Abstimmungs-Archiv - SVP Kanton Schaffhausen

19.05.2019
Eidgenössisch
- Bundesbeschluss betreffend Übernahme der Richtlinie zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie
  
  Empfehlung: Nein
- Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)
  
  Empfehlung: Ja
24.03.2019
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Steuererhöhung um 3%
  
  Empfehlung: Nein
10.02.2019
Eidgenössisch
- Zersiedelungsinitiative
  
  Empfehlung: Nein
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Quartierparkierverordnung
  
  Empfehlung: Nein
25.11.2018
Eidgenössisch
- Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten
  
  Empfehlung: Ja
- Horn-Kuhr-Initiative
  
  Empfehlung: Nein
- Schweizer Recht statt fremde Richter "Selbstbestimmungs-initiative"
  
  Empfehlung: Ja
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- AL Klostergeviert-Kaufzwang-Initiative
  
  Empfehlung: Nein
23.09.2018
Eidgenössisch
- Bundesbeschluss über die «Veolowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Velo Initiative)»
  
  Empfehlung: Nein
- Fair Food-Initiative
  
  Empfehlung: Nein
- Volksinitiative «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»
  
  Empfehlung: Nein
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Aufwertung des Baurechtes «Zweckbindung der Baurechtszinsen»
  
  Empfehlung: Ja
- Verordnung über das Öffentlichkeitsprinzip der Stadt Schaffhausen
  
  Empfehlung: Ja

Abstimmungsempfehlungen

12.02.2023
Gemeinde Stadt Schaffhausen
- Unausgewogene Budget 2023
  
  Empfehlung: Nein
12.03.2023

Kantonal
- Änderung des Schulgesetzes
  
  Parole noch nicht gefasst.
  
  (mit Home-Schooling-Artikel)
- ITSH Gesetz
  
  Parole noch nicht gefasst.
  
  Überführung KSD in eine unselbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons
Gemeinde Neuhausen am Rheinfall
- Flankierende Massnahmen Galgenbucktunnel 6. Etappe
  
  Parole noch nicht gefasst.

Zu den Abstimmungen

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Agenda

13.02.2023 19:30

Parteiversammlung SVP Kanton Schaffhausen

Die kantonale SVP trifft sich aus aktuellem Anlass im KSS Freizeitpark zur Fassung der Abstimmungsempfehlungen.