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Ist das “Museum im Zeughaus“ auf der Breite auch für den Regierungsrat auf der Abschussliste?

Kleine Anfrage vom 27.01.2021

Kantonsrat, von Walter Hotz

Sehr geehrter Herr Regierungspräsident,

Sehr geehrte Frau Regierungsrätin,

Sehr geehrte Herren Regierungsräte

Mit grosser Besorgnis, habe ich den Artikel in den SHN vom 27. Januar 2021 - “Museum im Zeughaus sieht sich von der Stadt bedroht” und “Ein Museum auf der Abschussliste” - gelesen. Der Kanton Schaffhausen als Eigentümer des Zeughausareals hat eine besondere Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit und insbesondere gegenüber den Museumsverantwortlichen.

Ich bitte deshalb den Regierungsrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie beurteilt der Regierungsrat die heutige kulturelle Bedeutung des Museums im Zeughaus, regional und überregional? Wie beurteilt der Regierungsrat die Ausstellungen und die öffentlichen Anlässe des Museums?

2. Zwischen dem Kanton Schaffhausen und der Stadt Schaffhausen besteht eine Absichtserklärung (Letter of Intent LOI), in welcher festgehalten ist, dass der Kanton der Stadt das Zeughausareal verkaufen will. Wie lautet dieser LOI?

3. Wie stellt sich der Regierungsrat zu den Plänen des Stadtrates, das Hauptgebäude des Zeughauses (Häuser 1, 2 und 3) abzureissen, obschon sich aus der breit abgestützten Vernehmlassung zur Testplanung, an welcher sich der Quartierverein Breite mit einer von 170 Personen besuchten Veranstaltung massgebend beteiligt hat, eindeutig eine Ablehnung dieses Vorhabens ergibt?

4. Die Realisierung der aktuellen Planungsvorgaben der Stadt (Abbruch Hauptgebäude) bedeutet das «Aus» für das Museum im Zeughaus. Ist der Regierungsrat dennoch bereit den Mietvertrag mit dem Museum zu kündigen?

5. Das Museum im Zeughaus wurde in den letzten 16 Jahre mit Tausenden von Stunden Freiwilligenarbeit und umfangreichen privaten finanziellen Mitteln aufgebaut. Ist sich der Regierungsrat der Konsequenzen einer allfälligen Kündigung für das Museum im Zeughaus und für die Öffentlichkeit bewusst?

6. Wie viel hat der Kanton in den letzten 10 Jahren für das Hauptgebäude für Unterhalt und Investitionen ausgegeben? Wie beurteilt der Regierungsrat die Bausubstanz dieses Gebäudes? Was würde der Abbruch dieses Gebäudekomplexes kosten?

7. Ist der Regierungsrat unter den gegebenen Umständen überhaupt noch bereit, die Liegenschaft der Stadt zu verkaufen und das Gebäude vorher abzureissen?

8. Ist der Regierungsrat als heutiger Eigentümer der Liegenschaft und als Vermieter bereit, zeitnah gemeinsam mit dem langjährigen Mieter Museum im Zeughaus eine einvernehmliche, langfristige Lösung zu finden, um damit dem Museum die notwendige Planungssicherheit zu geben.

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.