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Integration der Stadtplanung zum Hochbau

Interpellation vom 23.03.2017

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Walter Hotz

Sehr geehrter Herr Präsident

Der Unterzeichner ersucht sie höflichst, den nachfolgenden Vorstoss auf die Traktandenliste des Grossen Stadtrates aufzunehmen:

In ihrer Medienmitteilung vom 16. März 2017 teilte der Stadtrat mit, dass der Leiter der Stadtplanung auf Ende September 2017 die Stadtverwaltung verlassen wird. Im Interesse einer leistungsfähigeren und kostengünstigeren Bauverwaltung bietet sich nach dem Wechsel des Stadtplaners die Gelegenheit, die Stadtplanung in die Abteilung Hochbau zu integrieren und/oder eine verbesserte Zusammenarbeit mit dem Baudepartement zu prüfen.

In diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um Beantwortung folgenden Fragen:

1. Ist der Stadtrat bereit, eine Reorganisation des Baureferats mit dem Ziel, die Stadtplanung in den Hochbau zu integrieren, und zwar mit Reduktion des bisherigen Personalbestandes?

2. Könnte der Stadtrat auch eine Zusammenarbeit zwischen den Hochbauämtern der Stadt und dem Kanton vorstellen? Wie schätzt der Stadtrat die Vorteile in folgenden Bereichen ein?

a. Synergien, Einsparungspotenzial

b. Gemeinsame Strategie zur Entwicklung des öffentlichen Raums

c. Gemeinsame Betreuung/Administration/Unterhalt/Weiterentwicklung des Liegenschaften Portefeuille von Stadt und Kanton

d. Gemeinsame Strategie für die Ansiedelung neuer Firmen

Ich bitte den Stadtrat, dem Grossen Stadtrat ein entsprechendes Reorganisationskonzept mit konkreten Massnahmen, Zeithorizont sowie personellen und finanziellen Auswirkungen dazu vorzulegen.

Herzlichen Dank im Voraus für die Antwort.