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Klarer Volksentscheid ignorieren?

Der Stadtrat stellt trotz Volks-Nein in den Quartieren Parkuhren auf!

20.03.2021 von Mariano Fioretti

Parkuhren trotz klarem Volksentscheid!

Parkuhren trotz klarem Volksentscheid!

Am 10. Februar 2020 haben die Stimmberechtigten klar und unmissverständlich deutlich mit knapp 55% die Quartierparkierschikane (Parkierungsverordnung) bachab geschickt. Die Erleichterung bei der Bevölkerung war verständlicherweise riesig. Der Stadtrat reagierte enttäuscht auf das klare Nein und wollte trotz dem Nein ein Weg suchen, um die Automobilisten beim Parken punktuell zur Kasse zu bitten. Das ist sehr bedauerlich, denn man hätte erwarten dürfen, dass der Stadtrat den Volkswillen akzeptiert, auch dann, wenn er nicht nach seinem Gusto ausgefallen ist.

An verschiedenen Orten auf dem Stadtgebiet wurden mehrere Parkuhrenpilze aufgestellt und viele Schaffhauserinnen und Schaffhauser fragten sich zu Recht, was sich wohl unter den gut verpackten Pilzen versteckt. Als die Hüllen gefallen sind, fiel es den Automobilisten wie Schuppen von den Augen und sie trauten ihren Augen nicht. Haben sie doch die Quartierparkierschikane mit 55% Nein Stimmen bachab geschickt. Umso grösser ist der Ärger und sie fragen sich zu Recht, weshalb gehen wir noch an die Urne, wenn der Stadtrat den Volksentscheid nicht akzeptiert.

In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Weshalb kann der Stadtrat das klare Volks-Nein nicht akzeptieren?

2. Ist der Stadtrat bereit, diese Parkuhrenpilze wieder einzuziehen, damit der Volksentschied respektiert wird?

3. Kann der Stadtrat den Ärger der Automobilisten nachvollziehen? Falls ja, weshalb hat er nicht auf diese Schikane verzichtet?

4. Ist der Stadtrat nicht auch der Auffassung, dass er den motorisierten Verkehr gegenüber den anderen Verkehrsteilnehmern schikaniert? Falls nein, wie begründet er die Begeisterung für freie Fahrt für Velos?