SVP Schaffhausen
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Jede Stimme zählt!
Schaffhausen wählt. Am 29. November 2020 entscheiden Sie über die Zukunft unserer Stadt. Damit Schaffhausen vorne mitspielt. SVP wählen.
20.10.2020 von Mariano Fioretti
Unterstützen Sie die einzige Partei Schaffhausens, die sich konsequent für weniger Staat, für mehr Volksnähe, für tiefere Steuern und für mehr Schaffhausen einsetzt.
Wie Sie richtig wählen.
Wir haben mit unseren 36 Kandidierenden eine gute Ausgangslage, um in den Wahlen erfolgreich zu sein. Damit keine Stimme verloren geht, hier die wichtigsten Wahl-Tipps.
Sie helfen uns am besten, wenn Sie die Liste 1 unverändert in die Urne legen. Wenn Sie brieflich wählen, vergessen Sie bitte nicht, Ihren Stimmausweis zu unterschreiben, bevor Sie die Unterlagen zurücksenden – ansonsten ist Ihre Stimmabgabe ungültig. Haben Sie eine Lieblingskandidatin oder einen Lieblingskandidaten, die oder den Sie gerne speziell unterstützen möchten? Dann können Sie diese Person zweimal aufführen (kumulieren). Dazu müssen Sie eine andere Kandidatin bzw. einen anderen Kandidaten streichen und den Namen Ihrer Lieblingskandidatin bzw. Ihres Lieblingskandidaten an deren bzw. dessen Stelle hinschreiben. Bitte achten Sie darauf, dass kein Name mehr als zweimal auf der Liste aufgeführt wird. Bitte vermeiden Sie es, Kandidatinnen oder Kandidaten von uns zu streichen und diese durch Kandidatinnen oder Kandidaten anderer Parteien zu ersetzen. Sie schmälern so unsere Erfolgsaussichten, da wichtige Parteistimmen verloren gehen.
Wenn Sie das leere Formular verwenden und eine eigene Liste Zusammenstellen möchten, schreiben Sie bitte die Listennummer 1 und SVP oben hin. Wenn Sie Zeilen leer lassen, kommen diese Stimmen so ebenfalls unserer Partei zugute. Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Alle Kandidaten im Überblick Alle Kandidaten im Überblick
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Unverantwortbarer finanzpolitischer Schlendrian!
In gut einem Monat berät der Kantonsrat das rote Budget 2021.
15.10.2020 von Walter Hotz
Die Zahlen sind rot!
In gut einem Monat berät der Kantonsrat das Budget 2021. Mit dem tiefroten Entwurf lässt der Regierungsrat jegliches finanzpolitische Verantwortungsbewusstsein vermissen. Die Zahlen sind rot. Die Ausgaben wachsen ungebremst. Und während Mitarbeitende in der Privatwirtschaft in Kurzarbeit gehen und um ihren Job zittern müssen, will die Regierung dem Staatspersonal Lohnerhöhungen verteilen und die Pensen aufstocken. Die SVP kann das so nicht hinnehmen und fordert Korrekturen.
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Jede Stimme zählt!
Schaffhausen wählt. Am 27. September 2020 entscheiden Sie über die Zukunft unseres Kantons.Damit Schaffhausen vorne mitspielt. SVP wählen.
09.06.2020
Damit Schaffhausen vorne mitspielt. SVP wählen!
Unterstützen Sie die einzige Partei Schaffhausens, die sich konsequent für weniger Staat, für mehr Volksnähe, für tiefere Steuern und für mehr Schaffhausen einsetzt.
Wie Sie richtig wählen.
Wir haben mit unseren 136 Kandidierenden eine gute Ausgangslage, um in den Wahlen erfolgreich zu sein. Damit keine Stimme verloren geht, hier die wichtigsten Wahl-Tipps.
Am besten, sie legen die Liste 1 unverändert in die Urne. Sie können auch eine unserer vorgedruckten SVP-Listen unverändert in die Urne legen. Sie können Ihren Lieblingskandidaten auch zweimal aufführen (kumulieren). Dazu streichen Sie einen anderen Kandidatennahmen und führen Ihren Lieblingskandidaten zweimal untereinander auf.
Wichtig: Falls Sie sich für eine unserer Listen mit noch freien Linien entscheiden sollten, ergänzen Sie bitte ausschliesslich Kandidatinnen und Kandidaten anderer SVP-Listen aus dem gleichen Wahlkreis! Wenn Sie Kandidaten von anderen Parteien aufschreiben, schmälern Sie unsere Erfolgsaussichten.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Alle Kandidaten im Überblick
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Politische Plakate an öffentlichen Liegenschaften?
30.07.2020 von Christian Steurer
Linke Propaganda ganz nach dem Gusto des Stadtpräsidenten!
Am 30. August 2020 stimmt die Bevölkerung von Stadt und Kanton über die Kammgarnvorlage ab. Der Abstimmungskampf ist voll im Gange. Nun war ich sehr erstaunt im Kammgarn-Innenhof eine Banderole sowie eine Armada von Plakaten mit verschiedenen politischen Statements für ein JA zur Kammgarnvorlage zu sehen.
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SVP lehnt Kammgarnvorlage als zu teuer ab
24.07.2020 von Mariano Fioretti
Der Kantonalvorstand der SVP des Kantons Schaffhausen hat die Abstimmungsempfehlungen für die Vorlagen vom 30. August 2020 gefasst. Die SVP empfiehlt ein Ja zum Wirtschaftsförderungsgesetz und zum Ausbildungszentrum für Zivilschutz und Feuerwehr. Den 17.6 Mio.-Kredit für den unnötigen Umzug der Pädagogischen Hochschule in die Kammgarn lehnt die SVP entschieden ab.
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Peinliche Stellungnahme des Regierungsrats zum PUK-Bericht!
Der Fraktionspräsident Peter Scheck nimmt Stellung zur uneinsichtigen Stellungnahme der Gesamtregierung im Fall PUK-Schulzahnklinik.
15.07.2020 von Peter Scheck
Trotz nachgewiesenem Fehlverhalten ist die Regierung nach wie vor nicht der Meinung, sie hätte etwas falsch gemacht.
Die parlamentarische Untersuchung im Fall Schulzahnklinik hat bestätigt, dass die von der PUK untersuchten Vorwürfe nicht aus der Luft gegriffen waren und als gravierend bezeichnet werden dürfen. Der Bericht zeigt schonungslos die fragwürdigen Methoden der Klinikleitung und des Kieferorthopäden und die Duldung derselben durch das Erziehungsdepartement auf. Es ist zunächst das Verdienst der Schaffhauser Nachrichten, die diese seit 2017 formulierten Verdachtsfälle öffentlich machten.
Andererseits gebührt Kantonsrat Mariano Fioretti Anerkennung für seine umfassenden Recherchen und seine hartnäckigen Fragen an die Regierung. Ohne ihn wäre es wahrscheinlich bei einer internen Untersuchung geblieben, die nachweislich alle Beteiligten in fast jeder Hinsicht entlasteten.
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100 Mal mehr Feinstaub!
Feinstaubschleudern fördern und Öl- und Gasheizungen verbannen? Kantonsrat Mariano Fioretti stellt in einem Vorstoss kritische Fragen zur dreckigen Subventionspolitik der Regierung.
15.06.2020 von Mariano Fioretti
100 Mal mehr Feinstaub stossen Holzheizungen aus als Öl- und Gasheizungen!
Das Klima ist in aller Munde und auf allen Ebenen werden Massnahmen ergriffen, um den CO2-Ausstoss zu verringern. Doch nicht immer sind die meist in blinden Aktionismus getroffenen Massnahmen auch wirklich zielführend. Gut gemeint ist das Gegenteil von gut. Der Kanton will mit Steuergeldern lenkend einwirken und erreicht oft nicht den gewünschten Effekt. So wirbt der Kanton auf seiner Webseite für Holzheizungen, weil diese CO2-neutral sind. Dass aber selbst modernste Holzpelletöfen die Luft verschmutzen, wird leider verschwiegen.
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Gründung SVP Kreispartei Klettgau
Die Klettgauer Sektionspräsidenten und Kantonsräte haben beschlossen, die vor ein paar Jahren aufgelöste Kreispartei wieder aufleben zu lassen und neu zu gründen. Hauptaufgabe ist die Begleitung der Kantonsratswahlen.
13.06.2020 von Markus Müller
Gründung SVP Kreispartei Klettgau
Der Klettgau gilt immer noch als die SVP Hochburg im Kanton. Neben ihrer wichtigen Stellung in der kommunalen und kantonalen Politik hat sie immer auch einflussreiche und verlässliche Politiker hervorgebracht. Die Kreispartei Klettgau spielte immer eine sehr aktive Rolle. Einerseits im Rahmen der Kantonalpartei, aber auch betreffend der politischen Meinungsbildung im Klettgau. Ihre Anlässe, im speziellen der traditionelle jeweils im Januar stattfindende Besuch eines Betriebs oder einer Organisation auch ausserhalb des Kantons, waren immer gut besucht.
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Tempo 30 an der Fischerhäuserstrasse?
Ist das die nächste Autoschikane des links-grünen Stadtrates?
06.02.2020 von Mariano Fioretti
Die nächste Autoschikane des links-grünen Stadtrates?
Wie man auf dem Latrinenweg erfahren konnte, laufen hinter den Wänden und den verschlossenen Türen des Stadthauses die nächsten Vorbereitungen zur Schikanierung der Autofahrer. An der Fischerhäuserstrasse soll eine 30er-Zone eingerichtet werden. Unglaublich, was sich der links-grüne Stadtrat alles einfallen lässt, um die Autofahrerinnen und Autofahrer aber vor allem die Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Quartier Buchthalen zu schikanieren.
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Duraduct: Stopp der Salamitaktik zur Umgehung einer Volksabstimmung
Mit einem Trick versucht Baureferentin Katrin Bernath, eine längst überfällige Volksabstimmung zum Duraduct zu umgehen. Die SVP wehrt sich dagegen.
22.05.2020 von Michael Mundt, Hermann Schlatter
Schon fast eine Million Steuergelder hat die grüne Baureferentin bereits verplant für ihre Velobrücke. Schon längst hätten die Kredite deshalb dem Referendum unterstellt werden müssen, damit das Volk mitreden kann. Doch mit einem Trick versucht der Stadtrat, die Beträge aufzuteilen und so am Volk vorbeizuschmuggeln. Die SVP wehrt sich dagegen und hat Beschwerde eingereicht.
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Wie weiter mit der Planung Hemmental?
05.04.2020 von Hermann Schlatter
Anfangs September 2019 lud die Stadtplanung die Hemmentaler Bevölkerung ein, im Rahmen einer Vernehmlassung ihre Meinung zur zukünftigen räumlichen Entwicklung von Hemmental einzubringen. Am 25. September 2019 fand ein entsprechender Informationsabend zum Richtplan Siedlung Hemmental in der Turnhalle statt, welchem wohl weit mehr als 200 Personen beiwohnten. Dies zeigte, dass die Hemmentaler ein grosses Interesse an der künftigen räumlichen Entwicklung ihres Dorfes bekunden.
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Auswirkungen der Corona-Pandemie
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Finanzen der Stadt Schaffhausen
05.04.2020 von Michael Mundt
Die Corona-Pandemie hinterlässt in der Wirtschaft tiefe Spuren. Zahlreiche Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet, andere sehen sich gezwungen, Angestellte zu entlassen, Konkurse werden folgen. Wir befinden uns aktuell wohl in einer der grössten Wirtschaftskrisen der letzten 100 Jahre. Es muss wohl davon ausgegangen werden, dass diese Krise auch auf die Stadtfinanzen erheblichen Einfluss haben wird.
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Steuererleichterungen für Gewerbe, Bürgerinnen und Bürger - Jetzt!
17.04.2020 von Michael Mundt
Steuererleichterung für Gewerbe, Bürgerinnen und Bürger - jetzt!
Der Stadtrat wird eingeladen, den Steuerfuss für das Jahr 2021 im Rahmen der Budgeterarbeitung so festzusetzen, dass für alle in der Stadt Schaffhausen steuerpflichtigen juristischen und natürlichen Personen eine spürbare Steuererleichterung gegenüber dem aktuellen Stand resultiert. Die aktuelle Situation rund um das Corona-Virus bringt viele Bürgerinnen und Bürger in persönliche und finanzielle Schwierigkeiten. Ganz besonders hart trifft es jene, welche aktuell aufgrund der vom Bundesrat verhängten Massnahmen nicht arbeiten dürfen – egal ob selbstständig, oder (noch) angestellt.
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Nachfrage zur kleinen Anfrage
Ist der Ökostrom ein Minderheitenprogramm, trotz Verschleierungsmanoöver des Stadtpräsidenten?
04.01.2020 von Mariano Fioretti
Verschleierungsmanöver des Stadtpräsidenten?
Hinter den Wänden des Stadthauses tut sich Erstaunliches. Wie ich vernommen habe, gab es im Stadtrat bezüglich der Antwort auf die kleine Anfrage vom 3. März 2020 zum Thema Ökostrom Irritationen, und zwar weil die Antwort nicht in der vereinbarten Fassung verschickt wurde. Statt dem eigentlich angefragten Anteil der Ökostromkunden am Gesamtanteil, antwortet der Stadtpräsident stattdessen mit dem Anteil des gelieferten Ökostromes.
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City-Elektrobus für die Altstadt
Die Schaffhauser Altstadt und ihre Geschäfte vorwärts bringen!
13.03.2020 von Mariano Fioretti
City-Elektrobus auch für Schaffhausen!
Der Stadtrat wird eingeladen in Zusammenarbeit mit den VBSH zu prüfen, wie in der Altstadt ein kleiner – allen-falls kostenloser – City-Elektrobus zur Aufwertung der Altstadt und Verbesserung der Mobilität eingeführt werden kann.
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Ist der Ökostrom ein Minderheitenprogramm?
03.03.2020 von Mariano Fioretti
Ist der Ökostrom ein Minderheitenprogramm?
Während der Ratsdebatte vom 18. Februar 2020 spielten sich kuriose Szenen ab. Um dem links-grünen Vorstoss „SH Power soll nur noch 100% erneuerbare Energien anbieten“ zum Durchbruch zu verhelfen, erklärte der Stadtpräsident, das Bedürfnis nach Ökostrom sei sehr hoch Als dann ein Ratsmitglied die berechtigte Frage stellte, wie hoch denn die Quote der Ökostrombezüger sei, verweigerte der Stadtpräsident die Aussage mit dem Vorwand des Amtsgeheimnisses. Die Zahlen sind nur der Verwaltungskommission bekannt und offenbar sehr brisant.
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Der Stadtpräsident Peter Neukomm will erneut die Steuern erhöhen!
Stellungnahme zum Interview des Stadtpräsidenten in der heutigen SN.
01.06.2020 von Michael Mundt, Mariano Fioretti, Hermann Schlatter, Susanne Kobler, Markus Leu, Stephan Leu, Stefan Oetterli, Kurt Reuter, Christian Steurer
Schwarzmaler Peter Neukomm
Der Stadtpräsident ist wieder einmal der Meinung, die Stadt müsse die Steuern erhöhen, wie die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in den SN vom 6. Januar lesen müssen. Wir kennen diese Schwarzmaler-Ankündigungspolitik aus der Zeit, als Peter Neukomm noch als Finanzreferent tätig war und jedes Jahr jammerte, es brauche eine Steuererhöhung. Die SVP ist da ganz anderer Meinung. Der Staat muss lernen, mit dem Geld auszukommen, das zur Verfügung steht. Das gilt auch für den Stadtpräsidenten der SP, der ja für alle da sein will.
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Stopp mit der Aufhebung von Busnischen!
Schluss mit der Verlegung von Bushaltestellen aus Nischen auf die Fahrbahn!
17.12.2019 von Mariano Fioretti
Stopp mit der Aufhebung von Busnischen!
Die SVP / EDU Fraktion hat mit der Unterstützung der FDP folgende Motion eingereicht.
Der Stadtrat wird beauftragt, dem Grossen Stadtrat mit einer Vorlage eine Regelung zu unterbreiten, mit der die Aufhebung von Busnischen auf Stadtgebiet - rückwirkend ab Einreichung der Motion - der Zustimmung des Grossen Stadtrates bedarf.