SVP Kanton Schaffhausen

Rekord an Illegalen: Allein im September kamen 7120 illegale Migranten in die Schweiz. Seit Januar waren es total 34’371! Jetzt die Petition unterschreiben Asylzahlen explodieren: Seit bekannt ist, dass SP-Asylministerin Elisabeth Baume-Schneider alle Afghaninnen aufnehmen will, steigen die Asylzahlen nochmals massiv an. Dabei meldete der Bund schon im August rekordhohe 129’000 Asylanten in unserem Land!Hier geht es zum Link: Jetzt die Petition unterschreiben

Parteipräsidentin Andrea Müller gratulierte zu Beginn der SVP Parteiversammlung in der Beringer Zimmerberghalle den Gewählten zur Wahl am vorletzten Wochenende und sprach den Dank an alle aus die zum erfreulichen Resultat beigetragen hatten.  Wahlkampfleiter Markus Müller blickte in einer kurzen Analyse auf den Wahlkampf und die Resultate zurück. In Anbetracht der vielen Listen und entsprechend der grossen Anzahl Kandidaten war das gute Abschneiden nicht selbstverständlich und musste mit guten glaubwürdigen Kandidaten und unermüdlicher Präsenz erkämpft werden. Jetzt gehe es darum, den zweiten Ständerat Sitz bürgerlich zu halten, führte Andrea Müller zum zweiten Wahlgang über. Sie schilderte den Prozess der intensiven Gespräche von FDP und SVP Vertretern mit den beiden Kandidaten Nina Schärrer und Thomas Minder. Hier geht es zu den Impressionen von der Parteiversammlung

Das oberste Ziel der Jungen SVP Schaffhausen ist der Erhalt des bürgerlichen Sitzes im Ständerat, insbesondere nach dem Rückzug von Nina Schärrer. Ein möglicher Sieg von Stocker würde dem Kanton Schaffhausen erheblichen politischen Schaden zufügen.

Mit rund 30 Teilnehmern reiste die SVP Reiat ins Toggenburg. Ständerätin Esther Friedli berichtete von ihrer Arbeit in Bern und Toni Brunner verwöhnte uns mit Eringer-Spezialitäten aus seiner Küche. Eine rundum gelungene Sache!

Oberstes Ziel von SVP und FDP ist nach dem Rückzug von Nina Schärrer der Erhalt des bürgerlichen Sitzes im Ständerat. Mit Stocker droht dem Stand Schaffhausen grosser politischer Schaden. Einigung im bürgerlichen Lager: Nach intensiven Gesprächen haben sich die Verantwortlichen von FDP und SVP auf ein gemeinsames Vorgehen im zweiten Wahlgang zu den Ständeratswahlen geeinigt. Damit soll verhindert werden, dass sich links-grüne und bürgerlich-liberale Kräfte wie im Nationalrat künftig auch im Ständerat neutralisieren. Damit würde der Einfluss Schaffhausens in Bern de facto aufgehoben. Dieses «Horrorszenario» zum Nachteil des Standes Schaffhausen gilt es zu verhindern.

Die SVP der Stadt Schaffhausen hat an ihrer gut besuchten Parteiversammlung die Parolen für die Abstimmungen vom 19. November 2023 gefasst.
Die SVP hat der Vorlage zum Neubau des Hallenbades KSS Schaffhausen einstimmig zugestimmt. Ausschlaggebend war, die in der Planung bedeutend bessere Energieeffizienz gegenüber der bestehenden Anlage. Obwohl die Kosten von rund 80 Mio. hoch sind, hat die SVP-Fraktion im Grossen Stadtrat dem Projekt vorgängig ebenfalls einstimmig zugestimmt. Dies im Hinblick auf die 12 Mio. Franken die aus den finanzpolitischen Reserven des Kantons beigesteuert werden und den 30 Mio. Franken, die von der Emma Windler-Stiftung zugesagt wurden. Über dies hinaus begrüsst die SVP die Betreibung dieser Freizeitanlage, sind doch von den Benutzern rund 80% Schaffhauser und Schaffhauserinnen sowie 20% auswärtige Gäste.

«Wie retten wir die ungeteilte Standesstimme für Schaffhausen?» Diese Frage ist für all jene entscheidend, die keinen rot-grünen Kurs für unseren Kanton wollen. Also die Mehrheit der Menschen in unserem Kanton, die weder mehr EU-Hörigkeit, höhere Steuern, explodierende Energiepreise, weiter steigende Krankenkassenprämien noch mehr Schuldenwirtschaft mit einem immer stärkeren staatlichen Bevormundungsapparat wollen.

Die Eidgenössischen Wahlen sind vorbei, die Weichen für die nächsten vier Jahre gestellt. Ständerat Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter haben von den Schaffhauser Stimmberechtigten einen erneuten Vertrauensbeweis erhalten. Das erfüllt uns mit Freunde. Noch einmal gratulieren wir den Gewählten an dieser Stelle. Vor allem aber bedanken wir uns bei Ihnen, liebe Stimmberechtigte, für die grossartige Unterstützung. Der Vertrauensbeweis der Schaffhauser Bevölkerung ist für unsere «Eidgenossen» gleichzeitig ein klarer Auftrag, sich mit voller Kraft für die Schweiz und für mehr Schaffhausen in Bern einzusetzen.

Keine 10-Millionen-Schweiz! Welche Schweiz wollen wir? und welche Schweiz wollen wir nicht? Genau um diese Frage geht es am 22. Oktober 2023. Wir haben die Wahl, Sie haben die Wahl.Hier geht es zum Extra-Blatt

Die beiden Nationalratskandidaten der SVP Agro Liste, Roman Schlatter und Yvan Meuwly, luden die Bevölkerung zu einem Informationstag auf den Hof Durlänge in Beringen ein. Während dem ganzen Tag konnten die zahlreichen Besucher  den Hof mit Schwerpunkt Rindermast besichtigen und sich von den beiden Landwirtschaft Experten erklären lassen. Die beiden nahmen klar Stellung zur aktuellen Agrarpolitik des Bundes. „Die heutige Agrarpolitik ist ein Produktionshemmer und es ist wichtig Zeichen zu setzen damit sich junge Leute vermehrt engagieren. Hier geht es zum Bericht der Bauern Zeitung Hier geht es zum SN Artikel Hier geht es zu den Impressionen von Beringen  

Die SVP ist bereit, am 22. Oktober die Wahlen für die Schweiz zu gewinnen. Wir sind Volkspartei – das haben wir heute, eindrücklich gezeigt. Über 4000 Frauen, Männer und Kinder aus allen Regionen unseres Landes haben am Wahlauftakt in der Swiss Life Arena in Zürich-Altstetten teilgenommen. Impressionen zum Wahlauftakt in der Swiss Life Arena

Für alle die nicht dabei sein konnten, geht es hier zum Video

Bevor der Festredner, Nationalrat Thomas Hurter, ans Rednerpult tritt, wendet sich Gemeindepräsident Ruedi Vögele (ohne Mikrofon) an die Besucherinnen und Besucher und rechnet vor, dass es sich gar um ein Jubiläum handle: «Den Nationalfeiertag feiern wir heute nämlich zum 125. Mal in Folge.» Älter als Schaffhausen
SVP-Nationalrat Thomas Hurter lässt sich danach ebenso auf ein Zahlenspiel ein. Er komme in Demut, erklärt der Schaffhauser, nachdem er festgestellt habe, dass Neunkirch – 850 erstmals erwähnt – fast 200 Jahre älter als Schaffhausen sei. 

Die Schaffhauser SVP hat ihren Wahlkampf mit Thomas Hurter und Andreas Gnädinger für die Nationalratswahlen und mit Hannes Germann für die Ständeratswahlen mit der Plakat Kampagne „wir-kämpfen.ch“ eröffnet. Die Liste 1 wird ergänzt durch die Unterlisten 11 JSVP (Lara Winzeler und Benjamin Salzmann), 12 SVP AGRO (Roman Schlatter und Yvan Meuwly) und 13 SVP KMU (Martin Tanner und Deborah Isliker). Im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen stehen Themen die aktuell beschäftigen im Mittelpunkt. Hier geht es zur Kampagne

Pro Velo Schweiz und Pro Velo Schaffhausen betreiben seit Jahren eine Verkehrspolitische Verhinderungspolitik. Es ist auch offensichtlich, dass die Baureferentin Dr. K. Bernath diese Politik in der Stadt Schaffhausen tatkräftig unterstützt. In diesem Zusammenhang ist es gerade für den Steuerzahler von Wichtigkeit zu wissen, wie gross die finanziellen Unterstützungen an Pro Velo Schweiz und Pro Velo Schaffhausen in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 erfolgt sind.

Die SVP des Kantons Schaffhausen nominierte an ihrer Nominationsversammlung ihre Kandidaten für die nationalen Wahlen 2023. Hannes Germann wurde für den Ständerat, Thomas Hurter für den Nationalrat und Andreas Gnädinger für die 2. Nationalratslinie nominiert.

Ein von Kantonsrat Mariano Fioretti eingereichtes Postulat fordert: „Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat Bericht und Antrag für die folgende Anpassung des Schulgesetzes (410.100) vorzulegen und das HarmoS-Konkordat entsprechend anzupassen:
Art. 17a Abs. 1 Schulgesetz (410.100) NEU: Kinder werden frühestens mit dem vollendeten 4. Altersjahr (Stichtag: 31. Dezember) im Kindergarten eingeschult. Dieser dauert in der Regel zwei Jahre.“

Bei eisiger Kälte standen Vertreter von SVP und FDP auf dem Fronwagplatz und sammelten Unterschriften gegen das unausgewogene Budget 2023 der Stadt Schaffhausen. Die Unterschriftensammlung stiess bei den Stimmberechtigen auf grosses Interesse. Die Gründe für das Referendum waren nicht zu überhören.

Zum überraschenden Rücktritt von Ueli Maurer, beziehungsweise seiner Nachfolge, macht sich natürlich auch die SVP des Kantons Schaffhausen Gedanken. An dieser Stelle gibt die Parteileitung ihrem grossen Dank an Ueli Maurer Ausdruck für seine gesamte politische Arbeit und die stets gute Zusammenarbeit mit der SVP Schaffhausen.