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Junge SVP prüft Eigenbetreuungsabzug!

Familieninitiative: 47% Ja-Stimmen. Die Junge SVP bedankt sich herzlich für die riesige Unterstützung der Familieninitiative.

28.09.2009 von Daniel Preisig

Die Junge SVP bedankt sich herzlich für die riesige Unterstützung der Familieninitiative. Bei diesem knappen Resultat kann man sagen: Das Anliegen ist mehrheitsfähig, die Umsetzung mit der Abschaffung eines bestehenden Steuerabzuges leider nicht. Der Eigenbetreuungsabzug könnte die Lösung sein und wird jetzt von der Jungen SVP geprüft.

Im intensiven und kontrovers geführten Abstimmungskampf durften wir für unser Anliegen über die Parteigrenzen hinweg eine grosse Unterstützung erfahren. Das Initiativ-Thema «Wertschätzung der elterlichen Erziehungsarbeit» wurde überall intensiv, vielfach engagiert und manchmal auch emotional geführt. Allein die Diskussion um die Volksabstimmung hat ganz bestimmt einen ersten kleinen Schritt dazu beitragen können, dass die elterliche Erziehungsarbeit mehr Wertschätzung in der Gesellschaft und Politik künftig wieder mehr Wertschätzung erfahren wird.

Mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 47% haben wir ein beachtliches Resultat erreicht, die Benachteiligung der elterlichen Erziehungsarbeit ist für weit mehr als die klassischen Wähler der Jungen SVP und ihrer Mutterpartei unverständlich.

Schlussendlich hat es aber leider knapp nicht für eine Mehrheit gereicht. Im Abstimmungskampf hat sich deutlich gezeigt, dass das Kernanliegen im Grundsatz klar mehrheitsfähig ist. Knapp nicht mehrheitsfähig ist jedoch die Umsetzung über die Abschaffung des bestehenden Fremdbetreuungsabzugs, wie dies die Initiative gefordert hatte.

Die Junge SVP wird deshalb in den nächsten Tagen prüfen, ob der Eigenbetreuungsabzug eine Alternative darstellen könnte, und gegebenenfalls im Kantonsrat einen Vorstoss einreichen.

Der Eigenbetreuungsabzug erlaubt allen Eltern, die nicht den Fremdbetreuungsabzug geltend machen, einen Abzug für die Selbstbetreuung ihrer Kinder. Andere Kantone, wie z.B. Nidwalden, arbeiten derzeit an Einführung des Eigenbetreuungsabzugs. Der Vorschlag für die Einführung des Eigenbetreuungsabzuges stösst dort bei allen Parteien (sogar der CVP und der FDP) auf Zustimmung, allerdings werden juristische Konflikte mit dem Eidg. Recht (Steuerharmonisierungsgesetz) befürchtet.