SVP will 2012 einen Stadtratssitz erobern!
Es ist erklärtes Ziel der SVP Schaffhausen, ab 2012 wieder im Stadtrat und Stadtschulrat vertreten zu sein.
Das ungebremste Ausgabenwachstum, die hohe Steuerbelastung und das unterdurchschnittliche Bevölkerungswachstum sind Probleme, die endlich ernsthaft angegangen werden müssen. Der aktuelle Stadtrat ist wenig innovativ, hat keine Umsetzungskraft und fokussiert sich auf Ausreden, statt Missstände proaktiv zu bekämpfen («Schuld ist nicht die Verwaltung»).
Ein weiterer Grund, warum die SVP endlich wieder in die Stadtregierung eingebunden werden sollte, ist die neue Stadtverfassung. Die darin festgelegten Finanzkompetenzen machen eine Oppositionspolitik im Parlament und an der Urne künftig viel schwieriger. Wichtige Entscheide werden vermehrt im Stadtratsgremium gefällt werden. Umso wichtiger ist die Einbindung aller relevanten Kräfte im Stadtrat. Als Vorteil beurteilt die SVP die Wahl aller fünf Stadträte an einem einzigen Termin.
Auch im Stadtschulrat fehlt nach wie vor eine Vertretung der SVP, obwohl diese in der Schulpolitik wichtige Positionen vertritt, wie die städtische Abstimmung zu den Schulleitungen eindrücklich zeigte.
Die SVP wird anlässlich ihrer Generalversammlung vom 19.01.2012 ihre Strategie für die Wahlen besprechen.