SVP Kanton Schaffhausen

In der Stadt Schaffhausen besteht aktuell ein dringender Bedarf an einem Kinder- und Jugendzentrum. Die Liegenschaft des ehemaligen Froebelschen Kindergartens, im Besitz der Stadt, bietet sich hierfür ideal an. Besonders hervorzuheben ist die zentrale Lage, die eine ausgezeichnete Erreichbarkeit für junge Schaffhauserinnen und Schaffhauser ermöglicht.

Die staatliche Ungleichbehandlung von Verkehrsteilnehmern auf unseren Strassen ist unfair und rechtswidrig. Die Besteuerung von Fahrzeugen muss sich nach der tatsächlichen Nutzung der Strassen und nicht nach der Antriebsart richten. Es ist nicht gerecht, dass Personen, die sich ein teures Elektrofahrzeug leisten können, mit hohen Steuerrabatten belohnt werden, während alle anderen Verkehrsteilnehmer die finanzielle Last tragen. Insbesondere die Subventionierung von E-SUVs ist unfaire Bevorzugung – während E-SUV-Fahrer von massiven Steuererleichterungen profitieren, zahlen etwa Besitzer eines Golfes 3 Mal mehr Fahrzeugsteuer! Diese ideologische Subventionierung darf nicht zu Lasten der weniger privilegierten Fahrzeuglenker gehen.

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste die Abstimmungsempfehlungen zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungsvorlagen für den 9. Februar 2025. Die SVP sagt einstimmig Nein zur nationalen Volksinitiative «Für eine verantwortungsvolle Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen (Umweltverantwortungsinitiative)» und schickt die Änderung des kantonalen Gesetzes über die «Strassenverkehrssteuern» ebenfalls einstimmig Bach ab.

Die SVP Thayngen hat an ihrer ausserordentlichen Mitgliederversammlung vom 3. Januar Gabriella Coronelli als Kandidatin für die Ersatzwahl in den Gemeinderat am 9. Februar einstimmig nominiert. 

Hier geht es zum SN Interview von Andrea Müller

Hier geht es zur Austrittsbegründung von SR Daniel Preisig

Die Weihnachtszeit ist eine Zeit des Innehaltens, des Rückblicks und der Dankbarkeit. Die SVP Schaffhausen möchte diesen Moment nutzen, um allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern von Herzen eine frohe und friedliche Weihnachtszeit zu wünschen. Möge diese Zeit der Ruhe und des Miteinanders Sie mit Freude, Zufriedenheit und schönen Erlebnissen erfüllen.

Parteipräsidentin Andrea Müller konnte im Kronenhof bei der traditionellen SVP-Weihnachtsfeier rund 120 Mitglieder begrüssen, darunter Ehrengast Christoph Blocher und seine Frau Silvia, die mit besonderer Freude willkommen geheissen wurden. Alt Bundesrat Christoph Blocher habe mit seiner klaren politischen Haltung die Schweiz über Jahrzehnte hinweg geprägt und sei ein Vorbild für viele. Mit Zufriedenheit erwähnte Müller das herausragende Ergebnis der SVP bei den Kantonsratswahlen mit einem Wähleranteil von 36 Prozent – das beste Ergebnis überhaupt. 

Ein neues Ranking, das den parlamentarischen Einfluss der 246 Mitglieder von National- und Ständerat misst, hat eindrucksvoll aufgezeigt, wie bedeutend die Arbeit von Hannes Germann für die Schweiz und unseren Kanton ist. Mit einem Maximalscore von beeindruckenden 100 Punkten führt er dieses Ranking souverän an – und das als erster Politiker aus dem Kanton Schaffhausen in der Geschichte dieses Index!

Vertreter der SVP Stadt Schaffhausen standen erneut auf der Strassee, um sich für den Fäsenstaubtunnel und eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik einzusetzen. Es ist uns ein grosses Anliegen, den Schaffhauserinnen und Schaffhausern die Wichtigkeit dieses Projekts näherzubringen – besonders angesichts der zahlreichen Fehlinformationen, die kursieren. Fakten und Transparenz sind entscheidend.

Die SVP engagiert sich mit aller Kraft für den ausbauschritt 2023. Passanten zögerten nicht und stellten zahlreiche Fragen zum geplanten zweiten Fäsenstaubtunnel. Die SVP-Kandidaten, die für den Grossen Stadtrat andidieren, konnten in diesen Gesprächen mit Fakten die verunsicherten Schaffhauserinnen und Schaffhauser von der Notwendigkeit dieses Projekts überzeugen. 

Die Standaktion auf dem Fronwagplatz in Schaffhausen war sehr gut besucht. Die Vertreter der SVP führten zahlreiche informative Gespräche mit den Stimmberechtigten über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen. In Schaffhausen möchte niemand die Verkehrsbedingungen zurück, die vor der Eröffnung des Fäsenstaubtunnels herrschten. Damals reichten die Staus bis weit über die Arova hinaus, und der Verkehr in der Stadt kam regelmässig zum Erliegen. Dies hatte nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Stadt, sondern auch auf den Warenverkehr, der an der Grenze ins Stocken geriet.

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste die Abstimmungsempfehlungen zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungsvorlagen für den 24. November 2024. Die SVP sagt Ja zu den Änderungen des «Mietrechts», zur «Einheitlichen Finanzierung der Leistungen (KVG)» und zum «Bau eines zusätzlichen Stockwerks beim PSZ» sowie zum Gegenvorschlag zur «Umsetzungsinitiative». Die «Transparenzinitiative» lehnt sie klar ab! Bei der Stichfrage gibt sie dem Gegenvorschlag den Vorzug. 

Im Namen unserer 164 Kandidatinnen und Kandidaten bedankt sich die SVP des Kantons Schaffhausen ganz herzlich bei Ihnen, geschätzte Schaffhauserinnen und Schaffhauser, für das grosse Vertrauen, welches Sie uns entgegengebracht haben. Auch in den kommenden vier Jahren werden wir uns entschlossen dafür einsetzen, neue und höhere Steuern, Abgaben und Gebühren zu verhindern. Wir möchten den Kanton Schaffhausen gemeinsam mit Ihnen weiter voranbringen und noch attraktiver gestalten.
Ihre Unterstützung bei Abstimmungen und Wahlen ist dabei unerlässlich. Nur mit Ihrer Hilfe können wir unsere Ziele erreichen und den Kanton positiv gestalten. Wir nehmen das Vertrauen, das Sie uns geschenkt haben, sehr ernst und werden uns ohne Kompromisse für Ihre Anliegen und unsere Wahlversprechen einsetzen.
Nochmals ein herzliches Dankeschön für Ihre grossartige Unterstützung!

Unsere Kandidaten bedanken sich herzlich für Ihre Unterstützung

Bundesrat Guy Parmelin war für die 1. August Festansprache zu Gast in Stein am Rhein. Er fühlte sich beim gut besuchten 1. August Anlass sehr wohl. Er stand auch der Steiner Bevölkerung für Gespräche zur Verfügung. Ein sehr gelungener Anlass mit einem sehr gut gelaunten SVP-Bundesrat Guy Parmelin.