SVP Kanton Schaffhausen

Lernen Sie unsere Parlamentarier kennen und diskutieren Sie mit. Ein Apéro rundet diesen Anlass ab. Einladung zum SVP bi de Lüt.

Hier geht es zur Wahlanleitung: Wahlanleitung. So wählen Sie richtig.

Keine 10-Millionen-Schweiz! Welche Schweiz wollen wir? und welche Schweiz wollen wir nicht? Genau um diese Frage geht es am 22. Oktober 2023. Wir haben die Wahl, Sie haben die Wahl.Hier geht es zum Extra-Blatt

Die beiden Nationalratskandidaten der SVP Agro Liste, Roman Schlatter und Yvan Meuwly, luden die Bevölkerung zu einem Informationstag auf den Hof Durlänge in Beringen ein. Während dem ganzen Tag konnten die zahlreichen Besucher  den Hof mit Schwerpunkt Rindermast besichtigen und sich von den beiden Landwirtschaft Experten erklären lassen. Die beiden nahmen klar Stellung zur aktuellen Agrarpolitik des Bundes. „Die heutige Agrarpolitik ist ein Produktionshemmer und es ist wichtig Zeichen zu setzen damit sich junge Leute vermehrt engagieren. Hier geht es zum Bericht der Bauern Zeitung Hier geht es zum SN Artikel Hier geht es zu den Impressionen von Beringen  

Die SVP ist bereit, am 22. Oktober die Wahlen für die Schweiz zu gewinnen. Wir sind Volkspartei – das haben wir heute, eindrücklich gezeigt. Über 4000 Frauen, Männer und Kinder aus allen Regionen unseres Landes haben am Wahlauftakt in der Swiss Life Arena in Zürich-Altstetten teilgenommen. Impressionen zum Wahlauftakt in der Swiss Life Arena

Für alle die nicht dabei sein konnten, geht es hier zum Video

Die SVP der Stadt Schaffhausen nimmt mit grossem Erstaunen zur Kenntnis, dass der Stadtrat der Stadt Schaffhausen den ehemaligen AL-Kantonsrat Florian Keller als neuen Abteilungsleiter Immobilien eingestellt hat. Florian Keller vertritt ein gesellschaftliches Ordnungsmodell, das allen liberalen Werten – nicht nur jenen unserer Partei – klar entgegenspricht. Die durch ihn vertretene Ideologie ist klar links geprägt und er verabsolutiert damit Grundwerte, die den freiheitlichen Werten unserer Partei diametral entgegenstehen.

Liebe Bewohnerinnen und Bewohner,
Geschätzte Familienangehörige,
Wehrte Geschäftsleitung und verehrtes Residence Team
Es ist mir eine ausserordentliche Ehre, heute vor Ihnen stehen zu dürfen und mit Ihnen den Nationalfeiertag zu feiern. Gerne und sofort habe ich dieser Einladung zugesagt, weil ich grosse Freude habe, gemeinsam mit Ihnen diesen bedeutsamen Tag zu begehen und entsprechend auch zu würdigen. Und wo geht dies nicht schöner als hier im Altersheim La Residence?
Vielleicht kommt Ihnen das eine oder andere aus diesem Grusswort bekannt vor, deshalb bitte ich Sie um Verständnis. Es ist nämlich so, dass Sie, geschätzte 153 Bewohnerinnen und Bewohner von der Residence, insgesamt schon 12'546 Mal den 1. August feiern durften und dabei sicher schon vieles in Ihrem Leben gehört haben. 

Bevor der Festredner, Nationalrat Thomas Hurter, ans Rednerpult tritt, wendet sich Gemeindepräsident Ruedi Vögele (ohne Mikrofon) an die Besucherinnen und Besucher und rechnet vor, dass es sich gar um ein Jubiläum handle: «Den Nationalfeiertag feiern wir heute nämlich zum 125. Mal in Folge.» Älter als Schaffhausen
SVP-Nationalrat Thomas Hurter lässt sich danach ebenso auf ein Zahlenspiel ein. Er komme in Demut, erklärt der Schaffhauser, nachdem er festgestellt habe, dass Neunkirch – 850 erstmals erwähnt – fast 200 Jahre älter als Schaffhausen sei. 

Yvan Meuwly, in Löhningen wohnhafter SVP Agro Nationalratskandidat, erinnerte in seiner Erstaugust Rede an die Grundsteinlegung vor 732 Jahren für ein friedliches und erfolgreiches Zusammenleben. Es seien später weitere Kantone dazu gekommen und die Grundgedanken mit Gesetzen präzisiert worden. Diverse Generationen hätten bescheiden, mit harter Arbeit und Fleiss aufgebaut was wir heute haben. Das verdiene Respekt und Achtung.

Auch Lara Winzler, Nationalratskandidatin der Jungen SVP, wurde dieses Jahr in die „Hall of Fame“ der Erstaugustredner aufgenommen. Selbstbewusst und sympathisch hat die Jungpolitikerin, die über 200 Anwesende unterhalten. Als etwas andere Generation Z, nämlich sehr wohl nicht nur auf Luxus und Freizeit aus, hat sie die Anwesenden vom Anfang bis zum Schluss in ihrem Bann gehabt. Auf witzige Art hat sie erklärt, warum man eine Erstaugustrede eben nicht von Chat GPT schreiben lassen kann und warum künstliche Intelligenz auch nicht für alles die Lösung ist.

Bei der Feier der Gemeinden Buchberg und Rüdlingen hielt Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter die Festrede. Der Buchberger Gemeindepräsident Hanspeter Kern begrüsste die ehemalige Einwohnerin und versicherte ihr, dass es eine grosse Freude sei, mit ihr den diesjährigen Nationalfeiertag begehen zu können. Die Rednerin wies darauf hin, dass die Schweiz eigentlich den 12. September anstatt den 1. August feiern sollte. Mit der Bundesverfassung vom 12. September 1848 entstand die erste liberale demokratische Republik Europas mit einem Stände- und Nationalrat nach dem amerikanischen Vorbild. Neu war der Bundesrat, der aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern zusammengesetzt war. Seit 1848 gab es nie eine vollständige Auflösung der Regierung, was die Schweiz zur weltweit stabilsten Demokratie macht.

Wo steht die unabhängige und neutrale Schweiz im Jahr 2023? Nun, trotz laufendem Richtungsstreit um die Neutralität immer noch ganz oder weit oben an der Weltspitze. Kein Grund also, das was unsere Eltern, Grosseltern und auch Migranten sowie wir selbst mit viel Fleiss und Disziplin erarbeitet haben, leichtsinnig aufs Spiel setzen. Wir profitieren von unserem politischen System, das ebenso breit abgestützte wie weitsichtige Lösungen hervorbringt. Gedanken zum 1. August von Ständerat Hannes Germann

Die Schaffhauser SVP hat ihren Wahlkampf mit Thomas Hurter und Andreas Gnädinger für die Nationalratswahlen und mit Hannes Germann für die Ständeratswahlen mit der Plakat Kampagne „wir-kämpfen.ch“ eröffnet. Die Liste 1 wird ergänzt durch die Unterlisten 11 JSVP (Lara Winzeler und Benjamin Salzmann), 12 SVP AGRO (Roman Schlatter und Yvan Meuwly) und 13 SVP KMU (Martin Tanner und Deborah Isliker). Im Vorfeld der eidgenössischen Wahlen stehen Themen die aktuell beschäftigen im Mittelpunkt. Hier geht es zur Kampagne

Die SVP des Kantons Schaffhausen tritt mit 9 Kandidaten bei den eidgenössischen Wahlen 2023 an. Alle SVP-Kandidaten welche im Wahlherbst antreten stellen sich vor. Hier geht es zur Übersicht aller SVP Kandidaten

Pro Velo Schweiz und Pro Velo Schaffhausen betreiben seit Jahren eine Verkehrspolitische Verhinderungspolitik. Es ist auch offensichtlich, dass die Baureferentin Dr. K. Bernath diese Politik in der Stadt Schaffhausen tatkräftig unterstützt. In diesem Zusammenhang ist es gerade für den Steuerzahler von Wichtigkeit zu wissen, wie gross die finanziellen Unterstützungen an Pro Velo Schweiz und Pro Velo Schaffhausen in den Jahren 2019, 2020, 2021 und 2022 erfolgt sind.

Die 18. Ordentliche Genossenschaftsversammlung der Interessen Genossenschaft (IG) Fleisch vom Reiat in Thayngen wurde zu einem eigentlichen SVP Event. Unter den 250 anwesenden Genossenschaftern waren sehr viele SVP Mitglieder unter anderen Parteipräsidentin Andrea Müller, Ständerat Hannes Germann, Nationalrat Thomas Hurter und Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter. Höhepunkt der von Genossenschaftspräsident Präsident und alt Kantonsrat Kurt Müller geführten Versammlung war das Referat von SVP Nationalrat Mike Egger zum Thema „Fleisch und Politik“. Er stellte klar, dass Fleisch zum Grasland Schweiz gehört, ein überaus sinnvolles Nahrungsmittel ist und die Schweiz weit voraus ist in Sachen tiergerechte Haltung. „Was auf unseren Teller kommt ist keine Staatsaufgabe“, stellte Egger klar. Hier geht es zum Bericht des "Schaffhauser Bauer"

Schon dem Gesetzestext sieht man die ideologische Ausrichtung eindeutig an, betont Komitee Präsident Andreas Gnädinger. So werden Mehrjahrespläne mit absurden Zielwerten angegeben, ohne die dafür notwenigen Massnahmen auch nur annähender zu konkretisieren. Was soll der Stimmbürger etwa mit der Angabe anfangen, der Bund sorge dafür, dass «die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 ... im Durchschnitt der Jahre 2031–2040: um mindestens 64 Prozent» reduziert werden müssten (Art. 3 Abs. 3 lit. a)? Oder im «Sektor Verkehr» müsse bis 2040 eine Reduktion «um 57 Prozent» und bis 2050 um «mindestens» 100% stattfinden (Art. 4 Abs. 1 lit. b)? Oder die «Unternehmen» - also auch die Bäckerei, in der wir uns befinden - müssten «spätestens im Jahr 2050 Netto-Null-Emissionen» aufweisen?

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Partei- und Delegiertenversammlung die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 18. Juni 2023. Auf kantonaler Ebene sagt die SVP klar ja zum «Kreditbeschluss zur Fortführung der palliativen Spezialversorgung im Kanton Schaffhausen». Auf Eidgenössischer Ebene lehnt sie das schädliche «Stromfresser-Gesetz» klar und deutlich ab. Die Änderung des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der «Covid-19-Pandemie» lehnt sie ebenfalls ab. Den Bundesbeschluss über eine Besteuerung grosser Unternehmensgruppen «Umsetzung des OECD/G20 Projekts» unterstützt die SVP einstimmig.

An der letzten Sitzung wählte die SVP-EDU Kantonsratsfraktion Martin Schlatter als neuen Fraktionspräsidenten. Er übernimmt das Amt von Übergangspräsident Erich Schudel, welcher nach dem Rücktritt des langjährigen und verdienten Vorgängers Peter Scheck die Geschicke vorübergehend leitete. Der Beringer Landwirt Martin Schlatter ist seit 2019 Mitglied des Kantonsrats und nimmt als engagierter Milizpolitiker weitere Aufgaben wahr, unter anderem als Präsident von «Wald Schaffhausen».

Obwohl wir heute schon zu wenig Strom haben, bedeutet dieses extreme Gesetz ein faktisches Verbot von Heizöl, Gas, Diesel und Benzin. Das sind 60 Prozent unseres Energieverbrauchs! Heizen und Autofahren wären nur noch elektrisch möglich. Das heisst massiv mehr Strombedarf und tausende Franken Mehrkosten pro Haushalt im Jahr! Die Landschaft würde mit Solarpanels und Windrädern zugepflastert. Trotzdem wird die Versorgung mit genug bezahlbarem Strom im Winter nicht reichen. Darum Nein zu diesem teuren Stromfresser-Gesetz! Hier geht es zum Argumentarium

Hier geht es zu den Video-Testimonials

Die SVP des Kantons Schaffhausen nominierte an ihrer Nominationsversammlung ihre Kandidaten für die nationalen Wahlen 2023. Hannes Germann wurde für den Ständerat, Thomas Hurter für den Nationalrat und Andreas Gnädinger für die 2. Nationalratslinie nominiert.

Seit die Protokolle des Stadtrates zum Bewilligungsentzug der Corona-Demo im 2021 einsehbar sind, ist klar: Die Mehrheit des Stadtrates hat mit allen Mitteln versucht, einen Fehler zu vertuschen und dabei – man muss es in dieser Deutlichkeit sagen – brandschwarz gelogen. Gegen aussen redete der Stadtpräsident von «Kommuni­kations­panne» und «internen Missverständnissen» (SN vom 23. April 2021) und beharrte darauf, dass es einen Beschluss gegeben habe. Heute haben wir es schwarz auf weiss: Es gab nie einen Stadtratsbeschluss.

Stadtpräsident Peter Neukomm hatte wohl allen Grund, die Einsicht in die Stadtratsprotokolle zu verweigern. Er wiegte sich wohl in gewohnter Sicherheit und lehnte das Einsichtsbegehren mit den Worten «Es gibt zu Deinem Anliegen von unserer Seite nichts mehr weiter anzufügen. Stadtratsprotokolle sind nicht öffentlich».

Fioretti ersuchte den Stadtpräsidenten Peter Neukomm um Einsicht in die brisanten Stadtratsprotokolle in Sachen Bewilligungsentzug der Corona-Kundgebung vom 17. April 2021 Der Gesuchsteller machte geltend, es hätte aus seiner Sicht Unstimmigkeiten in diesem Zusammenhang gegeben. Dies wurde durch Stadtpräsident Peter Neukomm vehement verneint. Zitat «Der Stadtrat wüsste nicht, welche Unklarheiten es da noch gibt».

Ein von Kantonsrat Mariano Fioretti eingereichtes Postulat fordert: „Der Regierungsrat wird beauftragt, dem Kantonsrat Bericht und Antrag für die folgende Anpassung des Schulgesetzes (410.100) vorzulegen und das HarmoS-Konkordat entsprechend anzupassen:
Art. 17a Abs. 1 Schulgesetz (410.100) NEU: Kinder werden frühestens mit dem vollendeten 4. Altersjahr (Stichtag: 31. Dezember) im Kindergarten eingeschult. Dieser dauert in der Regel zwei Jahre.“

Bei eisiger Kälte standen Vertreter von SVP und FDP auf dem Fronwagplatz und sammelten Unterschriften gegen das unausgewogene Budget 2023 der Stadt Schaffhausen. Die Unterschriftensammlung stiess bei den Stimmberechtigen auf grosses Interesse. Die Gründe für das Referendum waren nicht zu überhören.

Zum überraschenden Rücktritt von Ueli Maurer, beziehungsweise seiner Nachfolge, macht sich natürlich auch die SVP des Kantons Schaffhausen Gedanken. An dieser Stelle gibt die Parteileitung ihrem grossen Dank an Ueli Maurer Ausdruck für seine gesamte politische Arbeit und die stets gute Zusammenarbeit mit der SVP Schaffhausen.