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Agenda

  • 15.06.2012
    20:00 bis 22:15

    SVP Sessionsapéro

    Rückblick auf die Sommersession 2012 von SVP Kanton Schaffhausen

    Rückblick auf die Sommersession mit Nationalrat Thomas Hurter und Ständerat Hannes Germann. Ein feiner Apéro rundet diesen interessanten Abend ab.

  • 30.06.2012
    09:00 bis 12:00

    SVP-Kandidatentag

    Wahlveranstaltung von SVP Kanton Schaffhausen

    Kandidatentag mit Präsentation Wahlprogramm und Rhetorik-Schulung

  • 28.09.2012
    20:00 bis 22:15

    SVP Sessionsapéro

    Rückblick auf die Herbstsession 2012 von SVP Kanton Schaffhausen

    Rückblick auf die Herbstsession 2012 mit Nationalrat Thomas Hurter und Ständerat Hannes Germann in der Rathauslaube, Schaffhausen. Stellen Sie fragen und diskutieren Sie mit! Im Anschluss wird ein Apéro offeriert.

  • 23.10.2012
    20:15 bis 22:15

    Parteiversammlung

    von SVP Stadt Schaffhausen

    Abstimmungsempfehlungen für die Vorlagen vom 25. November 2012

  • 14.12.2012
    20:00 bis 22:15

    SVP Sessionsapéro

    Rückblick auf die Wintersession 2012 von SVP Kanton Schaffhausen

    Rückblick auf die Wintersession 2012 mit Nationalrat Thomas Hurter und Ständerat Hannes Germann im Haus der Wirtschaft, Schaffhausen. Ein Apéro rundet diesen interessanten Abend ab.

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Plakatschmiererei: Die SVP verurteilt die Vandalenakte scharf!

Die SVP verurteilt die Vandalenakte, die SVP Plakate und somit privates Eigentum vorsätzlich und mutwillig weiss übermalt haben.

25.08.2011 von Mariano Fioretti

Der Weg der demokratischen Mittel wurde verlassen und bewusst die Illegalität und Zerstörung gewählt.

Am vergangenen Samstag wurden in der Stadt Schaffhausen systematisch SVP Plakate übermalt und zerstört. Das verstösst ganz klar gegen die Meinungs- und Redefreiheit, den Schutz des privaten Eigentums, die Sicherheit und die Einhaltung der Gesetze.

Dass sich ein Lehrer zu solchen Taten hinreissen lässt, löst grösste Bedenken aus, denn ein Lehrer hat  eine Vorbildfunktion, da ihm Kinder anvertraut werden. Besonders befremdlich ist der Umstand, dass der SP-Lehrer seine Vandalentaten noch hochpreisen lässt und legitimiert. Es ist nicht akzeptabel, mit welcher Argumentation Rechtsbruch verharmlost und rechtfertigt wird.

Kein Verständnis hat die SVP auch, dass es ein gewählter  Volksvertreter nicht für nötig hält, Gesetze einzuhalten und seine Ansicht auf legalem Wege kund zu tun. Als AL-Grossstadtrat sollte er wissen, dass man sich auf politischer Ebene auf der Diskussionsebene begegnen sollte. Vielmehr wählte er den feigen und auf schärfste zu verurteilenden Vandalenweg.

Es zeigt einmal mehr, dass die gewissen linken Kreise mit Vandalismus und Gewalt ihre Ideologie und Weltsicht  der Gesellschaft aufzwingen wollen und sich der Auseinandersetzung auf dem Wege des Dialoges  verweigern. Wenn Volksvertreter und Staatsangestellte davon ausgehen, dass in der Auseinandersetzung mit bestimmten politischen Geisteshaltungen der Zweck jedes Mittel heilige, dann stellen sie die Grundpfeiler des demokratischen Rechtsstaates öffentlich in Frage. Die SVP sieht daher rechtliche Schritte gegen Sachbeschädigung und Zerstörung fremden Eigentums vor und wird auf politischer Ebene alle möglichen Optionen und Massnahmen prüfen.

Die SVP steht für die Meinungs-und  Redefreiheit ein und ist auf politischer Ebene gerne zu Diskussionen bereit. Wir rufen deshalb zum Dialog, zum Verzicht  auf gemeine  Vandalen- und Gewaltakte und zu Respekt vor der Meinungsfreiheit auf.

 

SVP des Kantons Schaffhausen

Mariano Fioretti

Parteisekretär