• Sektionspräsidenten tauschen sich aus

    4. März 2024 von Markus Müller

    Am Montagabend trafen sich die SVP Sektionspräsidenten mit der Parteileitung zum Gedankenaustausch. Parteipräsidentin Andrea Müller blickte einleitend auf das Jahr 2023 zurück mit Schwerpunkt nationale Wahlen. Die politische Verschnaufpause sei aber nur kurz, leitete sie zum aktuellen Wahljahr mit Regierungsrats-. Kantonsrats- und Gemeindewahlen über. 

  • Kunstprojekt stoppen!

    Honorarkosten von 90'000 Franken wurden dem Parlament vorenthalten!

    26. Februar 2024 von Thomas Stamm

    Der Stadtrat wird beauftragt, sofort zu prüfen und umgehend die Massnahme zu ergreifen, das soziale Kunstprojekt gemäss Budgetbeschluss vom 28.11.2023 zu stoppen und einzustellen. Es ist dem Grossen Stadtrat mit dem Bericht eine Schlussabrechnung vorzulegen.  

  • Randenüberfahrt neu gedacht

    Randenüberfahrt neu gedacht – neue Lösungsansätze für die Randenüberfahrt

    20. Februar 2024 von Hermann Schlatter

    Die Randenüberfahrt ist eine Kantonsstrasse. Mit einer Scheitelhöhe von 847 m ü. M. verbindet sie Beggingen mit Hemmental und ist rund 10 km lang. Die Strecke darf vom motorisierten Privatverkehr befahren werden. Die Strasse ist nicht durchgängig asphaltiert, auf dem Guetbuck nördlich von Hemmental auf Gebiet der Stadt Schaffhausen besteht ein 2.2 Kilometer langer Abschnitt mit Naturbelag. 

  • SVP sagt JA zur Erweiterung der Schulanlage Steig

    20. Februar 2024 von Hermann Schlatter

    Die SVP der Stadt Schaffhausen unterstützt die Investitionskreditvorlage für die Erweiterung der Schulanlage Steig mit einer neuen Turnhalle und zusätzlichen Klassenzimmern, einstimmig. Die bestehende Turnhalle ist in die Jahre gekommen, ein zeitgemässer Sportunterricht kann heute nicht mehr gewährt werden, zudem fehlt es infolge der wachsenden Kinderzahlen an Unterrichtszimmern. 

  • Wahlempfehlung zur Wiederwahl von Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter und Regierungsrat Dino Tamagni an die Delegiertenversammlung der SVP Kanton Schaffhausen

    19. Februar 2024 von Mariano Fioretti

    Der Kantonalvorstand der SVP Kanton Schaffhausen hat am Montag, 19. Februar 2024, die bewährten Regierungsräte Dr. Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni zu Handen der Delegiertenversammlung der SVP Kanton Schaffhausen vom 6. Mai 2024 nominiert. Der Vorstand hebt die ausgezeichneten Leistungen ihrer Kandidatin und ihres Kandidaten hervor und empfiehlt das optimal zusammenarbeitende Team zur Wiederwahl. Ebenfalls gibt der Kantonalvorstand bekannt, dass er weiterhin auf eine Zweiervertretung im Regierungsrat setzt.

  • Der links grüne Stadtrat ist erneut auf seinem Autoparkplatzraubzug!

    Und lässt systematisch die Parkplätze in den Quartiersrassen mittels Salamitaktik auflösen!

    2. Februar 2024 von Mariano Fioretti

    Die Quartierbewohner reiben sich ungläubig die Augen, denn in der ganzen Quartierstrasse wie z. B. in der Blumenaustrasse, wurden alle Parkplätze aufgelöst. Wer auf Ersatz hoffte wurde bitter enttäuscht, da der links-grüne Stadtrat seine Agenda gnadenlos verfolgt und umsetzt. Autos und der motorisierte Verkehr sollen von den Strassen verbannt werden und dazu sind ihm alle Mittel recht. Dass die Parkplätze in der Altstadt aufgelöst werden, gehört schon zur Tagesordnung des Stadtrates. Doch dass jetzt auch noch Parkplätze von den Quartierstrassen verbannt werden, haut dem Fass wohl den Boden raus. 
    Familien die in die Quartierstrasse gezogen sind und auf einen Parkplatz auf der Quartierstrasse angewiesen sind, stehen jetzt mit einem Auto aber ohne Parkmöglichkeit da.

  • SVP sagt klar Nein zur gefährlichen 13. AHV-Rente!

    Und beschliesst Stimmfreigabe für die Renteninitiative!

    22. Januar 2024 von Mariano Fioretti

    Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste die Abstimmungsempfehlungen zu den nationalen Abstimmungsvorlagen für den 3. März 2024. Die SVP sagt deutlich nein zur «13. AHV-Rente» und beschliesst Stimmfreigabe für die «Renteninitiative». Hier geht es zum Kurzargumentarium zur 13. AHV-Initiative

  • Stadtpräsident Neukomm kritisiert das Obergericht!

    In einem Interview bezeichnete unser Stadtrat das Obergericht als Wundertüte. Das wirft Fragen auf, die Thomas Stamm mit einer kleinen Anfrage beantwortet haben will.

    8. Januar 2024 von Thomas Stamm

    In Ihrem Interview von Radio Munot zum Jahresrückblick 2023 haben Sie folgende Aussagen zum Obergericht des Kantons Schaffhausen gemacht:

    -  „…das Obergericht ist manchmal eine Wundertüte“

    -  „…es entscheidet manchmal nicht wie man sich das wünschen würde“  

    Hier geht es zum Interview von Peter Neukomm

  • Legeno Wohnbaugenossenschaft - Verflechtungen offenlegen!

    4. Januar 2024 von Thomas Stamm

    Die Legeno Wohnbaugenossenschaft hat vom Stadtrat 2018 den Zuschlag erhalten das Wagi-Areal zu bebauen. Grundlage für den Zuschlag war ein pionierhaftes Wohnkonzept, welches den Bewohnern ein persönliches Mobilitätskonzept ohne MIV vorschreibt. Mittlerweile ist bekannt, dass Legeno durch den Stadtrat kurz vor Ablauf der Baubewilligung eine Starthilfe erhalten hat. Eine Stundung der Baurechtszinsen über 10 Jahre von 250‘000 Fr. Praktisch wöchentlich tauchen nun neue Projekte auf, welche mit Zahlungen an die Legeno Wohnbaugenossen-schaft verbunden sind. 

  • Erich Schudel neuer höchster Kantonsschaffhauser!

    Mit 50 von 53 Stimmen wählte der Kantonsrat Erich Schudel glanzvoll zu seinem neuen Präsidenten.

    18. Dezember 2023 von Daniel Preisig

    Erich Schudel: So heisst der Kantonsratspräsident 2024. Die Wahl des Beggingers wurde in der Turnhalle ausgiebig gefeiert. Erich Schudel zog einst als JSVP-ler in den Kantonsrat ein. Heute vertritt er die Mutterpartei SVP. Hier geht es zum Bericht des Klettgauer Bote

  • Stadträtin Christine Thommen verweigert Antworten!

    Fragen zum Kunstprojekt - Antworten verweigert!

    8. Dezember 2023 von Thomas Stamm

    Während der Budgetberatung vom 28.11.23 habe ich als Mitglied des städtischen Parlamentes der zuständigen Sicherheitsreferentin Christine Thommen zwei Fragen zum Kunstprojekt gestellt und bis zum heutigen Tag keine Antwort erhalten.

  • Optimismus und Zusammenhalt

    2. August 2023 von Mariano Fioretti

    Bevor der Festredner, Nationalrat Thomas Hurter, ans Rednerpult tritt, wendet sich Gemeindepräsident Ruedi Vögele (ohne Mikrofon) an die Besucherinnen und Besucher und rechnet vor, dass es sich gar um ein Jubiläum handle: «Den Nationalfeiertag feiern wir heute nämlich zum 125. Mal in Folge.» Älter als Schaffhausen
    SVP-Nationalrat Thomas Hurter lässt sich danach ebenso auf ein Zahlenspiel ein. Er komme in Demut, erklärt der Schaffhauser, nachdem er festgestellt habe, dass Neunkirch – 850 erstmals erwähnt – fast 200 Jahre älter als Schaffhausen sei. 

  • Kantonsrat Mariano Fioretti fordert eine altersgerechteren Kindergarteneintritt

    In einem kantonsrätlichen Postulat fordert Mariano Fioretti: „Kinder werden frühestens mit dem vollendeten 4. Altersjahr (Stichtag: 31. Dezember) im Kindergarten eingeschult.“

    20. Dezember 2022 von Mariano Fioretti

    Ein von Kantonsrat Mariano Fioretti eingereichtes Postulat fordert: „Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat Bericht und Antrag für die folgende Anpassung des Schulgesetzes (410.100) vorzulegen und das HarmoS-Konkordat entsprechend anzupassen:
    Art. 17a Abs. 1 Schulgesetz (410.100) NEU: Kinder werden frühestens mit dem vollendeten 4. Altersjahr (Stichtag: 31. Dezember) im Kindergarten eingeschult. Dieser dauert in der Regel zwei Jahre.“

  • SVP und FDP sammeln Unterschriften für das Budgetreferendum

    Unterschriftensammlung gegen das unausgewogene Budget 2023!

    3. Dezember 2022 von Mariano Fioretti

    Bei eisiger Kälte standen Vertreter von SVP und FDP auf dem Fronwagplatz und sammelten Unterschriften gegen das unausgewogene Budget 2023 der Stadt Schaffhausen. Die Unterschriftensammlung stiess bei den Stimmberechtigen auf grosses Interesse. Die Gründe für das Referendum waren nicht zu überhören.