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Versteckte Subventionen?

Interpellation vom 05.03.2017

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Walter Hotz

Unverhältnismässig viele Zeitungsabos für die Verwaltung!

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident Sehr geehrte Dame und Herren Stadträte

Zur Information (oder zur Beschäftigung?) ihrer Angestellten hat die Stadt Schaffhausen – wie die meisten öffentlichen Stellen und Institutionen – diverse Zeitungen und Zeitschriften abonniert. Die grosse Anzahl dieser Abonnements ist unverhältnismässig hoch bei der städtischen Verwaltung und deren Nutzen für ihre Angestellten in keiner Weise ersichtlich. Ausserdem ist offensichtlich, dass politisch linksorientierte Blätter geradezu bevorzugt werden. In der Rechnung werden die unnötigen Abos als „Fachliteratur“ geführt.

Darf ich den Stadtrat in diesen Zusammenhängen um Beantwortung folgender Fragen bitten?

1. Welche Zeitschriften und Zeitungen hat die Stadt Schaffhausen für die eigene Verwaltung, für ihre Kunden/Klienten und für die Schaffhauser Schulen abonniert? Wer trifft hier die Auswahl?

2. Wie viele Abos laufen pro Zeitung/Zeitschrift (bitte um Tabelle mit Anzahl und Dienststelle)?

3. Werden auch die Online-Nachrichten von Radio Munot für die städtischen Angestellten freigeschaltet, oder subventioniert der Stadtrat die Printmedien?

4. Wieso werden die Schaffhauser Schulen mit Exemplaren einer SP- und AL-Wochenzeitung geradezu überschwemmt?

5. Weiter fällt auf, dass die Stadtverwaltung Stelleninserate immer noch in den gedruckten Medien veröffentlicht, und dies obwohl die meisten privaten Arbeitgeber auf digitale Portale umgestiegen sind und damit Kosten sparen können. Die Inserate werden auch konsequent in kleinen Zeitungen gedruckt, die kaum Leser nachweisen können. Wie haben sich die Ausgaben für die Publikation von Stelleninseraten in den letzten 10 Jahren entwickelt? Und auf welchen Medien entfallen die höchsten Publikationskosten (bitte Tabelle mit Zahlen)?

6. Warum deklariert der links-grüne Stadtrat die unverhältnismässig hohen Ausgaben für die Abos und Stelleninserate nicht transparent als Subvention oder leistet die Beiträge alternativ aus dem privaten Portemonnaie?

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.