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KBA Hard: Wie weiter?

Kleine Anfrage vom 21.01.2014

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Walter Hotz

Sehr geehrte Herren Stadträte

Auf Grund der bisherigen Informationen aus dem Stadthaus, sollte der Überprüfungsbericht bezüglich des Finanzdebakels und der mangelhaften Funktionsfähigkeit der KBA Hard sowie der politischen Verantwortung und der Verantwortlichkeit der Verbandsorgane durch Dr. David Werner, bis Ende Februar 2014 vorliegen. Im Weiteren wurde die Öffentlichkeit über die Medien darauf vorbereitet, dass mit einem massiven Betriebsdefizit in der Höhe von über 3 Millionen Franken gerechnet werden muss. Als Sofortmassnahme beschloss der Stadtrat zusammen mit der Verwaltungskommission die vorgezogene Kontrolle der Jahresrechnung der KBA Hard, die Erarbeitung von Vorgehensweisen zur Entlastung des Budget 2014, die Überprüfung der Finanzierung, ein zukünftiges Quartalsreporting über die laufende Rechnung, sowie der Erweiterung des Auftrages an Dr. David Werner.

In diesen Zusammenhängen bitte ich den Stadtrat um Beantwortung folgender Frage:

Ist der Stadtrat bereit den Mitgliedern des Grossen Stadtrates, nach den ersten definitiven Erkenntnissen einen schriftlichen Zwischenbericht mit folgenden Schwergewichten vorzulegen:

a) vorläufige Ergebnisse schlüssig beschrieben

b) Ausblick auf den weiteren Projektverlauf

c) Aufstellung der aufgelaufenen Kosten im Berichtszeitraum.

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.