Berichte

Der Stadtrat beabsichtigt das Museum zu Allerheiligen in den nächsten fünf Jahren gemeinsam mit der ihr nahe stehenden Sturzenegger Stiftung mit 14 Mio. Franken zu sanieren und zu erneuern. Dazu hat er dem Grossen Stadtrat eine entsprechende Vorlage unterbreitet, aus der hervorgeht, dass die Stadt davon rund die Hälfte der Kosten wird tragen müssen. Das Stimmvolk wird letztlich seinen Segen zu einem Grossteil dieser Investitionen geben müssen, doch bevor es soweit ist, wird diese Vorlage in einer Spezialkommission des Grossen Stadtrates in den kommenden Monaten vorberaten, bevor dann allenfalls der Grosse Stadtrat selbst dieses Geschäft zu Handen der Volksabstimmung verabschieden wird.

Das Thema war brisant, der Besuch der Versammlung entsprechend gut wie lange nicht mehr. Die Grossstadtratsfraktion der SVP/EDU beschloss bekanntlich, das Referendum gegen das nach ihrer Auffassung zu hoch ausgefallene Budgetdefizit der Stadt Schaffhausen letztlich doch nicht zu erfassen, weil eine Mehrheit der Meinung war, dass andere Druckmittel auf den Stadtrat ausgeübt werden müssen.

An der Nominationsversammlung der SVP der Stadt Schaffhausen für das Vollamt im Stadtrat setzte sich Edgar Zehnder, eidg. dipl. Baumeister, Grossstadtrat knapp gegen Cornelia Stamm Hurter, Dr. iur., Oberrichterin und nebenamtliche Bundesrichterin durch.

Der Vorstand der SVP der Stadt Schaffhausen hat beschlossen, an beiden Wahlgängen der Stadtratswahlen, Voll- und Nebenamt, teilzunehmen.

Ersatzwahl in den Stadtschulrat vom 7. September 2003 Die SVP der Stadt Schaffhausen wird mit ihrem Kandidaten Thomas Hurter Linienpilot / Pilotenausbilder geb. 1. November 1963 an der Ersatzwahl für den Stadtschulrat teilnehmen.

Trotz der kürzlich in den Medien geäusserten Bedenken der kantonalen SVP-Leitung gegen die Absichten zur Privatisierung einiger gemeinnütziger Betriebe, hat die gut besuchte Versammlung der städtischen SVP kürzlich einstimmig die JA-Parole zur Verselbständigung der Werke beschlossen.

Mit einer grossen Mehrheit beschloss die städtische SVP am vergangenen Freitag, der Schaffhauser Bevölkerung zu empfehlen, bei der bevorstehenden Abstimmung vom 2. Dezember 2001 über die ärztlich kontrollierte Heroinabgabe ein “Nein” in die Urne zu legen.

Kürzlich nahm der Stadtrat Stellung zu einer Kleinen Anfrage von Theres Brambrink betreffend Erschliessung des Stadttheaters an das neu zu erstellende Parkhaus Herrenacker.

Die SVP der Stadt Schaffhausen hat sich vor einigen Tagen an einem Strategieseminar mit den Fragen über die Struktur des Stadtrates, mit der Kulturpolitik und der Verkehrs-, Steuer- und Finanzpolitik der Stadt Schaffhausen auseinandergesetzt. Ausgewiesene Referenten führten in einigen Grundsatzreferaten in die Themen ein, bevor in Arbeitsgruppen die aufgeworfenen Problemkreise vertieft und dem Plenum Lösungsansätze vorgeschlagen wurden.

Die SVP der Stadt Schaffhausen zieht eine sehr positive Bilanz für das Wahljahr 2000. Aus gutem Grunde. Und sie dankt den Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für das erhaltene Vertrauen. Es ist der SVP gelungen, das wichtige 2. Vollamt im Stadtrat mit Kurt Schönberger zu verteidigen und im Grossen Rat, wie auch im Grossen Stadtrat, mit einem hervorragenden Resultat abzuschliessen.