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Ein paar Fragen zum DB-Streik und zur Bahnperspektive

Kleine Anfrage vom 24.04.2015

Kantonsrat, von Andreas Gnädinger

Erneut sind wir mit einem Streik bei der Deutschen Bahn DB konfrontiert.

Über den nächsten Streik wird schon gesprochen. Bereits im November des letzten Jahres haben uns die Lokführer der DB mit Abwesenheit beglückt. Züge fallen aus, Passagiere stranden an Bahnhöfen und Angestellte kommen zu spät zur Arbeit. Die volkswirtschaftlichen Kosten von Streikmassnahmen sind immens.

Der Kanton Schaffhausen ist von der deutschen Streikkultur direkt betroffen. Die DB bedient einige Strecken im Kanton. So ist aktuell damit zu rechnen, dass gemäss Medienmitteilung "alle S-Bahn Züge der DB zwischen Schaffhausen-Erzingen und Schaffhausen-Singen ausfallen". Anlässlich des letzten Streiks im November 2014 hatte SchaffhausenBus ein Notfallkonzept aufgestellt und so den Streik der DB aufgefangen.

Im November hatten die Schaffhauser Nachrichten zudem berichtet (Notkonzept wegen Lokführerstreik, SHN vom 06.11.14, S. 20):

"Besteller der DB-Kurse auf Schaffhauser Gebiet ist die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg. Der Kanton Schaffhausen ist mit dieser Gesellschaft und dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur in Baden- Württemberg in Kontakt, um eine Lösung für die Region Schaffhausen zu finden, welche das Risiko für Streiks ausschliesst oder minimiert."

 

Es stellen sich aufgrund des oben Beschriebenen folgende Fragen:

1. Welche S-Bahnlinien werden von der DB auf dem Gebiet des Kantons Schaffhausen betrieben? Wer ist Besteller der Leistungen auf Schaffhauser Gebiet?

2. Welche Kosten entstehen der SBB, dem Bund, dem Kanton Schaffhausen, respektive den Gemeinden durch diesen Betrieb (bitte Kosten separat aufführen)?

3. Welche Kosten entstanden dem Kanton Schaffhausen, respektive SchaffhausenBus durch das Notfallkonzept im Jahre 2014 insgesamt?

4. Erachtet der Kanton Schaffhausen die Streikhandlungen auf Schaffhauser Gebiet als zulässig? Liegt ein Vertragsbruch vor?

5. Hat der Kanton Schaffhausen Schadenersatzforderungen im Zusammenhang mit den Streikhandlungen gestellt oder eine Reduktion der Kosten beantragt? Wer wäre der entsprechende Ansprechpartner?

6. Zu welchen Resultaten führten die Besprechungen des Kantons Schaffhausen mit der Nahverkehrsgesellschaft Baden Württemberg und dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur?

7. Welche Massnahmen trifft der Kanton Schaffhausen, um Streikhandlungen auf Schaffhauser Gebiet in Zukunft zu vermeiden?

8. Sind Bestrebungen im Gange, dass die hier betroffenen Strecken zukünftig von der SBB bedient werden? Würde auch die Strecke Schaffhausen - Basel über Deutschland von der SBB bedient?

Für die separate Beantwortung der Fragen danke ich schon heute bestens.