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Die Professionalität in der Stabstelle Information darf in Frage gestellt werden!

Kleine Anfrage vom 03.07.2017

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Walter Hotz

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Dame und Herren Stadträte

Seit einiger Zeit stelle ich fest, dass die Unabhängigkeit der Stabstelle Information in Frage gestellt werden muss.

Mediensprecher müssen auf eine strikte Trennung ihrer privaten Äusserungen von ihrer Funktion achten. Dies war in der jüngeren Vergangenheit insbesondere bei oben genannter Stabsstelle nicht immer gegeben. Private Stellungnahmen, die meistens während den Arbeitszeiten publiziert werden, sind nicht tolerierbar.

Darf ich den Stadtrat in diesen Zusammenhängen um Beantwortung folgender Fragen bitten?

1. Welche Kommunikationsgrundsätze werden von den Mitarbeitern der Stabstelle Information erwartet?

2. Bestehen hinsichtlich diesbezüglich verbindliche schriftliche Richtlinien?

3. Gibt es besondere Verhaltungsgrundsätze und Verhaltungsrichtlinien bei heiklen politischen Themen in sensiblen Bereichen?

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.