Für staubige Knochen fehlt nicht nur das Publikum, sondern auch das Geld!

Die Junge SVP nimmt Stellung zu den städtischen Abstimmungsvorlagen vom 27. November 2005

18. November 2005 von Daniel Preisig

Die Junge SVP sagt Ja zum Herrenacker. Den Millionenkredit für das Museum hingegen lehnt die Junge SVP klar ab. Angesichts der vielen anstehenden Investitionsprojekte sollte sich die Stadt zuerst klar darüber werden, wohin das knappe Geld fliessen soll und wo es möglichst zukunftsgerichtet investiert ist. Ein Nein am 27. November macht den Weg frei für eine breite Grundsatzdiskussion, wie gross unser Museum in Zukunft sein soll. Unbestritten war die Wahlempfehlung von Urs Hunziker für das Präsidium des Stadtschulrates. Für den Sitz des einfachen Mitglieds des Stadtschulrates empfiehlt die Junge SVP den innovativen Christian Erne. Obwohl der Kandidat der Alternativen Liste nicht gerade das SVP-Parteibuch verschluckt hat, überzeugte er die Versammlung durch seine kontrstruktiv-pragmatische Art und wird frischen Wind in das Gremium bringen.

Kreispräsident Christian Ritzmann stellte der Versammlung die neue Herrenacker-Vorlage als zweckmässiges und vergleichsweise günstiges Projekt vor. Nach der Ablehnung 2004 hatte sich die Arbeitsgruppe Herrenacker mit Vertretern aus Anwohnern und anliegenden Geschäften aufgemacht, um ein neues Projekt zu entwerfen. Herausgekommen ist ein pragmatisches Konzept, das ohne extravagante Architektur auskommt. Der neue Herrenacker ist klassisch gestaltet, frei von Hindernissen, bezüglich Infrastruktur ausgezeichnet erschlossen und so optimal nutzbar für Boulevardcafés und Veranstaltungen aller Art. Das Wasserspiel und die Fassadenbeleuch-tung stiessen auf positives Echo, einzig die Parkplatzaufgänge gaben erwartungsgemäss Anlass zur Diskussion. «In jeder Suppe findet man ein Haar, wenn man genug lange sucht», brachte Christian Ritzmann die Sache auf den Punkt, «aber wir sollten diese Chance packen, damit auf diesem Platz mitten in der Altstadt endlich etwas passiert!» Die grosse Mehrheit folgte dieser Ansicht und beschloss die Ja-Parole.

Anlass zu Gesprächsstoff gab die Museumsvorlage. Das Museum Allerheiligen soll in ein modernes Erlebnismuseum umgestaltet werden. Die interessante Industriegeschichte unserer kleinen Stadt soll in einem neuen Licht präsentiert und interaktiv erlebbar werden. Es bleibt kein Zweifel, das Konzept hat Hand und Fuss. Aber wo ist der Haken? Die Stadt muss zuerst 7.8 Mio. Franken in das Gebäude (Heizungen, Klimaanlagen für heikle Bil-der, Fenster, Einbruchsicherung, Wände verschieben, neue Hinweisschilder für Rundgänge etc.) hinein stecken. Von diesen 7.8 Mio. hat der schlaumeierische Stadtrat etwa die Hälfte als gebundene Ausgaben definiert, um sie so offiziell an der Volksabstimmung vorbeizuschmuggeln.

Die entscheidende Frage lautet also: Können wir uns das leisten? Denn auch wenn die Sturzenegger Stiftung in verdankenswerter Weise einen beträchtlichen Anteil der Kosten übernimmt, bleiben von den total 13 Mio. für die eigentlich leere Stadtkasse immer noch 7.8 Mio. Franken zu berappen. Das ist kein Pappenstiel! In der Vor-lage enthalten ist ausserdem die Verpflichtung für die Stadt, für den Unterhalt des Gebäudes auch künftig vollumfänglich aufzukommen. Auch darf nicht verschwiegen werden, dass im Zuge dieser Sanierung nur ein Teil des Museums erneuert wird und es darf erwartet werden, dass für den zweiten Teil nochmals tief in die leere Kasse gegriffen werden muss.

Die Stadt Schaffhausen leidet bekanntlich unter einem nicht ganz unerheblichen Schuldenberg. Gleichzeitig hat es der Stadtrat versäumt, wichtige Investitionen und Sanierungen rechtzeitig zu tätigen und so einen regelrechten Investitionsstau verursacht: Fussballstadion, Sanierung der KSS, Alterswohnungen, Sporthalle, Schulhausbau/Bildung, Strassenbau und die Attraktivierung des Rheinufers stehen an und dürften allesamt nicht ganz billige Projekte sein. Unter diesen Vorzeichen müssen wir uns die Frage stellen, wo wir Investitionsschwerpunkte setzen wollen. Dürfen Bildung und die Sanierung KSS zurückgestellt werden, um das Museum zu sanieren? Binden wir die Altstadt an das Rheinufer an oder stecken wir das Geld in die Museumsmauern? Möchten wir unser Geld lieber zukunftsgerichtet investieren oder ein überdimensioniertes Museum durchfüttern?

Die Junge SVP ist klar der Auffassung, dass zuerst ernsthaft über die Redimensionierung des städtischen (!) Museums nachgedacht werden muss, bevor die Stadt Millionen ausgibt und Verpflichtungen für die Zukunft eingeht. Wir stehen vor einer Weichenstellung: Braucht das kleine Schaffhausen ein derart grosses Museum?

Ein modernes, interaktives Schaffhauser Erlebnismuseum wird uns und zahlreichen Touristen grosse Freude bereiten. Dagegen ist überhaupt nichts einzuwenden. Für staubige Vasenscherben und antike Knochen in den oberen Etagen fehlt nicht nur das Publikum, sondern auch das Geld! Die Junge SVP empfiehlt der Stadtbevölke-rung, die Vorlage abzulehnen und so den Weg frei zu machen für ein der Grösse der Stadt Schaffhausen angemessenes und gleichsam attraktives Museum.

Unbestritten war die Wahlempfehlung von Schulreferent Urs Hunziker für das Präsidium des Stadtschulrates. Mit seiner unspektakulären aber absolut seriösen Art ist er die richtige und gleichzeitig erfahrene Kraft für das krisengeschüttelte Gremium. Für den Sitz des einfachen Mitglieds des Stadtschulrates empfiehlt die Junge SVP den jungen Kandidaten der Alternativen Liste: Christian Erne. Im überparteilichen Komitee zur Lockerung der Polizeistunde durften Mitglieder der Jungen SVP Christian Erne als konstruktiven, innovativen Querdenker kennen lernen, der weit entfernt von Ideologien politisiert und handelt. Christian Erne ist beruflich hervorragend für diese Aufgabe geeignet und wird frischen Wind in den Stadtschulrat bringen.