Berichte
Stöbern Sie durch unsere Meldungen aus mehr als 20 Jahren Parteigeschichte.
SVP sagt JA zur Erweiterung der Schulanlage Steig
Die SVP der Stadt Schaffhausen unterstützt die Investitionskreditvorlage für die Erweiterung der Schulanlage Steig mit einer neuen Turnhalle und zusätzlichen Klassenzimmern, einstimmig. Die bestehende Turnhalle ist in die Jahre gekommen, ein zeitgemässer Sportunterricht kann heute nicht mehr gewährt werden, zudem fehlt es infolge der wachsenden Kinderzahlen an Unterrichtszimmern.
Wahlempfehlung zur Wiederwahl von Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter und Regierungsrat Dino Tamagni an die Delegiertenversammlung der SVP Kanton Schaffhausen
Der Kantonalvorstand der SVP Kanton Schaffhausen hat am Montag, 19. Februar 2024, die bewährten Regierungsräte Dr. Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni zu Handen der Delegiertenversammlung der SVP Kanton Schaffhausen vom 6. Mai 2024 nominiert. Der Vorstand hebt die ausgezeichneten Leistungen ihrer Kandidatin und ihres Kandidaten hervor und empfiehlt das optimal zusammenarbeitende Team zur Wiederwahl. Ebenfalls gibt der Kantonalvorstand bekannt, dass er weiterhin auf eine Zweiervertretung im Regierungsrat setzt.
Der links grüne Stadtrat ist erneut auf seinem Autoparkplatzraubzug!
Und lässt systematisch die Parkplätze in den Quartiersrassen mittels Salamitaktik auflösen!
Die Quartierbewohner reiben sich ungläubig die Augen, denn in der ganzen Quartierstrasse wie z. B. in der Blumenaustrasse, wurden alle Parkplätze aufgelöst. Wer auf Ersatz hoffte wurde bitter enttäuscht, da der links-grüne Stadtrat seine Agenda gnadenlos verfolgt und umsetzt. Autos und der motorisierte Verkehr sollen von den Strassen verbannt werden und dazu sind ihm alle Mittel recht. Dass die Parkplätze in der Altstadt aufgelöst werden, gehört schon zur Tagesordnung des Stadtrates. Doch dass jetzt auch noch Parkplätze von den Quartierstrassen verbannt werden, haut dem Fass wohl den Boden raus.
Familien die in die Quartierstrasse gezogen sind und auf einen Parkplatz auf der Quartierstrasse angewiesen sind, stehen jetzt mit einem Auto aber ohne Parkmöglichkeit da.SVP sagt klar Nein zur gefährlichen 13. AHV-Rente!
Und beschliesst Stimmfreigabe für die Renteninitiative!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste die Abstimmungsempfehlungen zu den nationalen Abstimmungsvorlagen für den 3. März 2024. Die SVP sagt deutlich nein zur «13. AHV-Rente» und beschliesst Stimmfreigabe für die «Renteninitiative». Hier geht es zum Kurzargumentarium zur 13. AHV-Initiative
Stadtpräsident Neukomm kritisiert das Obergericht!
In einem Interview bezeichnete unser Stadtrat das Obergericht als Wundertüte. Das wirft Fragen auf, die Thomas Stamm mit einer kleinen Anfrage beantwortet haben will.
In Ihrem Interview von Radio Munot zum Jahresrückblick 2023 haben Sie folgende Aussagen zum Obergericht des Kantons Schaffhausen gemacht:
- „…das Obergericht ist manchmal eine Wundertüte“
- „…es entscheidet manchmal nicht wie man sich das wünschen würde“
Legeno Wohnbaugenossenschaft - Verflechtungen offenlegen!
Die Legeno Wohnbaugenossenschaft hat vom Stadtrat 2018 den Zuschlag erhalten das Wagi-Areal zu bebauen. Grundlage für den Zuschlag war ein pionierhaftes Wohnkonzept, welches den Bewohnern ein persönliches Mobilitätskonzept ohne MIV vorschreibt. Mittlerweile ist bekannt, dass Legeno durch den Stadtrat kurz vor Ablauf der Baubewilligung eine Starthilfe erhalten hat. Eine Stundung der Baurechtszinsen über 10 Jahre von 250‘000 Fr. Praktisch wöchentlich tauchen nun neue Projekte auf, welche mit Zahlungen an die Legeno Wohnbaugenossen-schaft verbunden sind.
Erich Schudel neuer höchster Kantonsschaffhauser!
Mit 50 von 53 Stimmen wählte der Kantonsrat Erich Schudel glanzvoll zu seinem neuen Präsidenten.
Erich Schudel: So heisst der Kantonsratspräsident 2024. Die Wahl des Beggingers wurde in der Turnhalle ausgiebig gefeiert. Erich Schudel zog einst als JSVP-ler in den Kantonsrat ein. Heute vertritt er die Mutterpartei SVP. Hier geht es zum Bericht des Klettgauer Bote
Traditionelle Waldweihnacht mit Bundesrat Albert Rösti
An der traditionellen Waldweihnacht der SVP Schaffhausen war Bundesrat Albert Rösti zu Gast und beantwortete auf dem roten Sofa politische und persönliche Fragen..
An der diesjährigen, traditionellen Waldweihnacht der SVP des Kantons Schaffhausen durfte unser Sekretär und Veranstaltungsorganisator Mariano Fioretti einmal mehr einen besonders prominenten Gast begrüssen: Bundesrat Albert Rösti besuchte Schaffhausen. Die Waldweihnacht fand im festlich geschmückten Pavillon im Park statt und den über hundert begeisterten Teilnehmern wurde Fondue Chinoise serviert. Auf der Bühne verriet der Bundesrat politische und persönliche Einsichten im Interview mit dem Wälz Studer, ehemaliger Chef von Radio Munot.
Bilder der SVP-Waldweihnacht 2023
Bericht der Schaffhauser Nachrichten
Bericht des Klettgauer Boten von Markus Müller
Stadträtin Christine Thommen verweigert Antworten!
Fragen zum Kunstprojekt - Antworten verweigert!
Während der Budgetberatung vom 28.11.23 habe ich als Mitglied des städtischen Parlamentes der zuständigen Sicherheitsreferentin Christine Thommen zwei Fragen zum Kunstprojekt gestellt und bis zum heutigen Tag keine Antwort erhalten.
Asyl-Chaos: Grenzkontrollen JETZT!
Das von Links-Grün verantwortete Asyl-Chaos ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land!
Rekord an Illegalen: Allein im September kamen 7120 illegale Migranten in die Schweiz. Seit Januar waren es total 34’371! Jetzt die Petition unterschreiben Asylzahlen explodieren: Seit bekannt ist, dass SP-Asylministerin Elisabeth Baume-Schneider alle Afghaninnen aufnehmen will, steigen die Asylzahlen nochmals massiv an. Dabei meldete der Bund schon im August rekordhohe 129’000 Asylanten in unserem Land!Hier geht es zum Link: Jetzt die Petition unterschreiben
