Die SVP setzt auf den bewährten Parteivorstand!
An Ihrer Jahresversammlung in Schaffhausen hat die SVP Schaffhausen den bewährten Parteivorstand bestätigt.
Die SVP Schaffhausen hat das neue Jahr mit einem Paukenschlag eröffnet und sich wie keine andere Partei klar gegen den Naturpark positioniert. Mit dem SVP Naturparkpositionspapier zeigt die SVP auf, dass es für sie keine heissen Eisen gibt, die sie nicht anfasst! Die klare Linie der SVP wird erneut klar und deutlich aufgezeigt. Eine persönliche Widmung von Bundespräsident Ueli Maurer wurde Parteipräsident Werner Bolli überbracht.Impressionen der ordentlichen Delegiertenversammlung
Auf Einladung von Parteipräsident Werner Bolli haben sich 75 Personen, davon 66 Delegierte, in Schaffhausen eingefunden.
In seinem Einleitungsreferat sprach Werner Bolli die vergangenen Wahlen sowie die klare Politik der SVP des Kantons Schaffhausen an: «Die SVP hat die Wahlen 2012 klar gewonnen und darauf dürfen wir alle stolz sein. Herzlichen Dank an alle die an diesem Erfolg mitgearbeitet haben! Wir dürfen uns jetzt nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Die SVP hat das Naturparkpositionspapier erarbeitet und dieses anschliessend mit grosser Mehrheit in Merishausen verabschiedet. Die SVP hatte dem Schulleitungszwang den Kampf angesagt und den Abstimmungskampf gewonnen. Die SVP ist die einzige Partei, die sich konsequent und ohne wenn und aber gegen den Abbau der demokratischen Mitspracherechte einsetzt. Mit aller Kraft kämpft die SVP gegen Steuererhöhungen. Bevor wir die Steuern erhöhen, müssen zuerst ernsthafte Sparmassnahmen vollzogen werden. Leider sabotiert die Linke jegliche Sparbemühungen, nur um die Steuern erhöhen zu können. Wir werden uns weiterhin für eine unbürokratische und leistungsfähige Schule einsetzen und unnötigen sowie schädlichen Schulreformen wie der Integrativen Schulform den Kampf ansagen! Es braucht die SVP mehr denn je! Der Wahlerfolgt 2012 ist eine Verpflichtung, der wir nachkommen müssen!»
Die statutarischen Geschäfte der Partei wurden in der Folge speditiv behandelt und gemäss den Anträgen des Vorstandes gutgeheissen. Parteisekretär Mariano Fioretti liess beim Traktandum «Jahresbericht» noch einmal die Höhepunkte des Jahres 2012 Revue passieren. Im vergangenen Vereinsjahr standen klar die kantonalen Wahlen und Abstimmungen sowie nationale Abstimmungen im Mittelpunkt. Die SVP Schaffhausen konnte ihr Wahlziel mit einem Sitzgewinn erreichen und lag mit den Abstimmungsparolen sehr nahe bei der Bevölkerung. Der bewährte Parteivorstand wurde klar bestätigt, was die politische Kontinuität der Partei garantiert.
Pentti Aellig stellte den Jubiläumsrückblick «10 Jahre Werner Bolli als Parteipräsident» vor und brachte der Versammlung die diversen Höhepunkte während seiner Tätigkeit als Parteipräsident näher.
Leider war Bundespräsident Ueli Maurer verhindert und so überbrachte Mariano Fioretti Parteipräsident Werner Bolli ein Buch mit einer persönlichen Widmung von Bundespräsident Ueli Maurer und richtete ihm in seinem Namen die besten Glückwünsche aus.
Die Delegiertenversammlung wurde durch die Berichte aus den einzelnen Räten von Ständerat Hannes Germann, Regierungsratspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel sowie durch Kantonsrats-Fraktionspräsident Peter Scheck abgerundet.