Herrenacker, sind wir auf Kurs?

Kleine Anfrage vom 24. September 2006

Grosser Stadtrat Schaffhausen, von Edgar Zehnder

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident

Sehr geehrte Frau Stadträtin

Sehr geehrte Herren Stadträte

In der Vorlage vom 19. Juli 2005, Platzgestaltung Herrenacker, schreibt der Stadtrat, dass der Herrenacker wieder zu einem Stadtplatz mit hohem Gebrauchswert und guter Aufenthaltsqualität werden soll. Die Bauzeit wurde mit 4-5 Monate angegeben.

Der Herbst ist eingekehrt, die schöne Jahreszeit neigt sich dem Ende zu, der Winter steht vor der Tür. Die Stadtbevölkerung bewilligte einen Kredit über 1.8 Mio. Franken. Man erhoffte sich mit den gesprochenen Geldern einen weiteren wirtschaftlichen Impuls für die einheimischen Gewerbebetriebe.

Ich frage den Stadtrat an:

1. Sind Projektänderungen im Platzaufbau vorgenommen worden, die bei der Abstimmungsvorlage nicht so vorgesehen waren?

2. Wenn ja, welche und mit welchen Konsequenzen auf Qualität, Gebrauchstauglichkeit und Kosten?

3. Ist der Stadtrat noch immer vom gewählten Produkt (Sibro) überzeugt?

4. Können die angenommenen Bauzeiten eingehalten werden und wenn nein, weshalb nicht?

5. Ist es richtig, dass das Ausschreibungsverfahren abgebrochen wurde und die Hauptarbeiten in Anwendung von Art. 9 VRöB (Vergaberichtlinien zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen) im freihändigen Verfahren konkurrenzlos an ein auswärtiges Unternehmen vergeben wurden?

6. Wenn ja, was sind die Gründe für diese Massnahmen?

Für die Beantwortung der Fragen danke ich Ihnen bestens.