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«Schluss mit der Diskriminierung der klassischen Familie» wird schweizweit zum grossen Thema!

Stellungnahme der JSVP SH zur heutigen Nationalratsdebatte zur steuerlichen Familienentlastung.

09.09.2009 von Daniel Preisig

Die SVP Schweiz hat heute angekündigt, eine Volksinitiative gegen die Diskriminierung der klassischen Familie zu lancieren. Auslöser ist die im Nationalrat beschlossene Benachteiligung selbsterziehender Eltern. Über das genau gleiche Anliegen können die Schaffhauserinnen und Schaffhauser bereits in zwei Wochen abstimmen. Die kantonale Abstimmung wird somit zum Pulsmesser einer auf eidgenössischer Ebene kommenden Volksinitiative. Das Schaffhauser Resultat wird Signalwirkung haben.

Vergeblich wehrten sich Vertreter der SVP heute im Nationalrat während der Debatte um die steuerliche Entlastung der Familien gegen die Benachteiligung selbsterziehender Eltern, welche ihre Kinder zuhause betreuen. In einem Punkt sind sich alle einig: Die steuerliche Entlastung der Familien ist richtig. Allerdings darf dabei die Selbstbetreuung nicht schlechter gestellt werden als die Fremdbetreuung. Leider folgte eine Mehrheit aus Linken und bürgerlichen Trendpolitikern den Anträgen der SVP nicht. Die SVP hatte verlangt, dass auch selbstbetreuende Eltern einen Steuerabzug machen können und der Steuerabzug somit nicht von der Betreuungsart abhängt.

Die SVP ist überzeugt, dass das Volk entschieden anders über diese Sache denkt. Nach der Debatte kündigte die SVP Schweiz umgehend die Lancierung einer Volksinitiative an, welche die Diskriminierung selbsterziehender Eltern unterbindet. Konkret sollen Eltern, die ihre Kinder selber betreuen, in Bezug auf Steuerabzüge nicht schlechter gestellt werden dürfen als Eltern, die ihre Kinder fremd betreuen lassen.

Was auf Bundesebene noch in Kinderschuhen steckt, darüber stimmen die Schaffhauserinnen und Schaffhauser bereits in zwei Wochen ab. Dann nämlich gelangt die Volksinitiative «Schluss mit der Dis-kriminierung der klassischen Familie» der Jungen SVP zur Abstimmung. Schaffhausen wird somit zum Pulsmesser einer später kommenden schweizweiten Volksabstimmung. Das Schaffhauser Resultat wird schweizweit Signalwirkung haben.

Junge SVP Schaffhausen
Daniel Preisig

 

SVP Schweiz: Ankündigung Volksinitiative