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Fragen zur Verkehrssituation Engekreisel bis Schaffbausen

Kleine Anfrage vom 01.10.2012

Kantonsrat, von Markus Müller

Sehr geehrte Damen Regierungsrätinnen

Sehr geehrte Herren Regierungsräte

Die unbefriedigende Situation fi.ir die Verkehrsteilnehmer aus dem Klettgau ist ein Dauerbrenner. Wie der Presse vom 10. Januar 2012 zu entnehmen war, droht den Klettgauern weiteres Ungemach indem offenbar eine weitere lang andauernde Baustelle eröffuet werden soll in Neuhausen. Besonders problematisch wird es werden, weil zeitgleich offenbar auch Bauarbeiten an der DB Bahnlinie anstehen die entweder Verzögerungen aufder Bahn oder gar einen Umstieg auf Busse nach sich ziehen werden. Ebenfalls ist die Einspurstrecke Richtung Zürich über Deutsches Gebiet viel zu kurz (Busspur). Dadurch wird der entlastende Abbiegverkehr unnötig lange in der Problemspur Richtung Schaffhausen belassen mit der Konsequenz dass beide Spuren völlig unnötigerweise zu Staustrecken werden. Unnötigerweise weil der Busverkehr durch den mässigen Abbiegverkehr nicht behindert würde.

Ich bitte den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Ist der Regierungsrat bereit in dieser leidigen Sache endlich vermehrt eine weitsichtige Führungs- und Koordinationsrolle zu übernehmen und darin enthalten einen Langfristplan zu erstellen welche Arbeiten und Verkehrseinschränkungen wann und wo vorgesehen sind? Eingeschlossen Galgenbuck Tunnel und Agglomerationsprogramm.

2. Ist der Regierungsrat bereit seinen Einfluss so geltend zu machen, dass Bauvorhaben von OB Bahn, Strasse (inkl. Werkleitungsbau) und Tunnelbau koordiniert und zwingend zeitlich getrennt werden?

3. Ist der Regierungsrat bereit Einfluss zu nehmen, dass kritische Bauvorhaben beschleunigt werden? Ist er insbesondere bereit in speziell kritischen Situationen Nacht- und Wochenendarbeiten anzuordnen und allenfalls mit zu finanzieren wie es in anderen Ländern zum Standard gehört?

4. Ist der Regierungsrat bereit Einfluss zu nehmen, vernünftig und Verkehrs optimierend signalisieren zu lassen? Beispiel nicht am Donnerstag eine Spur sperren und am Dienstag erst mit Bauarbeiten zu beginnen.

5. Ist der Regierungsrat bereit daraufhinzuwirken, dass in Neuhausen die Einspurstrecke Richtung Zürich über Jestetten vom abbiegenden Verkehr ab Beginn genügender Strassenbreite legal benutzt werden kann?