SVP Schaffhausen
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Bundesrat Guy Parmelin besucht Kanton Schaffhausen
Am 12. Mai besuchte SVP Bundesrat Guy Parmelin den Kanton Schaffhausen. Er liess sich insbesondere neue Technologien im Rebbau am Stokarberg und Drohnenversuche auf dem Flugplatz Schmerlat vorführen.
05.12.2022 von Markus Müller
Bundesrat Guy Parmelin besucht den Kanton Schaffhausen
Auf Einladung von Regierungspräsidentin Cornelia Stamm Hurter verbrachte Bundesrat Guy Parmelin den ganzen Donnerstag im Kanton Schaffhausen. Er wollte mit seinem Besuch den Kanton auch als innovativen Wirtschaftsstandort kennen lernen. Der Morgen begann mit einer Besichtigung der IWC. Dann liess er sich im Rebberg Stokarberg von GVS die Möglichkeiten eines Rebroboters demonstrieren.
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Sich wieder einmal an der GV persönlich treffen
Die Mitglieder der Löhninger SVP freuten sich, dass die Generalversammlung nach zwei Jahren wieder physisch stattfinden konnte. Die Beteiligung war gross und der Austausch untereinander und mit den Gästen von Kantonal- und Kreispartei sowie dem Gemeindepr
05.11.2022 von Markus Müller
Sich wieder einmal an der GV persönlich treffen
Die Löhninger SVP führte nach zwei Jahren Pandemie bedingter schriftlicher Generalversammlungen die diesjährige GV wieder im gewohntem Rahmen durch. Die achtzehn Teilnehmer genossen vor der Versammlung das feine Nachtessen im Bistro Storchen. Präsident Markus Müller konnte als Gäste die kantonale SVP Parteipräsidentin Andrea Müller, den Präsidenten der Kreispartei Klettgau Erich Schudel und den Löhninger Gemeindepräsidenten Fredy Kaufmann begrüssen.
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Tür zu Tür-Sammlungen in der Stadt Schaffhausen
05.10.2022 von Hansueli Scheck
Nervige Tür zu Tür-Sammlungen!
In letzter Zeit kommen verschiedentlich Personen von verschiedenen Institutionen oder Organisationen an die Wohnungstüre, um Spendengelder zu sammeln oder Mitgliedschaften abzuschliessen. Sie sagen, sie haben eine offizielle Bewilligung für so eine Sammlung. Einige gehen relativ forsch vor und sind beleidigt, wenn man kein Interesse zeigt.
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Walter Hotz: Städtische Strategie gefordert!
Grossstadtrat Walter Hotz fordert vom Stadtrat in einer kleinen Anfrage Auskunft zur Strategie des Stadtrates.
19.04.2022 von Walter Hotz
Städtische Strategie für die kommenden 10 Jahre!?
Mit besorgniserregender Gleichgültigkeit nimmt der Stadtpräsident, die Stadträtinnen und Stadträte die strategische, lang- und mittelfristige Stadtentwicklung, die Entwicklungen des Finanzhaushalts, die Zielsetzungen der laufenden Projekte, die Erhaltung und Erweiterung bestehender Unternehmen, das Beschäftigungsangebot, die Ansiedlung neuer Firmen und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze unserer Stadt, in Angriff. Eine Strategie die weiter geht als bis zu den nächsten Wahlen ist nicht erkennbar.
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Nein zur Klima-Kässelipolitik und zur schädlichen Corona-Steuer!
Auf Eidgenössischer Ebene wird nur die Frontex-Vorlage von der SVP zur Annahme empfohlen, ein Nein gibt es für die Lex Netflix und das Transplantationsgesetz.
04.12.2022 von Mariano Fioretti
Nein zur Klima-Kässelipolitik und zur schädlichen Corona-Steuer!
Die SVP des Kantons Schaffhausen wählte an ihrer Jahresversammlung neue Vorstandsmitglieder und fasste die Abstimmungsempfehlungen für den 15. Mai 2022. Auf kantonaler Ebene sagt die SVP nein zum unnötigen Klimafonds und nein zur linken Steuererhöhungsinitiative. Auf Eidgenössischer Ebene wird nur die Frontex-Vorlage von der SVP zur Annahme empfohlen, ein Nein gibt es für die Lex Netflix und das Transplantationsgesetz. Parteipräsidentin Andrea Müller durfte rund 90 Mitglieder und Gäste zur Jahresversammlung in der Turnhalle Löhningen begrüssen. Impressionen zur Partei- und Delegiertenversammlung
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Breites Nein zur unnötigen Corona-Steuer
04.12.2022 von Andrea Müller
Nein zur unnötigen Corona Reichensteuer!
Am 15. Mai stimmt die Schaffhauser Bevölkerung über eine Volksinitiative ab, welche unnötig ist, falsche Versprechen macht und den Volkswillen missachtet. Deshalb haben sich Wirtschaftsverbände sowie Parteien von rechts bis weit in die Mitte zu einem überparteilichen Komitee zusammengeschlossen. Die Volksinitiative «Corona-Solidaritätsbeitrag von Vermögenden während 5 Jahren», über welche am 15. Mai 2022 abgestimmt wird, fordert einen auf fünf Jahre befristeten Steuerzuschlag auf Vermögen von mehr als 2 Mio. Franken. Mit den so generierten steuerlichen Mehreinnahmen sollen wirtschaftliche und soziale Massnahmen zur Abfederung der Corona-Krise finanziert werden. Doch diese Initiative ist unnötig, macht falsche Versprechen und missachtet sogar den Volkswillen.
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JSVP sagt 2x Nein und 3x Ja!
Medienmitteilung JSVP Schaffhausen Generalversammlung vom 1. April 2022
04.04.2022 von Lara Winzeler
GV JSVP Schaffhausen
Am Freitag, 1. April 2022, hat die sich die JSVP Schaffhausen zu ihrer zweiten physischen Versammlung im neuen Jahr zur Generalversammlung getroffen. Der Weg hat uns dieses Mal nach Rüdlingen, zu unserem Vorstandsmitglied ins Restaurant Sternen geführt. Zuerst durch einen feinen Apéro und danach durch ein leckeres Abendessen, wurden wir bestens umsorgt und haben den Besuch im Unteren Kantonsteil sehr genossen.
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Generalversammlung der SVP Neuhausen am Rheinfall
23.03.2022 von Sara Jucker
Generalversammlung der SVP Neuhausen am Rheinfall
Vergangenen Mittwochabend, 23. März 2022 fand die ordentliche Generalversammlung der SVP Neuhausen am Rheinfall statt, durch welche Co-Präsidentin Sara Jucker führte. Die Statutarischen Geschäfte konnten schnell abgehandelt werden. Im zweiten Teil folgten die Berichte aus den Räten und Kommissionen, welche das vergangene Berichtsjahr auf Kantons- und kommunaler Ebene Revue passieren liessen. Unter anderem beschäftigte - und wird uns auch weiterhin beschäftigen – der Neubau des Alterszentrums. Die SVP setzt sich klar für den Bau des neuen Alterszentrums auf der Burgunwiese ein. Der langjährige Kassier Christian Schwyn trat nach 21 Jahren zurück.
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Wo bleibt da das Versprechen des Werkreferenten?
Wärme- und Kälteverbunde werden durch einheimische Unternehmungen gebaut!
17.03.2022 von Markus Leu
Fragwürdige Arbeitsvergabe!
Diese, im Titel aufgeführte Kernaussage machte unser Werkreferent anlässlich der GSR-Sitzung vom 13.04.2021 bei der Beratung der Vorlage über den Rahmenkredit für die Versorgung mit Wärme und Kälte. Nun wurde der erste Auftrag dieser Art, nämlich für die Baustelle Stadthausgeviert / Werkleitungen vergeben und einmal mehr hat eine auswärtige Unternehmung den Zuschlag erhalten. Wo bleibt da das Versprechen des Werkreferenten?
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Unzählige Lehrerausfälle wegen Corona Erkrankungen!
Schaffhauser Erziehungsdirektor missachtet den Schutz der Gesundheit der Lehrerinnen und Lehrer sowie die Gesundheit der Schulkinder!
03.04.2022 von Mariano Fioretti
Schaffhauser Erziehungsdirektor schaut weg!
Was sich aktuell in den Schulen abspielt, ist dem Regierungsrat wohl nicht bekannt. Denn sonst hätte er Massnahmen ergriffen oder eben beibehalten, welche die Lehrer an ihrem Arbeitsplatz vor dem Covid-Virus schützen. Die Lehrer haben ein Anrecht auf Schutz der Gesundheit, dies wird im Art. 18 des Personalgesetzes unmissverständlich geregelt. Leider kommt der Verdacht auf, dass dem Regierungsrat das Wohl der Lehrer nicht wichtig ist, denn sonst hätte er wie ein pflichtbewusster Arbeitgeber gehandelt und nicht leichtfertig die Gesundheit seiner Angestellten aufs Spiel gesetzt.
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Wärme- und Kälteverbunde, gleich lange Spiesse für alle?
02.06.2022 von Markus Leu
Wärme- und Kälteverbunde, gleich lange Spiesse für alle?
An der GSR-Sitzung vom 01.09.2020 stellte ich bei der Behandlung der Vorlage über den Versorgungsauftrag an die Städtischen Werke Schaffhausen (SH POWER) betreffend die Versorgung der Stadt Schaffhausen mit Wärme und Kälte die nachstehend aufgeführten Fragen.
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SVP sagt 2x Ja zu den kantonalen Steuervorlagen!
17.01.2022 von Mariano Fioretti
SVP sagt 2x Ja zu den kantonalen Steuervorlagen!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die kantonalen und die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 13. Februar 2022. Die Schaffhauser SVP empfiehlt dreimal ein Nein zur Tier- und Menschenversuchsverbotsinitiative, zur Tabakwerbungverbotsinitiative und zum Massnahmenpaket zugunsten der Medien. Klar Ja sagt sie zur Abschaffung der Stempelsteuer. Die kantonalen Steuerentlastungsvorlagen werden von der SVP zur Annahme empfohlen.
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Städtischer Jahresgewinn sinnvoll für den Hallenbad-Neubau einsetzen!
Grossstadtrat Thomas Stamm und Mitunterzeichnende fordern in einem Postulat, dass der erwartete Jahresgewinn 2021 von rund 20 Mio. Franken für den Hallenbad-Neubau beiseite gelegt wird.
12.08.2021 von Thomas Stamm, Mariano Fioretti, Markus Leu, Hermann Schlatter, Stefan Oetterli, Michael Mundt, Hansueli Scheck
Ertragsüberschuss von rund 20 Mio. Franken für KSS Neubau!
In den letzten Jahren konnten dank sprudelnden Steuererträgen der juristischen Personen jeweils erfreuliche Jahresabschlüsse realisiert werden. Auch 2021 wird gemäss Novemberbrief des Stadtrates ein Ertragsüberschuss in der Grössenordnung von rund 20 Mio. Franken vorhergesagt. Diese erfreuliche Ausgangslage muss nachhaltig für unsere kommenden Generationen genutzt werden. Nebst anderen Investitionsprojekten steht ein grosses Generationenprojekt in der Pipeline: Der Neubau des Hallenbades der KSS.