Arbeitsmarktentwicklung und fehlende Wirtschaftspolitische Perspektive - Kleine Anfrage von Walter Hotz

In der jüngsten Mitteilung des Regierungsrates zur Lage auf dem Arbeitsmarkt im September 2025 werden die Zahlen äusserst nüchtern präsentiert. Die Regierung konstatiert einen leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit, verliert aber kein Wort über die zugrunde liegenden Ursachen oder über die wirtschaftlichen Herausforderungen, die sich abzeichnen.

Diese rein statistische Betrachtungsweise ist bezeichnend: Sie zeigt, dass der Regierungsrat die aktuelle Lage zwar beschreibt, sie aber nicht analysiert – und schon gar keine Strategie aufzeigt, wie die Wirtschaft in unserem Kanton nachhaltig gestärkt werden soll.

Die veröffentlichen Zahlen sind kein Anlass zur Selbstzufriedenheit. Im Gegenteil: Die leichte Entspannung am Arbeitsmarkt täuscht über strukturelle Probleme hinweg – etwa über den Rückgang industrieller Wertschöpfung, die zunehmende Abhängigkeit von subventionierten Beschäftigungsformen und die nach wie vor schwache Dynamik in der Wirtschaftsförderung. Gleichzeitig steigen die kantonalen Personalkosten weiter, während die Produktivität stagniert.

Es drängt sich der Eindruck auf, dass der Regierungsrat keine klare Vorstellung davon hat, wie er die wirtschaftliche Zukunft des Kantons aktiv gestalten will. Dies wurde auch bei der Beantwortung der Interpellation „Bürokratie-Kassensturz – Ist der Kanton noch finanzierbar?“ deutlich: Statt konkrete Massnahmen zu benennen, begnügt sich die Regierung mit allgemeinen Floskeln.

Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Regierungsrat folgende Fragen:

1. Wie beurteilt der Regierungsrat die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung im Kanton Schaffhausen jenseits der reinen Arbeitslosenzahlen – insbesondere im Hinblick auf die Beschäftigungsstruktur, die Wertschöpfung und die Steuerbasis?
2. Welche konkreten Massnahmen plant die Regierung, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Schaffhausen zu stärken und neue Unternehmen bzw. Arbeitsplätze anzuziehen?
3. Warum verzichtet der Regierungsrat in seiner Arbeitsmarktmitteilung auf eine qualitative Einschätzung der Lage und auf eine zukunftsorientierte Analyse? 
4. Wie gedenkt die Regierung, die Wirtschaftsförderung künftig strategisch auszurichten, um nachhaltige Impulse zu setzen – statt bloss statistische Momentaufnahmen zu kommentieren?
5. Sieht der Regierungsrat einen Zusammenhang zwischen dem kontinuierlichen Wachstum der Verwaltung und der gleichzeitig stagnierenden wirtschaftlichen Dynamik – wenn ja, welche Konsequenzen zieht er daraus?

Für die Beantwortung meiner Fragen danke ich im Voraus bestens.