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Verteuflung der Videoüberwachung ist kurzsichtig und falsch!

Replik auf die Stellungnahmen von AL und JF gegen die Videoüberwachung

19.11.2009 von Daniel Preisig

Im September 2008 hat das Schaffhauser Stimmvolk mit über 60% klar Ja gesagt zur Videoüberwachung und damit dem Stadtrat einen klaren Auftrag erteilt. Trotzdem hören AL und Jungfreisinn nicht auf, gegen die Videoüberwachung zu schiessen und setzen sich so über den klaren Volksentscheid hinweg. Diese sture Haltung ist kurzsichtig und falsch.

Notorisch wird die Wirksamkeit der Videoüberwachung verneint. Dabei ist klar erwiesen, dass die Videoüberwachung eine präventive Wirkung (Abschreckung) hat und bei der Aufklärung von Gewaltverbrechen ein nicht zu unterschätzendes, wertvolles Werkzeug darstellt. Mit Videoaufnahmen konnten in der Vergangenheit in der Aufklärung und Täterermittlung in kürzester Zeit klare Erfolge erzielt werden. Wir erinnern uns an die grausamen Vorkommnisse am Bahnhof Kreuzlingen. Selbstverständlich können Videokameras nicht alle unsere Probleme lösen, sie können auch keine Polizisten ersetzen. Trotzdem können sie mithelfen, unsere Stadt sicherer zu machen.

Ein berechtigter Kritikpunkt in der Diskussion um die Videoüberwachung ist die Gefahr des Datenmissbrauchs und der unrechtmässigen Überwachung der Bürger. An diesem kritischen Punkt hat der Stadtrat die nötige Sorgfalt gezeigt und vorgesorgt: In Gesetz und Verordnung ist der umfassende Schutz der Pri-vatsphäre und des Datenschutzes verbindlich verankert. Somit ist sichergestellt, dass die Bilder nicht live mitgeschnitten werden können und dürfen. Das Horrorszenario mit einer grossen Wand voller Bildschir-me mit Bespitzel-Beamten davor darf man sich also getrost aus dem Kopf schlagen. Die Videoaufnahmen dürfen nur auf Anordnung der Strafverfolgungsbehörden herausgegeben und gesichtet werden, sonst nicht. Jeder Zugriff wird strengstens protokolliert. Der Datenschutz ist umfassend gewährleistet. Die von den Alternativen und Jungfreisinnigen geschürten Ängste sind deshalb unbegründet und falsch.

Amüsiert stellt die Junge SVP fest, dass die Alternativen offenbar keine Mühe damit haben, Videokameras einzusetzen, wenn es um Roadpricing geht. Wahrscheinlich hätte die AL ihre wahre Freude an Videokameras, wenn man damit Fahrer von Offroadern verfolgen könnte. Soll die Videoüberwachung jedoch gegen Vandalen, Schläger, Drogendealer, Vergewaltiger und andere Unholde in der Schaffhauser Altstadt eingesetzt werden, geht man sogar dagegen Unterschriften sammeln. Wen möchte die AL eigentlich damit beschützten? Wer sich in unserer Altstadt anständig benimmt und keine Gesetze bricht, der braucht sich vor der Videoüberwachung nicht zu fürchten.

In unserer Altstadt finden - wie wohl nirgendwo sonst - wohnen, arbeiten, einkaufen und ausgehen auf engem Raum gemeinsam statt. Dieser anspruchsvolle Nutzungsmix macht den speziellen Charme der Altstadt aus. Gleichzeitig braucht es aber klare, verbindliche Regeln für das Zusammenleben. Nur so kann sichergestellt werden, dass sich die bestehenden Nutzungskonflikte nicht weiter verschärfen und ein geregeltes Nebeneinander weiterhin möglich bleibt. Mit der Videoüberwachung machen wir unsere Stadt bei verhältnismässig tiefen Kosten sicherer. Davon profitieren alle.

Die Junge SVP wird sich im Stadtparlament für die verhältnismässige Videoüberwachung in unserer Altstadt einsetzen.

Junge SVP Schaffhausen
Daniel Preisig