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Aufhebung der LKW Abstellmöglichkeiten an der Solenbergstrasse

Kleine Anfrage vom 06.04.2020

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Markus Leu

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrte Herren Stadträte

Entlang der Solenbergstrasse im Herblingertal hatte es bis anhin neben der Strasse einen Schotterstreifen, der von Überlandfahrzeugen als Abstellfläche benutzt wurde, um die gesetzliche Ruhezeit einzuhalten. Weiter blieben häufig auch über Nacht Fahrzeuge stehen, weil sie bei der einheimischen Industrie nicht mehr abladen konnten.

Im letzten Herbst hat Grün SH diesen Schotterstreifen angesät (zwar mit mässigem Erfolg), und Parkver-botstafeln wurden montiert. Dies ist anscheinend noch nicht genug, so hat diese Woche der Forst auf der ganzen Länge dieses Schotterstreifens noch zusätzlich Baumstämme verlegt. Somit ist jegliches Befahren diese Streifen verunmöglicht. Auch Ausweichmanöver können nicht mehr getätigt werden.

Die Folge dieser Aktionen ist nun, dass die LKW auf der Neutalstrasse (auf der Fahrbahn) abgestellt wer-den und den Verkehr behindern.

Dazu habe ich einige Fragen an den Stadtrat:

1. Was will der Stadtrat mit diesen Massnahmen erreichen?

2. Ist der Stadtrat nicht auch der Meinung, dass ein parkierter LKW auf der Strasse für die anderen Verkehrsteilnehmer gefährlich ist?

3. Ist es aus Sicherheitsgründen nicht sinnvoller, die Parkierung (wie bis anhin) neben der Strasse zu erlauben?

4. Wo hat der Stadtrat Ersatzabstellplätze geschaffen?

5. Wäre es nicht Sinnvoll, auch im Hinblick auf den Neubau des Sicherheitszentrums, diese Parkier Möglichkeiten wieder zu erlauben?

6. Ist der Stadtrat bereit diese unnötige LKW-Schikane und Verkehrsgefährdung wieder aufzuheben?

Besten Dank für die Beantwortung meiner Fragen.