Junge SVP sagt Nein zur Einheitskasse

Die Junge SVP lehnt die linke Rezepte zur Einheitskasse einstimmig ab. Die kantonale Abstimmungsvorlage zur Zentralisierung der Steuerverwaltung mobilisierte vor allem die Parteimitglieder vom Klettgau und sorgte für heftige, emotionale Diskussionen. Nach einem Patt in der Abstimmung wurde Stimmfreigabe beschlossen.

Die Junge SVP des Kantons Schaffhausen fasste anlässlich ihrer Mitgliederversammlung die Parolen für die Abstimmungsvorlagen vom 11. März 2007: Einstimmig empfiehlt die Junge SVP ein Nein zur Einheitskrankenkasse. Das Modell, das von linken Kreisen vorgeschlagen wird, löst die bestehenden Probleme der explodierenden Gesundheitskosten nicht, sondern wirft neue Probleme wie das Fehlen von positiven Anreizen auf. Mit den Prämienbeiträgen, die nach wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit berechnet werden, wird jeder Anreiz der Versicherten, möglichst Kosten zu sparen, ausgeschaltet. Ausserdem besteht bei einer Monopolkasse die Gefahr, dass die Prämien sogar noch steigen. Die Junge SVP hält diesen Lösungsweg für falsch, auch wenn wir mit den Initianten einig sind, dass das heutige System der Verbesserung bedarf.

Zur Zentralisierung des Steuereinzuges sprachen JSVP-Kantonsrat Ueli Kleck (Pro) und Gastredner Gianni Della Vecchia (Contra), Chef der Steuerverwaltung der Stadt Schaffhausen. Ueli Kleck hielt klar fest, dass die Einsparungen bei den Gemeinden letztendlich allen zu gute kämen. Zudem sei eine Know-how-Konzentration in einem Gebäude zu erreichen. Dem entgegnete Della Vecchia, dass die geplanten Einsparungen durch bessere Organisation innerhalb der Steuerbehörde erreicht werden müssten. Die Vorlage ändere aber nichts an der zurzeit oftmals ineffizienten Arbeitsweise. Bei der Abstimmung zur Parolenfassung erlebte die Junge SVP mit gleich vielen Befürworter- und Gegenstimmen eine Pattsituation. Ein Antrag auf Stimmfreigabe wurde daraufhin angenommen.

Auf städtischer Ebene empfiehlt die Junge SVP ein Ja zur Erneuerung der KBA Hard und gibt Stimmfreigabe für die Wahl des Stadtschulrates.

Junge SVP Schaffhausen

Sabrina Lutz