Accesskeys

Unternavigation

 

Abstimmungs- empfehlungen

28.11.2021

Eidgenössisch

Kantonal

Gemeinde Stadt Schaffhausen

Abstimmungs-Archiv

26.09.2021

Eidgenössisch

25.09.2021

Gemeinde Stadt Schaffhausen

  • Fehlplanung Velobrüggli Duraduct

    Nein

    Auszug aus der Mitteilung zur Parteiversammlung:

    Die SVP sagt einstimmig Nein zur Fehlplanung der Velobrücke. Wie bereits von unseren Vertretern in der Debatte im Grossen Stadtrat dargelegt wurde, wird das Projekt in seiner jetzigen Form zum Scheitern verurteilt sein. Es entbehrt daher jeglicher Logik, knapp eine Million Franken für die Planung von etwas auszugeben, was so niemals realisiert werden kann. Auch wird das Projekt generell in Frage gestellt, da es in Zeiten von E-Bike und weiter rasant vorangehenden, technologischen Fortschritt einfacher wurde, mit dem Fahrrad Höhendifferenzen zu überwinden, und eine solch grosse Investition daher überholt ist. Die Partei beschliesst einstimmig und ohne Enthaltung die Nein-Parole.

  • Magazin Birch für Grün Schaffhausen

    Stimmfreigabe

    Auszug aus der Mitteilung zur Parteiversammlung:

    Gespalten ist die Partei bei der Vorlage für den Ersatzbau «Magazin Birch» für Grün Schaffhausen. Die Hälfte der anwesenden Mitglieder befürwortet diese, die andere Hälfte spricht sich dagegen aus. Für die Vorlage sprechen die dringliche Notwendigkeit, an der bestehenden, maroden Infrastruktur etwas zu ändern und diese zu modernisieren, wie auch die Zusammenlegung der momentan dezentralen Orte im neuen Magazin Birch. Dagegen sprechen die hohen Kosten für das Vorhaben und generell die Frage, ob die Stadt denn wirklich immer alles selbst machen muss und für alle Aufgaben jeweils eigenes Personal und eigene Infrastruktur braucht. Die Hälfte der Fraktion ist klar der Meinung Nein, viele Aufgaben könnten auch für den Steuerzahler kostengünstiger an Private vergeben werden, was eine kleinere und günstigere Dimensionierung des neuen Magazins zulassen würde. Aufgrund der Pattsituation beschliesst die Parte für diese Vorlage eine Stimmfreigabe.

13.06.2021

Eidgenössisch

Kantonal

21.03.2021

Eidgenössisch

03.07.2021

Eidgenössisch

02.07.2021

Gemeinde Stadt Schaffhausen