Aufgaben und Nutzen der städtischen Wirtschaftsförderung

Interpellation vom 14. September 2007

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Edgar Zehnder

Sehr geehrter Herr Präsident

Sehr geehrte Damen und Herren

In der letzten Sitzung des Grossen Stadtrates vom 4.September 2007 nahm der Stadtpräsident Bezug auf die Erfolge der städtischen Wirtschaftsförderung.

Gemäss den Aussagen des Stadtpräsidenten hat die städtische Wirtschaftsförderung neben der kantonalen Wirtschaftsförderung bei der Ansiedlung gewichtiger Firmen mitgeholfen. Die Aussagen haben Erstaunen ausgelöst, weil im Rat und in der breiten Oeffentlichkeit kaum etwas über die Arbeit der städtischen Wirtschaftsförderung bekannt wird.

In diesem Zusammenhang stellen wir dem Stadtrat folgende Fragen:

Organisation der Wirtschaftsförderung

1. Was ist die Aufgabe der städtischen Wirtschaftsförderung?

2. Wie sieht das Pflichtenheft der städtischen Wirtschaftsförderung aus?

3. Wie ist die städtische Wirtschaftsförderung organisiert?

4. Welche Verträge/Vereinbarungen bestehen im Zusammenhang mit der städtischen Wirtschaftsförderung mit der kantonalen Wirtschaftsförderung oder anderen Stellen und Privaten?

5. Wie informiert die städtische Wirtschaftsförderung den Stadtrat bzw. das Parlament und die Oeffentlichkeit?

Finanzen

6. Welche Kosten verursacht die städtische Wirtschaftsförderung?

7. Wo werden diese Kosten ausgewiesen?

Aktivitäten

8. Welche Erfolge weist die städtische Wirtschaftsförderung auf?

9. Wie viele Arbeitsplätze sind durch die städtische Wirtschaftsförderung in Schaffhausen geschaffen worden?

10. Welche Vorgaben bestehen für das Jahr 2007?

11. Wie werden die Aktivitäten mit der kantonalen Wirtschaftsförderung abgestimmt?