SWUK mit Strukturproblemen?

Generalversammlung verschoben, fehlende Bilanzen, Ausgliederung des Fusionsprojektes und Kommunikationsdefizite: Es scheint, als hätte der Verein SWUK die grösseren Strukturprobleme als die Region Unterer Klettgau.

14. Mai 2006 von Janine Leu

Private sowie öffentliche Unternehmen, Gemeinden und selbst Sportvereine erstellen ihre Bilanz und Erfolgsrechnung Anfang Jahr mit Stichtag 31. Dezember. So anscheinend nicht die SWUK (Struktur- und Wirtschaftsentwicklung Unterer Klettgau). Wie dem Bericht der Schaffhauser Nachrichten vom 5. Mai 2006 zu entnehmen ist, musste die Generalversammlung des Vereins verschoben werden, da es nicht möglich war bis zum 4. Mai das Vereinsvermögen vom Fusionsvermögen buchhalterisch zu trennen. Und das, obwohl im Jahr 2005 kaum am Projekt weitergearbeitet wurde. Kann es sein, dass nebst der Bevölkerung der Klettgauer Gemeinden auch die SWUK selbst keine Kenntnisse darüber hat, wie viel Geld für das Fusionsprojekt überhaupt noch zur Verfügung steht?

Verwirrend ist ausserdem die Aussage von SWUK-Präsident Hansruedi Meier, dass die weitere Prüfung der Fusion ausserhalb des SWUK-Vereins erfolgen soll. Hier stellt sich die Frage, auf welche rechtlichen Grundlagen sich die Untersuchung in dem Fall stützt. Denn, an den Gemeindeversammlungen vom 8. Mai 2005 wurde der Auftrag zur Prüfung einer Fusion dem Verein SWUK erteilt.

Für die Bevölkerung der betroffenen Gemeinden sind noch viele Fragen offen, welche längst hätten beantwortet sein sollen, nicht erst am Ende der Fusionsprüfung: Wie sieht die weitere Prüfung im Detail aus? Ist es notwendig bereits jetzt eine Verfassung für die Grossgemeinde zu erstellen? Wie lange dauert die Prüfung noch? Braucht es allenfalls einen Nachtragskredit? Wäre ein Zweckverbund nach den Austritten von Hallau und Oberhallau nicht wieder ins Auge zu fassen?

In der Presse wird seitens der SUWK selten bis gar nie etwas veröffentlicht. Und auch der Inhalt der Internetseite ist äusserst bescheiden und nicht aktuell. Hat die SUWK ein Kommunikations¬problem? Verunsicherung oder gar eine negative Haltung gegenüber dem Projekt entstehen bei der Bevölkerung. Mit einer offeneren Kommunikationspolitik seitens des Vereins SWUK und auch der beteiligten Gemeinderäten hätte dies grösstenteils verhindert werden können. Man darf gespannt sein, ob der angekündigte „offene Dialog mit allen Einwohnern“ von nun an umgesetzt wird.

Die Junge SVP Klettgau fordert den Verein SWUK auf, die offenen Fragen der Bevölkerung ernst zu nehmen, sie vor der weiteren Prüfung zu beantworten und anschliessend fortlaufend und stetig über den aktuellen Stand zu informieren.

Mit Spannung erwartet die Junge SVP Klettgau die Resultate der Fusionsprüfung. Sie wird die weiteren Arbeiten der SWUK kritisch mitverfolgen. Den Forderungskatalog des Neunkircher Gemeinderates in allen Punkten zu erfüllen, stellt sicherlich eine grosse Herausforderung dar. Nun sind Taten gefragt!