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Zwei Kleine Anfragen zum Museum im Zeughaus

Grosstadtrat und Kantonsrat Walter Hotz hat beim Kanton und der Stadt je eine Kleine Anfrage zum Museum im Zeughaus eingereicht

02.01.2020 von Walter Hotz

Muesum im Zeughaus

Museum im Zeughaus

Will die Stadt das “Museum im Zeughaus“ auf der Breite zum Aufgeben zwingen?

Ich nehme Bezug auf den Artikel in den SHN vom 27. Januar 2021 - “Museum im Zeughaus sieht sich von der Stadt bedroht” (Titelseite) und “Ein Museum auf der Abschussliste” (Seite 19).

Weiter halte ich fest, dass der Stadtrat bereits mit dem Synthesebericht zur Testplanung vom Oktober 2018 das Museum im Zeughaus in Frage gestellt hat, indem dieses im Synthesebericht mit keinem Wort erwähnt und in der Planung auch nicht berücksichtigt wird. Die aktualisierte Planung geht von der Prämisse aus, dass das Hauptgebäude des Zeughauses (sog. Kaserne) abgerissen wird, obschon sich der Quartierverein und die Vernehmlassungen offenbar für den Erhalt von Zeughaus und Museum aussprechen.

Ich bitte deshalb den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Das Museum im Zeughaus vermittelt mit seinen Ausstellungen historisches Wissen und gibt dabei der Bedeutung und Auswirkung des Themas für Stadt und Kanton Schaffhausen besonderes Gewicht.

- Wie beurteilt der Stadtrat die heutige kulturelle Bedeutung des Museums im Zeughaus für die sog. «Kulturstadt Schaffhausen», regional und überregional?

- Wie beurteilt der Stadtrat die Bedeutung der Ausstellungen und der öffentlichen Anlässe des Museums?

2. Fussball, Grünflächen, Verkehr und Vieles mehr sind Gegenstand der Planung «Vordere Breite».

- Warum wird das Thema Kultur mit keinem Wort erwähnt?

- Welcher Stellenwert hat aus Sicht des Stadtrates die Kultur im Quartier Breite?

3. Der Stadtrat hat die Testplanung zur Vernehmlassung gegeben.

- Warum wurde der Vernehmlassungsbericht nicht publiziert?

- Warum wird das Resultat der Vernehmlassung verschwiegen?

- Wie lauten die Meinungsäusserungen der Vernehmlassung zum Abriss des Zeughauses und zum Erhalt des Museums im Zeughaus?

4. Der Quartierverein Breite hat sich in einer von 170 Personen besuchten Veranstaltung sehr ausführlich und professionell mit der Testplanung auseinandergesetzt. In der Zusammenfassung des Quartiervereins wird festgehalten: «Eine Umnutzung des Zeughauses inkl. Beibehaltung Museum im Zeughaus wird gegenüber einem Rückbau eindeutig favorisiert.» Nur eine einzige von 19 Diskussionsgruppen unterstützte den Rückbau.

- Warum missachtet der Stadtrat diese eindeutige Meinungsäusserung der Quartierbewohner?

5. Verglichen mit anderen Quartieren der Stadt hat das Breitequartier offensichtlich sehr viel Grün- und Freiflächen.

- Wozu braucht es zusätzlich noch eine grosse Allmend?

- Wie soll nach Ansicht des Stadtrates diese grosse Allmend künftig genutzt werden?

- Warum soll diese Nutzung höhere Priorität haben als der Erhalt des Museums im Zeughaus?

6. Alle für das weitere Vorgehen vorgeschlagenen Varianten bedeuten das «Aus» für das Museum.

- Warum will der Stadtrat mit dieser Planung das Museum im Zeughaus zum Aufgeben zwingen?

- Ist der Stadtrat bereit – ohne Prämisse des Rückbaus – zusammen mit dem Museum im Zeughaus eine langfristige Lösung zu finden?

7. Das Museum im Zeughaus wurde in den letzten 16 Jahren mit Tausenden von Stunden Freiwilligenarbeit und umfangreichen privaten finanziellen Mitteln aufgebaut.

- Ist sich der Stadtrat der Konsequenzen einer allfälligen Kündigung für das Museum im Zeughaus und für die Öffentlichkeit bewusst?

Ist das "Museum im Zeughaus" auf der Breite auch für den Regierungsrat auf der Abschussliste?

Mit grosser Besorgnis, habe ich den Artikel in den SHN vom 27. Januar 2021 - “Museum im Zeughaus sieht sich von der Stadt bedroht” und “Ein Museum auf der Abschussliste” - gelesen. Der Kanton Schaffhausen als Eigentümer des Zeughausareals hat eine besondere Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und insbesondere gegenüber den Museumsverantwortlichen.

Ich bitte deshalb den Regierungsrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie beurteilt der Regierungsrat die heutige kulturelle Bedeutung des Museums im Zeughaus, regional und überregional? Wie beurteilt der Regierungsrat die Ausstellungen und die öffentlichen Anlässe des Museums?

2. Zwischen dem Kanton Schaffhausen und der Stadt Schaffhausen besteht eine Absichtserklärung (Letter of Intent LOI), in welcher festgehalten ist, dass der Kanton der Stadt das Zeughausareal verkaufen will. Wie lautet dieser LOI?

3. Wie stellt sich der Regierungsrat zu den Plänen des Stadtrates, das Hauptgebäude des Zeughauses (Häuser 1, 2 und 3) abzureissen, obschon sich aus der breit abgestützten Vernehmlassung zur Testplanung, an welcher sich der Quartierverein Breite mit einer von 170 Personen besuchten Veranstaltung massgebend beteiligt hat, eindeutig eine Ablehnung dieses Vorhabens ergibt?

4. Die Realisierung der aktuellen Planungsvorgaben der Stadt (Abbruch Hauptgebäude) bedeutet das «Aus» für das Museum im Zeughaus. Ist der Regierungsrat dennoch bereit den Mietvertrag mit dem Museum zu kündigen?

5. Das Museum im Zeughaus wurde in den letzten 16 Jahre mit Tausenden von Stunden Freiwilligenarbeit und umfangreichen privaten finanziellen Mitteln aufgebaut. Ist sich der Regierungsrat der Konsequenzen einer allfälligen Kündigung für das Museum im Zeughaus und für die Öffentlichkeit bewusst?

6. Wie viel hat der Kanton in den letzten 10 Jahren für das Hauptgebäude für Unterhalt und Investitionen ausgegeben? Wie beurteilt der Regierungsrat die Bausubstanz dieses Gebäudes? Was würde der Abbruch dieses Gebäudekomplexes kosten?

7. Ist der Regierungsrat unter den gegebenen Umständen überhaupt noch bereit, die Liegenschaft der Stadt zu verkaufen und das Gebäude vorher abzureissen?

8. Ist der Regierungsrat als heutiger Eigentümer der Liegenschaft und als Vermieter bereit, zeitnah gemeinsam mit dem langjährigen Mieter Museum im Zeughaus eine einvernehmliche, langfristige Lösung zu finden, um damit dem Museum die notwendige Planungssicherheit zu geben.

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.