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Erweiterte Eigentümerstrategie des Kantons für die Spitäler Schaffhausen

Postulat vom 21.01.2019

Kantonsrat, von Andreas Gnädinger, Mariano Fioretti, Markus Müller, Peter Scheck, Erhard Stamm, Virginia Stoll, Samuel Erb, Markus Fehr, Andreas Neuenschwander, Daniel Preisig, Erich Schudel, Walter Hotz, Corinne Ullmann, Josef Würms-Wanner, Peter Werner-Holzer, Hansueli Graf, Pentti Aellig, Herbert Hirsiger

Ich bitte Sie höflich, folgendes Postulat auf die Traktandenliste zu setzen.

Der Regierungsrat wird aufgefordert, so bald als möglich eine erweiterte Eigentümerstrategie für die Spitäler Schaffhausen auszuarbeiten und diese dem Kantonsrat zur Kenntnis zu bringen.

Die Strategie soll die Zusammenarbeit mit inner- und ausserkantonalen Einrichtungen beinhalten. Zudem soll zusammen mit den Spitälern Schaffhausen und mit der Wirtschaftsförderung geprüft werden, ob im Rahmen des Spitalneubaus wirtschaftliche Cluster gebildet werden können, welche eine Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Forschung und den Spitälern Schaffhausen beim Spitalneubau / bei der Spitalorganisation fördern und zu Ansiedlungen von Unternehmen oder Instituten führen könnten.

Begründung:

Der Spitalneubau ist ein Jahrhundertprojekt. Dies gilt nicht nur in finanzieller Hinsicht. Der Bau findet auch während grosser Umwälzungen im Gesundheitswesen statt. Dies aufgrund sich dauernd ändernder politischer Vorgaben, der Verlagerung von stationären zu ambulanten Behandlungen, stetig steigenden Gesundheitskosten, dem entsprechenden Kostendruck, einer Konsolidierung in der Spitallandschaft, aber auch aufgrund einer im Gesundheitswesen einkehrenden Spezialisierung und Digitalisierung.

Die erwähnte Dynamik bedeutet erhebliche Risiken für die Spitäler Schaffhausen. Denn unter Druck kommen nicht nur kleine, sondern auch mittelgrosse Spitäler (siehe etwa www.pwc.ch/spitalstudie2018). Will der Kanton Schaffhausen weiterhin langfristig ein eigenes Spital betreiben, wird dabei nicht nur eine gute Spitalinfrastruktur, sondern eine Strategie des Eigentümers (also des Kantons) an die Hand genommen werden müssen, welche das Überleben der Spitäler Schaffhausen mittels strategischer Partnerschaften mittelfristig sichert.

Dabei ist klar, dass die Dynamik im Gesundheitswesen gerade im Zusammenhang mit dem Spitalneubau auch immense Chancen für die Spitäler und den Kanton Schaffhausen bietet. Für den Kanton Schaffhausen sind die Chancen offensichtlich. Adaptiert er die zukünftigen Ereignisse im Gesundheitswesen richtig und werden die richtigen Kooperationen geschlossen, respektive die richtigen Institutionen im Kanton angesiedelt, haben die kantonseigenen Spitäler Vorteile gegenüber der Konkurrenz, was das Überleben der Spitäler und auch das Bestehen der entsprechenden Arbeitsplätze sichern kann.

Es können aber auch weitere Chancen genutzt werden. Der Wandel im Gesundheitswesen wird durch zahlreiche spezialisierte Unternehmen begleitet. Gerade bei einem Spitalneubau dürfte dabei Interesse auch dieser Unternehmen bestehen, ihre Produkte und Dienstleistungen in konkretem Umfeld anzuwenden, sich mit anderen Unternehmen und Forschungseinrichtungen zu vernetzen und zusammen gerade mit Spitälern innovative Projekte voranzutreiben. Kann sich der Kanton hier als innovativer Kanton mit innovativen Spitälern Schaffhausen positionieren, erhöht dies die langfristigen Überlebenschancen der Spitäler Schaffhausen zusätzlich, wobei je nach Fall noch zusätzliche Steuereinnahmen generiert und Arbeitsplätze geschaffen werden können.

Da andere Kantone vor der gleichen Ausgangslage stehen und der Spitalneubau durch die Spitäler Schaffhausen konkretisiert wird, kann nicht weiter zugewartet werden. Es müssen baldmöglich die richtigen Weichen durch den Kanton Schaffhausen gestellt werden. Die besagte (erweiterte) Eigentümerstrategie ist dabei nur der erste, aber einer der wichtigsten Schritte für eine gute Zukunft der Spitäler Schaffhausen, der zwingend vor der Konkretisierung des Spitalneubaus erfolgen muss.