SVP Schaffhausen
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Wiedergründung SVP Kreispartei Klettgau
14.10.2021 von Markus Müller
Gründungsversammlung SVP Klettgau
Vor einigen Jahren hob die Schaffhauser SVP die Kreisparteien auf. Jetzt schlossen sich die elf Klettgauer Sektionen (Dorfparteien) erneut zu einer Kreispartei zusammen und wollen ihre Rolle als SVP Hochburg im Kanton wieder vermehrt wahrnehmen. Als Präsident wurde Erich Schudel gewählt.
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Corona-Kommunikation!?
Regierungspräsident Walter Vogelsanger ausser Kontrolle?
10.08.2021 von Mariano Fioretti
SP Regierungspräsident Walter Vogelsanger ausser Kontrolle?
Am 6. Oktober 2021 verkündete Regierungsratspräsident Walter Vogelsanger (SP) vollmundig, die Schaffhauser Regierung fordere die 2G-Regel. Damit sollen die unbeugsamen und bockigen Schaffhauserinnen und Schaffhauser impfwillig gemacht werden. Um die in den Augen der Regierung zu tiefe Impfquote zu erhöhen, fordert Regierungspräsident Walter Vogelsanger, dass die Schnelltests in Zukunft gar nicht mehr akzeptiert werden. Das Entsetzen in der Bevölkerung war gross.
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Fragwürdige Arbeitsvergabe beim Stadthausgeviert?
....und die einheimischen Unternehmungen schauen in die Röhre!
10.07.2021 von Markus Leu
Fragwürdige Arbeitsvergabe?
Als aufmerksamer Leser des Schaffhauser Amtsblattes ist mir aufgefallen, dass bei den Arbeitsvergaben Stadt-hausgeviert lediglich die Baumeisterarbeiten an eine einheimische Unternehmung (Konsortium mit Schaffhauser Firma) erfolgte. Alle anderen Gewerke wurden an lauter ausserkantonale Firmen vergeben, welche zum Teil ih-ren Firmensitz weit über 100 km von Schaffhausen entfernt haben.
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Rote Karte für die extreme rot-grüne Velopolitik!
55.5% Nein-Stimmen: Das Ende der rot-grünen Arroganz in der Stadt Schaffhausen!
26.09.2021 von Mariano Fioretti
Eine klare Mehrheit von 55.% sagt Nein zum Duraduct!
Heute hat das Stimmvolk mit 55.5% Nein-Stimmen die Fehlplanung zur überteuerten Velobrücke gestoppt. Die SVP dankt allen Stimmberechtigten, die das Referendum unterstützt haben.Das Abstimmungsergebnis ist nicht nur ein Nein zu einem unausgereiften Projekt. Das Duraduct stand wie kaum ein anderes Projekt für die übertriebene und einseitige links-grüne Velopolitik. Das Stimmvolk hat einen klaren Entscheid gefällt. Das Signal ist klar: Es ist eine rote Karte für die übertriebene links-grüne Politik der letzten Monate. Eine rote Karte für eine kompromisslose und einseitige Politik, bei der sich alles nur noch um das Velo dreht und das Auto des Teufels ist. Eine rote Karte für eine Politik, die das Privateigentum nicht mehr respektiert. Und es ist vor allem auch eine rote für eine Politik, in der das Geld keine Rolle mehr spielt!Das Pendel schlägt zurück. Rot-grün hat mit der extremen, einseitigen Immer-nur-Velo-Politik ganz klar übertrieben. Das Abstimmungsresultat zeigt: Für mehrheitsfähige Projekte ist es nötig, auch die bürgerlichen Stimmen im Boot zu haben. Die übertriebene Velopolitik und der ideologische Autohass müssen aufhören. Und ein gesundes Kostenbewusstsein ist dringend nötig!Der heutige Abstimmungssonntag ist das Ende der rot-grünen Arroganz. Es ist ein guter Tag für die Steuerzahler, die Autofahrer und für alle, die sich eine ausgewogenere Politik mit weniger rot-grüner Ideologie wünschen.SVP der Stadt Schaffhausen -
Es wird noch viel teurer!
Einmal mehr spielt die Baureferentin nicht mit offenen Karten. Die deklarierten Kosten sind viel zu tief. In Tat und Wahrheit wird das Duraduct viel teurer.
13.09.2021 von Mariano Fioretti
Einmal mehr spielt die Baureferentin nicht mit offenen Karte!
In der SN Ausgabe vom 2. September 2021 gibt Stadträtin Katrin Bernath Auskunft über die Kosten der geplanten Luxus-Velobrücke. Dabei unterschlägt sie, dass in den ausgewiesenen 9,5 Mio. Franken gar noch nicht alle Kosten enthalten sind: Für die Velobrücke muss die Stadt Land kaufen, betroffene Anwohner entschädigen und für die Anwaltskosten für die geplante Enteignung aufkommen.
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Städtisches Abstimmungsmobil im Einsatz!
Beim Stadtrat ist die Transparenz nicht erwünscht!
09.12.2021 von Mariano Fioretti
Städtisches Abstimmungsmobil für wenige Auserwählte im Einsatz!
Ich danke dem Stadtrat für die Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 36/2021. Leider hat es der Stadtrat verpasst, alle Fragen transparent zu beantworten. Ich hätte mir für die Bevölkerung, welche ein Anrecht auf Transparenz hat, mehr Antworten und weniger Ablenkungsfloskeln erwartet. Die oberflächlich gehaltene Antwort wirft hingegen neue, viel grundsätzlichere Fragen auf.
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Jetzt ist klar, warum Grün Schaffhausen ein grösseres Magazin braucht!
30.08.2021 von Mariano Fioretti
Dienstfahrzeug von Grün Schaffhausen auf Propagandatour!
Bei der Staatsgärtnerei scheinen die Nerven blank zu liegen. Anders ist es wohl nicht zu erklären, dass eigene Mitarbeiter mit dem Dienstfahrzeug von Grün Schaffhausen Abstimmungsplakate für ihr eigenes Luxus-Magazin aufstellen. Wie beiliegendes Foto beweist (So geschehen am 29.08.2021 auf der Breite), stellte Grün Schaffhausen Abstimmungsplakate für ihr eigenes Magazin auf. Jetzt ist auch klar, warum Grün Schaffhausen ein grösseres Magazin braucht.
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Günstiger, kürzer, ohne Enteigungen!
Velobrücke am richtigen Ort
22.08.2021 von Hermann Schlatter, Mariano Fioretti, Stefan Oetterli, Hansueli Scheck, Thomas Stamm
Velobrücke ohne Enteigungen!
Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen und in einem Bericht aufzuzeigen, wo alternative Übergänge zwischen den Quartieren Geissberg und Breite mit einer Velobrücke realisiert werden könnten, die insbesondere günstiger als das bisherige Projekt «Duraduct» sind und für welche keine Enteignungen von privatem Land notwendig wären.
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SVP lehnt «99% Mogelpackung» klar und deutlich ab! Ja sagt sie zur «Ehe für alle».
Die SVP schickt die schädliche Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» klar und deutlich bachab! Ein Ja gab es für die Änderung des ZGB «Ehe für alle».
16.08.2021 von Mariano Fioretti
Parteiversammlung im Museum Zeughaus in Neuhausen
Am Montag waren rund 80 Parteimitglieder der SVP des Kantons Schaffhausen zu Gast in der «Filiale» des Museums Zeughaus auf dem einstigen SIG-Areal in Neuhausen am Rheinfall. Ist es der besondere Ort, die zur Debatte stehenden Themen oder einfach der Wunsch gewesen, sich wieder einmal physisch zu treffen? Jedenfalls ist der Event auf dem SIG-Areal ausgesprochen gut besucht. Die neue Präsidentin Andrea Müller jedenfalls zeigt sich bei ihrer Begrüssung erfreut über das grosse Interesse an der politischen Arbeit. Impressionen der Parteiversammlung
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Besuch des höchsten Schweizers
30.06.2021 von Markus Müller
Nationalratspräsident Andreas Aebi mit Ehefrau Thea und Kantonsratspräsident Josef Würms
Am 30. Juni 2021 war Nationalratspräsident Andreas Aebi zusammen mit seine Ehegattin Thea den ganzen Tag zu Besuch im Klettgau. Er besichtigte die verschiedenen Natur-, Landschaft- und Umweltschutzprojekte in der Kulturlandschaft und Kornkammer Klettgau. Als Vogelfreund fand er grossen Gefallen an der vielfältigen Vogelwelt im Gebiet Wyden. Von der Schaffhauser SVP wurde er von Kantonsratspräsident Josef Würms, Nationalrat Thomas Hurter, Regierungsrat Dino Tamagni, Kantonsrat Markus Müller und dem Neunkircher Gemeinderat Hans-Peter Steinegger begleitet.
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Die SVP zündet Freiheitsfeuer in Thayngen!
Die SVP darf jetzt nicht satt und schläfrig werden. «Höhenfeuer stehen in der Schweizer Geschichte auch als Mahnung.
27.06.2021 von Mariano Fioretti
Die SVP zündet Freiheitsfeuer in Thayngen!
Um das Ende des Institutionellen Abkommens mit der EU und damit den Fortbestand einer freien und unabhängigen Schweiz zu feiern, lässt die SVP am 26. Juni 2021 in allen 26 Kantonen Höhenfeuer leuchten. Im Kanton Schaffhausen sind hundert Mitglieder der SVP in Thayngen zum Gedenkanlass zusammengekommen und Ständerat Hannes Germann hielt eine kurze Ansprache. In Bargen der nördlichsten Gemeinde der Schweiz wurde ebenfalls ein Freiheitsfeuer entzündet.
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Über 1500 Unterschriften gegen die Velobrücke!
06.11.2021 von Mariano Fioretti
Nein zu den links-grünen Enteignungsgelüsten! Nein zur 10 Mio. Luxus-Velobrücke!
Die SVP und das überparteiliche Komitee „Nein zur teuren Fehlplanung der Velobrücke“ sind hoch erfreut, dass über 1500 Schaffhauserinnen und Schaffhauser das Referendum unterstützen. Es ist ein solidarisches Zeichen zum Schutz privaten Eigentums und ein klares Votum gegen die linken Enteignungsturbos, welche private Grundstücke durch die Stadt enteignen wollen.
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SVP wählt Andrea Müller zur Parteipräsidentin!
Die SVP sagt klar Nein zum CO2-Gesetz und lehnt die schädlichen Trinkwasser- und Pestizidinitiativen ab. Ein Ja empfiehlt die SVP für das Covid-19 Gesetz und die Massnahmen zur Terrorbekämpfung. Die Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht» lehnt sie ab.
17.05.2021 von Mariano Fioretti
Herzlichen Dank Walter!
Die SVP des Kantons Schaffhausen wählte an ihrer Partei- und Delegiertenversammlung Andrea Müller zur neuen Präsidentin und fasste die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 13. Juni. Die SVP empfiehlt ein klares Nein zum Bundesgesetz «CO2-Gesetz», zu den schädlichen Agrarinitiativen «Sauberes Trinkwasser» und «Keine Pestizide». Ein klares Ja zum Bundesgesetz «Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» und dem Bundesgesetz «Covid-19 Gesetz». Die kantonale Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht» lehnt sie ab.
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Stellenexplosion von 5% und Blindflug des Stadtrates!
04.01.2021 von Mariano Fioretti, Thomas Stamm
Stadtrat im Blindflug!
Die Vertreter der SVP der Stadt Schaffhausen sind erstaunt, wie der Stadtrat allen voran der Personalreferent und Stadtpräsident mit den Steuergeldern umgeht. Bei der Präsentation der Rechnung 2020 konnte die Fragestellung nach der Stellenexplosion von 5% oder anders ausgedrückt, eine Personalaufstockung um sage und schreibe 2700 Stellenprozent durch den Stadtrat nicht erklärt werden. Die SVP-Vertreter trauten ihren Ohren nicht, als sie vom Stadtrat keine Antworten über den unverantwortlichen Stellenausbau um 27 Vollzeitstellen erhalten haben. Der Stadtrat konnte nicht erklären, wo und weshalb diese neuen Stellen geschaffen wurden.
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Baureferentin Bernath und ihr Zaubermittel!
Obergerichtsentscheid Ausgabenbeschluss – Duraduct – und ein lahmer Stadtrat
27.03.2021 von Walter Hotz
Baureferentin Bernath und ihr fragwürdiges Demokratieverständnis!
Baureferentin Bernath und die links grüne Mehrheit des Grossen Stadtrates glaubten schon, sie hätten das Zaubermittel gefunden, um den Willen des Volkes auszuschalten und für null und nichtig zu erklären: Mit gezielter Rechtsbiegung des Rechts wollten sie das Volk ausschalten. Für eine Mehrheit im Stadtrat, den Linken und Grünen gilt der Rechtsstaat nur noch unter dem Vorbehalt der eigenen Meinung. Die persönliche Moral steht über dem Recht.