Realsatiere im politischen Verein „SCHAUWERK“!

Kleine Anfrage vom 31. August 2015

Kantonsrat, von Walter Hotz

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident, sehr geehrte Herren Stadträte

Die Schaffhauser Nachrichten veröffentlichten am 29. August 2015 in ihrem Artikel «Thiel bedauert „Schauwerk“-Entscheid», dass die Leitung des Vereins Schauwerk nur Künstler einzuladen gedenkt, die auch ihre politische Linie vertritt. Damit betreibt ein mit städtischem Steuergeld alimentierter Kulturverein politische Zensur. Gerade im Hinblick, dass der Verein Schauwerk städtische Subventionen erhält, stellen sich folgende Fragen:

1. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass mit der Ausladung von Satiriker Andreas Thiel die Leitung des Vereins Schauwerk Politik macht?

2. Ist der Stadtrat damit einverstanden, dass für den Verein Schauwerk, nicht die künstlerischen Kriterien eine Rolle spielen, sondern dass man dem Satiriker Andreas Thiel einfach keine Plattform bieten wollte?

3. Welcher Betrag wurde und wird dem Verein Schauwerk jährlich aus der Stadtkasse entrichtet?

4. Enthält die Leistungsvereinbarung Vorgaben zur Ausgewogenheit des Programms?

5. Wird der Stadtrat nun in Zukunft politische Organisationen finanziell unterstützen?

6. Findet der Stadtrat es angebracht, dass der Gesamtleiter des Stadttheaters, Jens Lampater, im SN Artikel ebenfalls politisch Stellung bezieht?

7. Wird der Stadtrat die Leistungsvereinbarung mit dem Verein Schauwerk anpassen bzw. im Budget 2016 den städtischen Beitrag streichen?

Für Ihre umgehende Antwort danke ich Ihnen im Voraus bestens.