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SVP Frühlingssessions Apéro und Ehrung von Ständeratspräsident Hannes Germann

Als Ehrung überreichte die Partei ihrem Ständerat eine Urkunde: Von SVP-Mitglied Claude Ragaz handbemalt, zeigt sie das Wappen Merishausens – Germanns Bürgerort – sowie diejenigen des Kantons und der Stadt Schaffhausen.

27.03.2014 von Mariano Fioretti

SVP Frühlingssessions Apéro 2014

Die Ausschaffungsinitiative, die Sanierung des Gotthardtunnels und der Systemwechsel bei der Billag: Diese Themen gaben am Sessionsapéro der SVP zu reden. Die lange Tafel im Thaynger Ratskeller war am Dienstagabend bis auf den letzten Platz besetzt. Der Einladung der SVP des Kantons Schaffhausen zum Sessionsapéro folgten 52 Gäste, um zusammen mit Nationalrat Thomas Hurter und Ständerat Hannes Germann auf die soeben zu Ende gegangene Frühlingssession zurückzublicken.Impressionen des Sessionsapéros

Bevor es jedoch so weit war, hatte die Parteileitung noch eine Überraschung parat. «Rund 40 Jahre ist es her, dass Schaffhausen das letzte Mal einen Ständeratspräsidenten gestellt hat», sagte Parteipräsident Werner Bolli.

Dass mit Hannes Germann nun wieder ein Schaffhauser dieses Amt bekleide, wolle man gebührend feiern. Als Ehrung überreichte die Partei ihrem Ständerat eine Urkunde: Von SVP-Mitglied Claude Ragaz handbemalt, zeigt sie das Wappen Merishausens – Germanns Bürgerort – sowie diejenigen des Kantons und der Stadt Schaffhausen.

In seinem Rückblick legte Hannes Germann den Schwerpunkt dann aber weniger auf seine persönlichen Erfahrungen als Präsident der kleinen Kammer, sondern vielmehr auf die Ratsgeschäfte an sich. Mit der Präimplantations-diagnostik, der Ecopop-Initiative und der Sanierung des Gotthardtunnels seien Geschäfte traktandiert gewesen, die lange und teilweise sehr emotionale Debatten nach sich gezogen hätten.

Auch habe das Ja zur Masseneinwanderungs-Initiative zu reden gegeben. «Einige sind dafür, dass die SVP nun sagen soll, wie es weitergeht. Andere blocken die Diskussion komplett ab.»

Etwas Ähnliches stellte auch Nationalrat Thomas Hurter im Zusammenhang mit einem anderen SVP-Vorstoss fest: «Bei der Ausschaffungs-Initiative hat die Gegenseite eine Diskussion im Rat praktisch verweigert. Das finde ich unschön, auch wenn das Geschäft für uns recht gut über die Bühne ging.» Einen weiteren Schwerpunkt legte Hurter in seinem Rückblick auf den Systemwechsel bei den Radio- und Fernsehgebühren. «Ich will den Entscheid nicht verteidigen, aber man muss auch sehen, dass jeder den Service public anders definiert.» Nun sei abzuwarten, was der Ständerat daraus mache, so Hurter. Dass die Billag so oder so ein Thema ist, das den SVP-Mitgliedern auf den Nägeln brennt, das zeigten die vielen Nachfragen, die den SVP-Parlamentariern dazu gestellt wurden. Ein feiner Apéro rundete diesen Abend ab.