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Abstimmungsverhalten der städtischen Bevölkerung

Kleine Anfrage vom 24.08.2020

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Hermann Schlatter

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrte Herren Stadträte

Bei politischen Standaktionen auf dem Fronwagplatz hört man von Passanten immer wieder «ich habe schön gewählt resp. abgestimmt, mir müssen Sie keine Unterlagen mehr mitgeben» – und dies bereits am ersten Samstag nach dem Zustellen der Abstimmungsunterlagen durch die Stadtkanzlei.

In diesem Zusammenhang, und im Hinblick auf ein effizientes Bewerben der entsprechenden Vorlagen, bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung nachstehender Fragen:

1. Hat sich das Abstimmungsverhalten der Stadt Schaffhauser Stimmbevölkerung geändert, seit der Einführung des mitgesandten Rückantwortcouverts? Gehen mehr Stimmcouverts auf dem Postweg ein?

2. Bitte um Angabe, wie viele Prozent der Stimmenden brieflich und wie viele am Abstimmungswochenende an der Urne ihre Bürgerpflicht erfüllen.

3. Auflistung wie viel briefliche Abstimmungscouverts bei der Stadtkanzlei wöchentlich eingehen. Gezählt jeweils per Freitag, dargestellt in Prozent aller brieflichen Stimmcouverts. Dazu sind auch die Couverts zu zählen, welche direkt im Stadthaus, oder im Haus zum Eckstein abgegeben werden.

4. Auflistung Anzahl Teilnehmende je Abstimmungstag, bei geöffneter Urne, nach Abstimmungsstandorten.

5. Falls sich zeigt, dass zahlreiche Stimmberechtigte bereits in der ersten Woche an den Abstimmungen teilnehmen: Könnte sich der Stadtrat vorstellen, bei kommenden Urnengängen das Plakatieren auf öffentlichem Grund bereits eine Woche früher als heute zu bewilligen?