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Agenda

  • 11.01.2021
    20:00 bis 21:45

    Parteiversammlung online

    An der Parteiversammlung fassen wir die Parolen für die eidgenössischen und kantonale Abstimmungen vom 28. November 2021. Die Versammlung wird online durchgeführt. Die Details folgen mit der schriftlichen Einladung.

Über 1500 Unterschriften gegen die Velobrücke!

06.11.2021 von Mariano Fioretti

Nein zu den links-grünen Enteignungsgelüsten! Nein zur 10 Mio. Luxus-Velobrücke!

Nein zu den links-grünen Enteignungsgelüsten! Nein zur 10 Mio. Luxus-Velobrücke!

Die SVP und das überparteiliche Komitee „Nein zur teuren Fehlplanung der Velobrücke“ sind hoch erfreut, dass über 1500 Schaffhauserinnen und Schaffhauser das Referendum unterstützen. Es ist ein solidarisches Zeichen zum Schutz privaten Eigentums und ein klares Votum gegen die linken Enteignungsturbos, welche private Grundstücke durch die Stadt enteignen wollen.

Aus Sicht des Komitees darf es zu keinen Enteignungen kommen. Eine vergoldete Luxus-Velobrücke für 10 Millionen Franken Steuergelder ist unnötig und am Ziel vorbei geplant! Anderenorts werden ähnliche Brücken für die Hälfte gebaut. Alternativen wurden nicht angeschaut und von Anfang an kompromisslos abgelehnt, bessere Varianten an geeigneteren Standorten zu prüfen. Das Projekt ist falsch aufgesetzt und damit zum Scheitern verurteilt. Rund 1 Million Franken wird das nicht realisierbare Projekt an reinen Planungskosten verschlingen. Nur mit einem Nein kann verhindert werden, dass Steuergelder in den Sand gesetzt werden. Jetzt den Weg frei machen für ein umsetzbares und vernünftiges Projekt. Nur mit einem Nein wird der Weg frei für ein umsetzbares, vernünftiges und finanzierbares Projekt. Das letzte Wort sollen Sie als Stimmbürgerin und Stimmbürger haben! Die links-grünen Mehrheiten in Stadtrat und Stadtparlament wollten den Entscheid über die übertrieben hohen Planungskosten mit einem Trick am Volk vorbeischmuggeln. Nur dank dem weitsichtigen Obergerichtsentscheid musste das Parlament seinen Beschluss korrigieren und seinen Beschluss dem Referendum unterstellen. Helfen Sie uns mit ihrer Unterschrift, dass das Volk darüber abstimmen kann.