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Abstimmungs- empfehlungen

28.11.2021

Eidgenössisch

Kantonal

Gemeinde Stadt Schaffhausen

Abstimmungs-Archiv

25.11.2012

Eidgenössisch

Kantonal

Gemeinde Stein am Rhein

28.10.2012

Gemeinde Neuhausen am Rheinfall

Gemeinde Stadt Schaffhausen

23.09.2012

Eidgenössisch

Kantonal

Gemeinde Stadt Schaffhausen

Gemeinde Stein am Rhein

26.08.2012

Kantonal

  • Wahlen Regierungsrat

    Rosmarie Widmer Gysel, Ernst Landolt

    Die SVP tritt mit ihren bisherigen Regierungsräten Rosmarie Widmer Gysel und Ernst Landolt zu den Regierungsratswahlen an.

    Die SVP besetzt heute - mit dem Volkswirtschaftsdepartement und dem Finanzdepartement – zwei Schlüsseldepartemente. Die Einflussnahme auf Neuansiedlungen von Firmen in unserem Kanton - nicht nur entscheidend wegen dem Steuersubstrat, sondern ganz besonders auch wegen den Arbeitsplätzen - ist eigentlich immer eine Verbundaufgabe zwischen diesen zwei Departementen.

    Rosmarie Widmer Gysel hat mit dem dringend notwendigen Entlastungsprogramm bewiesen, dass sie die Tatkraft und den Mut hat, auch weniger populäre – aber umso wichtigere – Projekte in Angriff zu nehmen und Verantwortung zu tragen. Auch Ernst Landolt hat in seinen zwei Jahren seit seiner Wahl bemerkenswerte Akzente gesetzt: Die Planung des Polizei- und Sicherheitszentrums und die Entwicklung des Klosterviertel-Areals in der Stadt Schaffhausen sind auf Kurs! Ernst Landolt und Rosmarie Widmer Gysel stehen für bürgerliche Kompetenz und Sachpolitik: Im Zentrum ihres Handelns steht die langfristige gedeihliche Entwicklung unseres Kantons und nicht die persönliche Profilierung.

    Die SVP hat aufgrund ihres Wähleranteiles klar Anspruch auf zwei Sitze im Regierungsrat (Wähleranteile: 32.59% Kantonsratswahlen 2008; 39.9% Nationalratswahlen 2011). Der Angriff von links auf die SVP ist partei- und sachpolitisch unbegründet.

     

Gemeinde Stadt Schaffhausen

17.06.2012

Eidgenössisch

Gemeinde Stadt Schaffhausen

13.05.2012

Gemeinde Stein am Rhein

  • Ersatzwahl Stadtpräsidium

    Beat Hug

    Für die Wahl zum Stadtpräsidenten nominiert die Steiner SVP einstimmig ihren Stadt- und Kantonsrat Beat Hug.

     

03.11.2012

Eidgenössisch

  • Bauspar-Initiative

    Ja

    Volksinitiative «Für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbst genutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)»

     

  • Buchpreisbindung

    Nein

    Volksabstimmung über das Bundesgesetz über die Buchpreisbindung (BuPG)

  • Ferien-Initiative

    Nein

  • Gewinnverteilung der Geldspiele

    Ja

    Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke (Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für Geldspiele im Dienste des Gemeinwohls»)

     

  • Stopp-Zweitwohnungsbau

    Nein

    Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen"

Kantonal

Gemeinde Stadt Schaffhausen

  • Rahmenkredit über 25 Mio. Franken für erneuerbare Energien

    Ja

    Kredit über 25 Mio. Franken für die Städtischen Werke. Mit dieser Vorlage sollen die Städtischen Werke ermächtig werden, im Umfang von total 25 Mio. Franken (indirekt finanziert vom Stromkonsumenten) in den Bau von Ökostrom-Anlagen zu investieren oder sich an solchen Anlagen zu beteiligen.

  • Standorterweiterung IWC Schaffhausen inkl. Bau eines Kulturgutlagers im Ebnat

    Ja

    Zum einen entscheiden wir über die Standorterweiterung der IWC im 3. Stock des Kammgarngebäudes. In dieser Vorlage enthalten (ohne separate Abstimmungsfrage) ist der Bau eines Kulturgutlagers im Ebnat für 3.5 Mio. Franken und eines Transportliftes ins Museum.

22.01.2012

Gemeinde Stein am Rhein

Gemeinde Thayngen