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Entwicklungs-Strategie für Schaffhausen

Postulat vom 22.01.2013

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Daniel Preisig

Postulat für eine konkrete Wachstumsstrategie mit klaren Zielen, Massnahmen und Kennzahlen

Die Schweiz wächst. Dank der anhaltenden wirtschaftlichen Attraktivität und der Personenfreizügigkeit nimmt die schwei-zerische Bevölkerung durch Einwanderung jährlich um rund 1% zu. Auch Schafhausen profitiert von diesem landesweiten Trend und wächst, wenn auch unter¬durch¬schnittlich und etwa halb so schnell wie der Schweizer Durchschnitt.

In der politischen Diskussion dominiert das Schlagwort «qualitatives Wachstum»: Man will wachsen, aber eben nur in «guter Qualität». Aber was bedeutet dieser Begriff konkret? Welches Wachstum wollen wir? Wollen wir vermehrt Vermögende und gute Steuerzahler anziehen? Wollen wir besonders attraktiv für Unternehmen mit neuen Arbeitsplätzen sein oder eher Pendler anziehen? Oder wollen wir uns mit Betreuungsangeboten für Familien, Bauland und guten Schulen von anderen Stand-orten abheben? Und mit welchen handfesten Massnahmen können wir die Entwicklung positiv beeinflussen? Welche po¬li-tischen Weichen müssen gestellt werden, damit wir nicht nur irgendein Wachstum, sondern genau das qualitative Wachstum haben, das wir uns wünschen? Antworten auf diese Fragen blieben bisher von der Schaffhauser Politik leider unbeantwortet. Auch unser Stadtpräsident hat Handlungsbedarf erkannt und möchte eine «Diskussion zum Thema Wachstum führen» wie er das in einem Zeitungsinterview als oberste Priorität nannte.

Für eine gedeihliche Entwicklung unserer Region ist es dringend nötig, dass unsere Stadt eine klare Strategie entwickelt und die notwendigen politischen Weichen stellt.

Deshalb bitte ich den Präsidenten, folgendes Postulat auf die Traktandenliste zu setzen:

Der Stadtrat wird eingeladen, dem Grossen Stadtrat einen Bericht zur Entwicklungs-Strategie der Stadt Schaffhausen zu unterbreiten. Die Entwicklungs-Strategie soll eine Standortanalyse, messbare Ziele und konkrete Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele enthalten.

Ausserdem wird der Stadtrat eingeladen, mindestens fünf relevante Kennzahlen vorzuschlagen, die geeignet sind, die Ausgangslage, die Wirkung der Massnahmen und schlussendlich den Erfolg der Strategie aufzuzeigen und zu verfolgen.

 

 

Die in diesem Postulat geforderte Entwicklungs-Strategie soll bewusst über die stark vom operativen Geschäft geprägten und eher allgemein gehaltenen «Legislaturziele» hinausgehen. Sie soll sich auf den Kernbereich der Entwicklung konzentrieren.

Die Schaffhauser Entwicklungs-Strategie soll …

1. eine realistische und faktenbasierte Einschätzung der Ausgangslage (wo stehen wir heue?),

2. die Ziele (wo wollen wir hin?) und …

3. konkrete Massnahmen (wie kommen wir dahin?) dazu enthalten.

 

In der bisherigen Diskussion um das «qualitative Wachstum» fällt auf, dass sie weitgehend auf Bauchgefühlen basiert. Fakten und Kennzahlen fehlen weitgehend. So bestehen aktuell (zumindest öffentlich) keine Daten zur Steuerkraft (Einkommen, Vermögen) der Zu- und Wegzüger. Auch über deren Altersstruktur, deren Familiensituation (schulpflichtige Kinder? Benutzung Betreuungsangebote?), deren Wohnsituation (Wohneigentümer oder Mieter? Moderne Single-Wohnung oder ländliches Familienhaus?) und deren Arbeitsort (Pendler? ÖV oder Auto?) gibt es keine Kennzahlen. Die meisten dieser Zahlen wären ohne grossen Aufwand aus den Steuerdaten ermittelbar.

Für den Erfolg einer Strategie ist es wichtig, dass wir die Ausgangslage mit Hilfe von Kennzahlen objektiv beurteilen können. Ausserdem helfen Kennzahlen, um die Wirksamkeit unserer Aktivitäten auch messen und wenn nötig korrigierend eingreifen zu können. Deshalb verlangt dieser Vorstoss explizit die Einführung von relevanten Kennzahlen zur Unterstützung der Strategie.

Ich hoffe, mit diesem Vorstoss kann die Diskussion zur weiteren Entwicklung unserer Stadt auf eine sach- und ergeb¬nis¬orien¬tier-te Ebene gebracht werden. Die Frage, wie wir uns entwickeln wollen, ist von grösster Bedeutung für unsere Stadt, muss breit und offen diskutiert und schliesslich zum Wohle von uns allen beantwortet werden. Es ist Zeit, dass wir uns klar darüber werden, wohin unser Schiff steuern soll.

 

Mit besten Grüssen

 

Daniel Preisig

Grossstadtrat SVP Schaffhausen

 

Original Postulat im Wortlaut mit Unterschriften