absicht oder........?

    Unser Stadtpräsident verkauft sich gerne als gemässigt, unideologisch und möchte für alle da sein. Dieses, auf den Wahlplakaten gezeichnete Bild kontrastiert krass mit seinem Auftritt in den Medien. Leider hat es Peter Neukomm bis heute nicht geschafft, seine ideologische Brille abzulegen und in die Präsidiumsrolle hineinzuschlüpfen.Bereits am Wahlauftakt der Schaffhauser Nachrichten hat er gegen die offiziell vom Gesamtstadtrat, im Rahmen der Rechnung 2015, erwogene Steuerentlastung (Drittelsregelung) gewettert. Seine Aussagen in der aktuellen Arbeiterzeitung schlagen dem Fass den Boden aus: Das Anliegen der Bürgerlichen für Steuerentlastungen sei «unseriös» und «rein parteipolitisch begründet». Das Thema sei für ihn «ärgerlich», eine Steuersenkung wäre «ein Riesenfehler».

  • Abstimmungspropaganda im und aus dem Lehrerzimmer der Kantonsschule?

    Dem Vernehmen nach hat die Schulleitung der Kantonsschule Schaffhausen in einer offiziellen Mitteilung an alle Mitarbeiter zur Opposition gegen die zur Abstimmung gebrachten Sparmassnahmen im Bildungsbereich aufgerufen.

    30.06.2016 von Andreas Gnädinger

    Abstimmungspropaganda im und aus dem Lehrerzimmer der Kantonsschule?

    Abstimmungspropaganda im und aus dem Lehrerzimmer der Kantonsschule?

    Der Text der Mitteilung lautet wie folgt:

    "Warum wir gegen eine Kostenpflicht der Freifächer sind:
    Im Nachgang der Konferenz vom 31.5.2016 hat eine Gruppe von Lehrpersonen (Kanti-Lehrpersonen gegen Bildungsabbau) einen Text verfasst, den sie euch zur Unterschrift vorlegen möchte. Den Text findet ihr im Anhang, die Unterschriftenbögen liegen im Lehrerzimmer auf. Eine Veröffentlichung der Aussagen in den „Schaffhauser Nachrichten“ in der Rubrik „Fakten und Ansichten“ wird angestrebt. Eure Namen werden nicht erscheinen, aber die Anzahl der Unterzeichnenden. Falls ihr das Anliegen unterstützt, unterschreibt bis am Donnerstag, 23. Juni, 16 Uhr! Ihr dürft gerne auch ein Plakat aus dem Lehrerzimmer mitnehmen und / oder euch mit einer Spende an der Abstimmungskampagne beteiligen. Walter Vogelsanger nimmt eure Spenden gerne entgegen."

     

  • SVP geht mit ihren bisherigen Regierungsräten in den Wahlkampf!

    Die SVP setzt auf ihre bewährten Regierungsräte Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt.

    17.06.2016 von Mariano Fioretti

    Die SVP setzt auf ihre bewährten Regierungsräte Widmer Gysel und Landolt!

    Die SVP setzt auf ihre bewährten Regierungsräte Widmer Gysel und Landolt!

    Die SVP des Kantons Schaffhausen freut sich ausserordentlich mit den zwei bewährten Regierungsräten Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt in den Regierungswahlkampf steigen zu können. Beide haben grosse Erfahrung, haben in ihren Departementen klare Zeichen gesetzt, sind klar dem bürgerlichen Lager zuzuordnen und sind vor allem gewillt, sich die nächsten vier Jahre voll für den Kanton Schaffhausen und seine Einwohner einzusetzen. Mit ihrem eindrücklichen Leistungsausweis geniessen sie weit über die Parteigrenzen hinweg grosse Anerkennung und Vertrauen.Medienmappe Ernst Landolt Medienmappe Rosmarie Widmer Gysel Statement Parteipräsident Statement Unterstützungskomitee

  • SVP sagt klar Ja zur Krankenkassenprämienverbilligung!

    Die grösste Partei des Kantons lehnt die restlichen zwei Vorlagen «Ehepaarsplitting» und «Kapitalabfindungs-Besteuerung», wuchtig ab!

    06.02.2016 von Mariano Fioretti

    Ja zur massvollen Krankenkassenprämienverbilligung!

    Ja zur massvollen Krankenkassenprämienverbilligung!

    Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 3. Juli. Sie sagt klar Ja zur Krankenkassenprämienverbilligung. Nein zum Ehepaarsplitting, der Kapitalabfindungs-Besteuerung, zum Altersbetreuungs- und Pflegegesetz und zur Änderung des Schulgesetzes. Am Donnerstag trafen sich die SVP Mitglieder zur Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Restaurant zum alten Schützenhaus. Im Zentrum standen die kantonalen Abstimmungsvorlagen vom 3. Juli.

  • SVP lanciert Regierungsratswahlkampf!

    Die Schaffhauser SVP hat mit der Bildung des Wahlkomitees den Regierungsrat Wahlkampf eröffnet.

    31.05.2016 von Markus Müller

    Es geht um die Wurst und jede Stimme zählt!

    Es geht um die Wurst und jede Stimme zählt!

    Dabei stehen Bewährtes, Kompetenz und Kontinuität im Vordergrund. Die Schaffhauser SVP steigt mit den bisherigen Regierungsräten Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt in die Wahlen vom 28. August. Damit besteht Gewähr, dass grosse bürgerliche Erfahrung und bewährte Kompetenz erhalten werden und gute Arbeit fortgesetzt werden kann. Auch im Wahl Komitee wurde auf Bewährtes, Erfahrung und Kompetenz gesetzt. Durchwegs alte Polithasen unterstützen die Kandidaten im Wahlkampf und stehen ihnen zur Seite.

     

  • Ja zum Neubau SH Power!

    Ja zum Verkauf des alten Werkhofareals am Lindli!

    21.05.2016 von Josef Eugster

    Verkauf des alten Werkhofareals beim Lindli.

    Verkauf des alten Werkhofareals beim Lindli.

    Die SVP der Stadt Schaffhausen hat an ihrer Parteiversammlung mit klarer Mehrheit die Ja-Parole zum Neubau des Werkhofs SH Power, einem Holzbau, im Schweizersbild, für rund CHF 17,8 Mio. beschlossen. Ebenfalls klar hat sich die Versammlung für die Variante Verkauf des dadurch frei werdenden Areals am Lindli ausgesprochen. Die Vorteile des Standortes Schweizersbild, der neben dem kantonalen Werkhof liegt, überzeugten die anwesenden Mitglieder, auch wenn zur grösszügigen Dimensionierung mit entsprechend hohen Baukosten des neuen Werkhofes kritische Stimmen geäussert wurden.

  • Steuern senken, jetzt!

    Die bürgerlichen Fraktionen im Grossen Stadtrat nehmen Stellung zum Rechnungsabschluss 2015.

    05.11.2016 von Hermann Schlatter

    Steuern runter und zwar jetzt!

    Steuern runter und zwar jetzt! (Quelle Bild: SRF)

    Dank guten Steuererträgen und stabilem Aufwand ist es der Stadt gelungen, einen zusätzlichen finanziellen Spielraum von über 15 Mio. Franken zu schaffen. Damit können die notwendigen Investitionen finanziert und die Verschuldung weiter abgebaut werden. Wichtig ist, dass die dringend notwendige Steuerentlastung nicht zu kurz kommt. Der Abschluss 2015 der Stadt Schaffhausen, den unser Finanzreferent diese Woche präsentierte, sucht seines Gleichen.

  • SVP sagt 2x Ja bei den eidgenössischen Vorlagen!

    SVP sagt klar Ja zur Milchkuh-Initiative und zur Fortpflanzungsmedizin! Lehnt die linken Initiativen «Pro Service public» und «bedingungsloses Grundeinkommen» sowie die Asylgesetzrevision wuchtig ab!

    05.10.2016 von Mariano Fioretti

    Bericht aus dem Regierungsrat

    Bericht aus dem Regierungsrat

    Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Partei- und ordentlichen Delegiertenversammlung die Empfehlungen für die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 5. Juni. Sie sagte Ja zur Milchkuh-Initiative (faire Verkehrsfinanzierung) und zur Fortpflanzungsmedizin. Nein zur Asylgesetzrevision, zur Pro Service public und zum bedingungslosem Grundeinkommen. Zudem wurden die statutarischen Geschäfte abgewickelt. Impressionen zur Parteiversammlung

  • Das Schmollen der AL ist fehl am Platz!

    Es gibt keinen Grund, auch die zweite Volksinitiative der AL „Landverkäufe vors Volks“ abzusetzen.

    04.11.2016 von Hermann Schlatter

    Schmollen ist fehl am Platz!

    Schmollen ist fehl am Platz! Stimmen wir am Wochenende 3x NEIN und später 1x NEIN!

    Es gibt keinen Grund, auch die zweite Volksinitiative der AL „Landverkäufe vors Volks“ abzusetzen, denn diese steht nicht in direktem Zusammenhang mit dem falsch ausgewiesenen Saldo des Rahmenkredits durch den Stadtrat! Die Verschiebung der Abstimmung über die Volksinitiative „Zweckbindung der Baurechtszinsen“ der AL ist für alle Beteiligten ärgerlich. Auch das Nein-Komitee ärgert sich darüber, dass am kommenden Wochenende nicht über alle vier Initiativen abgestimmt werden kann und für die Initiative „Zweckbindung der Baurechtszinsen“ ein neuer Abstimmungskampf, der Zeit und Geld kostet, nötig sein wird.

     

  • Eigenverantwortung statt Subventionswirtschaft!

    Stellungnahme der SVP Stadt Schaffhausen zum Naturpark (Vernehmlassung zum Gesuch um Verleihung des Parklabels)

    04.10.2016 von Walter Hotz

    Staatliche Subventionen mit Stuergeld!

    Staatliche Subventionen mit Steuergeld!

    Die städtische SVP setzt sich seit längerer Zeit kritisch mit dem Regionalen Naturpark Schaffhausen auseinander. Insbesondere auch deshalb, weil für uns die regionale Entwicklung und die Wirtschaftsförderung der Stadt Schaffhausen ein grosses Anliegen ist. Die städtische SVP muss jedoch feststellen, dass die seit Anfang 2014 eingeführte Errichtungsphase des Regionalen Naturparks Schaffhausen unsere Erwartungen nicht erfüllt hat. Wir konnten nicht feststellen, dass eine eigentliche Wertschöpfung für die Stadt Schaffhausen erreicht wurde.

  • SVP nominiert ihre bisherigen Regierungsräte!

    Die SVP des Kantons Schaffhausen nominierte an ihrer Parteiversammlung ihre beiden bisherigen Regierungsräte, Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt.

    15.03.2016 von Mariano Fioretti

    Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt

    Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt

    Am Montag trafen sich rund 100 Personen zur Nominations- und Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Restaurant zum alten Schützenhaus. Im Zentrum stand die Nomination der Regierungsräte.

    In seiner Eröffnungsrede gönnte Interimspräsident Pentti Aellig vorab der übergrossen, engen Allianz aller anderen Parteien, Verbände, Amtsträgern, Richtern, dem Staatsfernsehen und fast allen Medien ihren gemeinsamen NEIN-Erfolg bei der Abstimmung zur Durchsetzungsinitiative. Impressionen zur Parteiversammlung

  • Fachkompetenz spielte leider nicht die entscheidende Rolle

    Der SP-Fraktionschef Urs Tanner verschweigt zwei wichtige Punkte.

    03.11.2016 von Edgar Zehnder

    Die Macht steht im Vordergrund - Fachwissen ist zweitrangig!

    Die Macht steht im Vordergrund - Fachwissen ist zweitrangig!

    Im Artikel ‚aus den Parteien‘ vom 9. März unterstellt SP-Fraktionschef Urs Tanner der SVP Grossstadtratsfraktion pietätlose Machtspiele. Leider verschweigt der linke Fraktionschef zwei wesentliche Punkte: 1. Es gilt zu erwähnen, dass unser Fraktionschef Hermann Schlatter, Experte in Rechnungslegung und Controlling, im Herbst 2012 ausdrücklich zugunsten von Peter Möller auf das GPK-Präsidium verzichtet hat. Dafür hat ihm Urs Tanner sogar speziell gedankt; dies ist im Protokoll der Fraktionspräsidentenkonferenz vom 27.11.2012 entsprechend festgehalten. Nicht abgesprochen wurde, was geschieht, wenn eine ausserordentliche Ersatzwahl vorzunehmen ist, auch das immer wieder ins Spiel gebrachte Gentlemen-Agreement unter den Parteien ist nicht aktenkundig festgehalten.

  • Nach dem Doppel-Nein zur Strukturreform: Jetzt Finanzierungsentflechtung angehen!

    Das Komitee bedankt sich herzlich für die grosse Unterstützung!

    28.02.2016 von Mariano Fioretti

    Anstossen auf das Abstimmungsergebnis zur Strukturreform (Bild: SRF)

    Das Komitee «2x Nein zur Strukturreform» ist hoch erfreut über das deutliche Abstimmungsergebnis. Das Volk will nichts wissen von Zwangsfusionen. Der zentralistische Einheitskanton wurde mit 81.6% der Stimmen abgeschmettert. Strukturreformen müssen von unten wachsen und nicht von oben nach dem Ostereier-Prinzip verordnet werden.

    Das Komitee dankt allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern herzlich für die grosse Unterstützung.

    Nach dem Nein zu Zwangsfusionen ist der Weg frei, für mehrheitsfähige Reformen. Der Regierungsrat ist gefordert, jetzt endlich die Finanzierungsentflechtung zwischen Kanton und Gemeinden anzugehen. Ziel muss es sein, klare Zuständigkeiten und damit auch Handlungsautonomie zu schaffen. Die Zuständigkeit und Verantwortung soll derjenigen staatlichen Ebene zugewiesen sein, die voll für die Kosten aufkommen muss. Darauf aufbauend werden sich sinnvolle Strukturen automatisch entwickeln können.

    Bericht von SRF zum Ausgang der Strukturreform-Abstimmung

  • SVP für Daniel Preisig!

    SVP für Daniel Preisig und für den bürgerlichen Schulterschluss!

    29.01.2016 von Josef Eugster

    SVP klar für Daniel Preisig

    SVP klar für Daniel Preisig

    Der Vorstand der SVP der Stadt Schaffhausen empfiehlt der Parteiversammlung vom 24. Februar 2016 die Nomination ihres bisherigen Stadtrates Daniel Preisig. Weiter unterstützt der Vorstand die Wahl von Raphaël Rohner (bisher) und Diego Faccani (neu). Erklärtes Ziel der städtischen SVP ist es, dass der Stadtrat bürgerlich bleibt. Preisig, der erst seit gut einem Jahr das Finanzreferat führt, hat es in dieser kurzen Zeit geschafft, zusammen mit den anderen bürgerlichen Stadträten spürbare Akzente zu setzen und Erfolge zu erzielen: In der Steuerpolitik sowie bei der Frage des gemeinnützigen Wohnungsbaus konnte das Steuer herumgerissen werden.

  • Fragen zu Vorkommnissen im Altersheim Kirchhofplatz

    Grossstadtrat Walter Hotz hat eine kleine Anfrage eingereicht.

    17.01.2016 von Walter Hotz

    Wo ist die verschwundene IWC Uhr?

    Wo ist die verschwundene IWC Uhr?

    Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Herren Stadträte

    In der Zusammenfassung von Experte lic.iur. Meinrad Gnädinger über die Vorkommnisse im Alterszentrum Kirchhofplatz wird vermerkt, dass der Verlust der IWC-Uhr der verstorbenen Frl. Margrit Zimmermann der Polizei angezeigt wurde. Nachdem die Strafanzeige seit nunmehr 1 ½ Jahren hängig ist, und auf Grund der Voten von Stadtpräsident P. Neukomm und Stadtrat S. Stocker anlässlich der Sitzung Nr. 12./13. vom 27.10.2015 im Grossen Stadtrat, stellen sich folgende Fragen: