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Regierungsratswahlen: Junge SVP für zweiten Wahlgang!

09.03.2009 von Daniel Preisig

Auch die Junge SVP setzt bei den Regierungsrats-Ersatzwahlen auf einen neuen, gemeinsamen bürger-lichen Kandidaten. Sie empfiehlt den Namen «Florian Hotz» auf den Wahlzettel zu schreiben um so einen zweiten Wahlgang zu erwirken.

Wie schon die Mutterpartei die SVP verzichtet auch die Junge SVP des Kantons Schaffhausen auf die Unterstützung der Regierungsrats-Kandidatur Amsler. Das wurde an der Parteiversammlung vom Mittwoch in Thayngen nach ausführlicher Diskussion einstimmig beschlossen. Statt dessen empfiehlt die Junge SVP den Schaffhauser Wählerinnen und Wählern den Namen «Florian Hotz» auf den Wahlzettel zu schreiben. Dabei geht es nicht darum, Florian Hotz im ersten Wahlgang in den Regierungsrat zu wählen. Vielmehr soll ein zweiter Wahlgang erreicht werden. Somit wird der Weg frei für einen neuen bürgerlichen Kandidaten, der auch die Grundzüge der SVP-Politik vertritt, über die notwendigen Fähigkeiten verfügt und unser Vertrauen geniesst.

Die Kandidatur Amsler geniesst bei der Jungen SVP keine Akzeptanz. Amsler vertritt in entscheidenden politischen Fragen abweichende Haltungen. Ebenfalls wurden starke Vorbehalte gegenüber dem selbstdarstellerischen Auftreten des offiziellen Kandidaten geäussert. Manche Mitglieder haben den Eindruck gewonnen, dass für Amsler manchmal nicht das Wohl der Gemeinschaft sondern die persönliche Karriere im Mittelpunkt steht. In der Diskussion setzte sich die Haltung durch, dass die eine Unterstützung der Kandidatur Amsler nicht ehrlich und nicht glaubwürdig wäre. Die Unterstützung eines Kandidaten sollte sich am politischen Profil ausrichten und nicht daran, mit welchem Parteietikett sich der Kandidat schmückt.

Die Junge SVP bekennt sich klar zu einer bürgerlichen Regierung und möchte auf keinen Fall als Wahlhelferin der Linken auftreten. Die Wahlempfehlung ist denn auch einzig und allein darauf ausgerichtet, dass die bürgerlichen Parteien einen Dialog starten und sich auf einen neuen gemeinsamen Kandidaten eini-gen können. Immer wieder wird behauptet, dass die SVP mit dieser Wahlempfehlung indirekt der SP-Kandidatur helfen. Das ist falsch. Beim ersten Wahlgang am 29. November muss für eine erfolgreiche Wahl das absolute Mehr erreicht werden. Dass einer der Kandidaten unter diesen Voraussetzungen die-ses Ziel erreicht, ist sehr unwahrscheinlich. Gleichzeitig kann festgehalten werden, dass die Wahlempfeh-lung des bürgerlichen «Florian Hotz» nicht dazu führen wird, dass Stimmen zum SP-Kandidaten gehen, da die Wählerbasis im linken Lager dadurch nicht vergrössert wird. Im Gegenteil: Die Stimmen werden sich auf die drei Namen verteilen. Unter Berücksichtigung der Wähleranteile der Parteien und der Kandidatenprofile ist absehbar, dass es zu einem zweiten Wahlgang kommen wird.

Junge SVP Schaffhausen

 

 

Von der SVP angenommener und von der Jungen SVP bestätigter Antrag im Wortlaut:

Die SVP / Junge SVP des Kantons Schaffhausen verzichtet auf die Unterstützung der Regierungsrats-Kandidatur Amsler. Statt dessen empfiehlt die SVP / Junge SVP den Schaffhauser Wählerinnen und Wählern den Namen «Florian Hotz» auf den Wahlzettel zu schreiben. Mit zahlreichen vereinzelten Stimmen soll ein zweiter Wahlgang erreicht werden. Somit machen wir den Weg frei für einen neuen bürgerlichen Kandidaten, der auch die Grundzüge der SVP-Politik vertritt, über die notwendigen Fä-higkeiten verfügt und unser Vertrauen geniesst.