SVP Stadt Schaffhausen sagt 3x JA!
Die SVP der Stadt Schaffhausen sagt Ja zu allen drei städtischen Vorlagen.
Die städtische SVP hat an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungsempfehlungen für die Vorlagen vom 17. November 2019 gefasst.
Finanzreferent Daniel Preisig informierte die zahlreich anwesenden Mitglieder der Stadtschaffhauser SVP kompetent und ausführlich über die geplante Einführung der Elektrobusse, wie auch über das «Jahrhundertprojekt» Stadthausgeviert. «Das Elektrobusprojekt macht in Schaffhausen nicht nur ökologisch, sondern auch wirtschaftlich Sinn!» sagte Stadtrat Preisig. «Mit Elektrobussen können wir etwas für die Umwelt tun, und das ganz ohne Verbote und zusätzliche Abgaben» lobte Kommissionsmitglied Mariano Fioretti die Vorlage.
Insbesondere die Wirtschaftlichkeit des Projekts und vertragliche Absicherungen gegenüber fast allen erdenklichen Risiken überzeugten die anwesenden Mitglieder, so dass die Parole einstimmig für ein «Ja» ausfiel. Auch beim Stadthausgeviert überzeugten die Ausführungen des Stadtrats. Direkt vor Ort im Konventhaus hatten die Mitglieder die Gelegenheit, sich von der dringenden Sanierungsbedürftigkeit überzeugen zu lassen. «Heute ist die Stadtverwaltung auf verschiedene Gebäude in der ganzen Stadt verteilt. Mit der Vorlage Stadthausgeviert wird die Kernverwaltung in zeitgemässen Büroräumlichkeiten zusammengeführt. Das verschlankt die Abläufe und schafft eine zentrale Anlaufstelle für den Bürger.» führte Stadtrat Preisig in die Vorlage ein. Nach ebenfalls angeregter Diskussion war sich die Mehrheit einig, dass das geplante Grossprojekt für die zukünftige Stadtentwicklung sinnvoll und dringend notwendig ist – auch wenn die Architektur nicht alle überzeugen konnte. Die SVP fasste einstimmig die Ja-Parole.
Unbestritten war auch die dritte Vorlage, der Zusatzkredit für den neuen Werkhof von SH Power. Parteipräsident Hermann Schlatter führte in die Vorlage ein und sagte: «Der Zusatzkredit ist notwendig, damit der Werkhof realisiert werden kann.» Zwar waren sich die Mitglieder in der Diskussion nicht einig, ob besser nochmals über den Gesamtbetrag hätte abgestimmt werden sollen, oder ob die nun stattfindende Abstimmung über den Mehrbetrag zum ursprünglichen und bereits vom Stimmvolk bewilligten Kredit rechtlich gesehen korrekt ist. Für alle war jedoch klar, dass nun etwas getan werden muss, und baulich überzeugte das vorliegende Projekt. Auch hier fiel die Parole mit lediglich zwei Gegenstimme klar für ein «Ja» aus.