Wohnraumentwicklung wie weiter?

Dabei legten über 1'000 Stimmberechtigte ihren Stimmzettel leer ein. Damit stellt sich die Frage, ob die vom Stadtrat lancierte und vom Grossen Stadtrat am 25. Januar 2011 mit 30 : 0 Stimmen verabschiedete Orientierungsvorlage Wohnraumentwicklung Schaffhausen gescheitert ist.

In dieser Vorlage zeigte der Stadtrat in einer ausführlichen volks- und marktwirtschaftlichen Analyse auf, in welcher Situation sich die Stadt momentan befindet. Darin wird auf die Entwicklung der Einwohnerzahlen, die demographische Struktur, die Steuerkraft, die Wohnbauproduktion usw. eingegangen. Daraus leitete der Stadtrat für eine erfolgreiche Entwicklung der Stadt, Ziele und Grundstrategien mit ihren Handlungsfeldern ab. So sollten u. a. Baulandparzellen und nicht mehr benötigte Liegenschaften, welche im Eigentum der Stadt stehen, sukzessive für Verkauf oder Abgabe im Baurecht freigegeben werden, mit dem Ziel, dass die notwendigen Investitionen in die Infrastruk-tur über den ganzen Zeitraum zu keiner Neuverschuldung führen.

Die einzelnen Pakete sahen Einnahmen aus Baulandverkäufen in der Grössenordnung von knapp 50 Millionen Franken vor, Geld das jetzt fehlt.

In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:

1. Wie interpretiert der Stadtrat das Abstimmungsresultat vom vergangenen Sonntag? Welche Gründe mögen seiner Ansicht nach zum NEIN geführt haben?

2. Mangelte es allenfalls an der notwendigen Kommunikation? Wenn ja, wie gedenkt der Stadt-rat diese zu verbessern? Immerhin hatte der Stadtrat vom Grossen Stadtrat die Legitimation, den Verkauf der Hohbergparzelle entsprechend zu vertreten, wurde diesem doch mit einer klaren Mehrheit von 28 gegen 3 Stimmen im Rat zugestimmt. Zudem wurden im Rahmen der Orientierungsvorlage, wie auch bei der Vorlage des Entwicklungspakets 1, umfangreiche Gelder für die Kommunikation gesprochen.

3. Sieht der Stadtrat mit dem NEIN zum Baulandverkauf Hohberg die Ziele der Wohnraumentwicklung als gefährdet? Insbesondere die Vorhaben Urwerf, Werkhof, Breite?

4. Welche anderen Möglichkeiten sieht der Stadtrat, die dringend notwendigen Infrastruktur-aufgaben zu finanzieren, wenn die in der Wohnraumentwicklungsvorlage vorgesehene Gegenfinanzierung von rund 50 Millionen Franken durch Baulandverkäufe fehlt?

5. Kann sich der Stadtrat vorstellen, den Forderungen der AL nachzukommen und selbst im Wohnungsbau, insbesondere im gemeinnützigen, aktiv zu werden? Wenn JA, wie würde ein solches Vorhaben finanziert? Welche Kriterien könnten für die Zuteilung solcher Wohnungen an Mieter massgebend sein?

6. Wie beurteilt der Stadtrat die Behauptung der AL, dass insbesondere Wohnungen im unteren Preissegment auf dem städtischen Wohnungsmarkt fehlen.

7. Hat der Stadtrat Kenntnis davon, in welchem Umfang sich die Mieten seit 2009 auf dem Platz Schaffhausen, insbesondere im unteren Segment, entwickelt haben?

8. Beurteilt der Stadtrat den aktuellen Neuwohnungsbau auf der Gemarkung der Stadt Schaff-hausen als überhitzt?

9. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass der Bevölkerung der Stadt die Gründe für die Entwicklungsstrategie zu wenig bekannt sind? Aus den Voten im Abstimmungskampf ging hervor, dass breite Bevölkerungskreise grundsätzlich wachstumskritisch eingestellt sind. Diesen Kritikern blieb der Stadtrat bisher eine schlüssige Antwort schuldig. Sieht der Stadtrat eine Chance, eine umfassende Aufklärung der Bevölkerung mit der Erfüllung des kürzlich überwiesenen Postulates „Entwicklungsstrategie für Schaffhausen" machen zu können?

Für die Beantwortung meiner Fragen bedanke ich mich im Voraus bestens.