Berichte
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Cornelia Stamm Hurter: Höchste Schaffhauserin!
Mit ausgezeichneten 30 Stimmen wurde Cornelia Stamm Hurter zur Präsidentin des Grossen Stadtrates 2015 gewählt.
Über 80 Personen feierten am Dienstag die Wahl von Cornelia Stamm Hurter zur höchsten Stadt-Schaffhauserin. Anwesend waren Vertreter aus der Stadt- und der Kantonsregierung, Bundesparlamentarier, Grossstadträte sowie Freunde und Familie von Stamm Hurter.
Durch das Programm führte der Fraktionspräsident Hermann Schlatter.
Der Schaffhauser Stadtpräsident Peter Neukomm gratulierte Stamm Hurter zur Wahl und überreichte der überzeugten Autofahrerin als Geschenk ein Flextax-Abo.
An der Wahlfeier in den Räumlichkeiten der amag wurde zu Musik von Walter Hotz' Band "Munot Dixie Stompers" und dem Essen von Beat Brunner ausgelassen gefeiert - und das, über die Parteigrenzen hinweg!
SVP-Politiker Scheck auf dem Bock!
Der Schaffhauser SVP-Politiker Peter Scheck leitet 2015 als Präsident den Kantonsrat.
Der Schaffhauser SVP-Politiker Peter Scheck leitet 2015 als Präsident den Kantonsrat. Neben dem Regierungsrat und dem Grossstadtrat wird somit auch der Kantonsrat von einem SVP-Politiker geleitet. Peter Scheck zieht eine sachbezogene Gesprächskultur der Polemik vor und gilt unter Ratskollegen als toleranter, offener Mensch. Scheck studierte an der Universität Zürich Allgemeine Geschichte (Dissertation: Politische Bündnisse der Stadt Schaffhausen von 1312 bis 1454). Peter Scheck ist seit 2007 Kantonsratsmitglied und war von 2011 – 2014 Präsident der SVP-Fraktion.
Fröhliche Weihnachten und einen guten Rutsch!
Die SVP Schaffhausen wünscht allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
2014 war ein anstrengendes und äusserst erfolgreiches Jahr für die SVP Schaffhausen. Dank grossem Arbeitseinsatz konnten wir wichtige Abstimmungen (Masseneinwanderungs-Initiative, 2000 Watt Gesellschaft) für uns entscheiden und die Ersatzwahl in den Schaffhauser Stadtrat gewinnen. Die Zusammenarbeit im bürgerlichen Lager auf städtischer Ebene trägt Früchte.
Zum Jahresende lassen wir die Politik ruhen und wünschen allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins 2015.
Toni Brunner an der SVP Waldweihnacht!
Waldweihnacht mit Toni Brunner war ein Grosserfolg! Der Bericht von SN-Redaktor Zeno Geisseler.
Das «Reiatstübli» in Opfertshofen war am Freitagabend sehr gut besucht. Die Schaffhauser SVP hatte zum vierten Mal zu ihrer Waldweihnacht eingeladen, und dieses Mal hatten sich über 80 Gäste zur Jahresabschlussfeier angemeldet. Der Grund für den Grossandrang: Als Ehrengast war SVP-Schweiz-Präsident Toni Brunner eingeladen. Es waren so viele Leute gekommen, dass nicht einmal alle im Säli des Restaurants «Reiatstübli» Platz fanden.
Energiewende und Atomstrom im Ausland einkaufen!?
Die Auswirkungen der Energieabhängigkeit vom Ausland nicht unterschätzen!
Anlässlich des Winter-Sessionsapéros der SVP sprachen Ständeratspräsident Hannes Germann und Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Unter anderem wurde über folgende Themen berichtet: Atomausstieg, erneuerbare Enerigien, Versorgungssicherheit und grüne Wirtschaft.Impressionen des Sessionsapéros
Der Winter - Sessionsapéro war trotz verschiedenen Anlässen, gut besucht. Parteisekretär Mariano Fioretti begrüsste die Gäste. Er nutzte die Gelegenheit und informierte mit einem kurzen Rückblick auf die städtische sowie kantonale Politik. Die 2000 Watt Abstimmung hat gezeigt, dass das Volk sehr wohl eine Abstimmung differenziert beurteilen kann und quittierte es an der Urne mit einer Zustimmung von 61,3%. Das Referendum um das Budget 2015 ist in aller Munde. Es bewegt die Gemüter auch innerhalb der SVP. Wer trotz tiefroten Zahlen und einer 2% Steuererhöhung eine Lohnerhöhung spricht, dem ist es wohl nicht ganz ernst mit Sparen. Der BAKBASEL Bericht, der den gesamten Staatshaushalt mit seinen Leistungen unter die Lupe nahm, attestiert ein Sparpotential in der Grössenordnung von 60 bis 106 Millionen Franken.
Abfackeln der Nein Plakate!
Bis zum Schluss haben die Initianten der «2000-Watt-Gesellschaft» für ihr Anliegen gekämpft.
Ob die Initiativbefürworter mit dem Abfackeln der gegnerischen Plakate etwas Wärme ohne Strom generieren wollten oder einfach nur zu unfairen Mitteln greifen wollten, bleibt offen. Genützt hat die Brandstiftung schlussendlich sowieso nichts. Die sehr aktiven Initiativgegner ersetzten die abgebrannten Plakate sofort und 61,3 Prozent der Schaffhauser Stimmbürger wollen die Ziele der «2000-Watt-Gesellschaft» nicht in der Verfassung verankern.
Damit der Strom nicht ausgeht.
Stellen Sie sich vor, sie sitzen im Kino. Und dann passiert das ...
Stellen Sie sich vor: Sie sitzen im Kino. Das Popcorn parat. Und dann passiert das:
Nein zur utopischen 2000 Watt Ideologie!
Wir sind nicht gegen Energieeffizienz. Aber: Mit der 2000 Watt Ideologie wird das Fuder überladen.
Die SVP der Stadt Schaffhausen ist gegen die Festschreibung der 2000 Watt Gesellschaft in der Stadtverfassung über die wir am 30. November abstimmen.
«Die 2000 Watt Gesellschaft ist eine ideologische Utopie!» mit diesen Worten eröffnete Grossstadtrat Mariano Fioretti seine Präsentation. «Die Verankerung der 2000-Watt Gesellschaft ist gefährlich: Mit diesem Verfassungsartikel öffnen wir Tür und Tor für allerlei unnütze Zusatzausgaben, Vorschriften, Verbote und staatliche Umerziehungsprogramme. Ein kleiner Vorgeschmack gibt es aktuell in Zürich, wo wegen der 2000-Watt-Gesellschaft das Fleisch in Altersheimen verboten wird. Die Schulen werden mit Öko-Propaganda überrollt und Gebäudesanierungen müssen neu zwingend nach dem übertriebenen Minergie-Standard erfolgen. Ohne Zwang, neuen Steuern oder staatlichen Zuschüssen lassen sich die Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft nicht erreichen.» Gegen die Verankerung der 2000 Watt Gesellschaft in der Verfassung sprechen auch formelle Gründe, meinte Fioretti. «In der Verfassung sind der grundlegende Staatsaufbau und die Volksrechte geregelt. Unsere Verfassung ist keine Spielwiese für ideologische Extremforderungen!»
Die SVP ist neu im Stadtrat vertreten!
Das überparteiliche Komitee bedankt sich bei allen 6‘457 Wählerinnen und Wählern herzlich für die grosse Unterstützung.
Nach einem intensiven und vier Monate dauernden Wahlkampf wurde unser Kandidat Daniel Preisig mit einem Spitzenresultat in den Stadtrat gewählt.
Ausschlaggebend für den Wahlerfolg war die breite Unterstützung von verschiedenen Parteien, Verbänden und Persönlichkeiten. Der bürgerliche Schulterschluss hat funktioniert! Es ist ein schönes Beispiel dafür, dass wir viel erreichen können, wenn wir nicht gegeneinander, sondern miteinander arbeiten. Das kompromisslose Einstehen füreinander zwischen FDP, JF, SVP, JSVP, EDU und den bürgerlichen Verbänden wurde nur dank dem persönlichen Kontakt möglich und die Zusammenarbeit trägt Früchte.
Das ausgezeichnete Resultat von Daniel Preisig bestätigt aber auch, dass der Schaffhauser Souverän nichts von einem links dominierten Stadtrat hält, der grosse Stimmenvorsprung verdeutlich dies eindrücklich.
SVP sagt Nein zu Ecopop und Ja zur Goldinitiative!
SVP lehnt Ecopop ab, befürwortet die Goldinitiative und das Hooligan Konkordat und sagt klar Nein zu den restlichen Vorlagen!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 30. November: Die SVP empfiehlt zweimal ein Ja: Zur «Goldinitiative» und dem Beschluss des Kantonsrates betreffend Genehmigung des Beitritts zum revidierten «Hooligan Konkordat». Zur «Ecopop», der «Abschaffung der Pauschalbesteuerung» und der «Reichensteuerinitiative» ein klares Nein.
Am Montag trafen sich 59 Personen zur Parteiversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Schützenhaus. Im Zentrum stand die Parolen¬fassung für die Abstimmungsvorlagen vom 30. November.
In seinem Einleitungsreferat schwörte Pentti Aellig die Parteimitglieder auf den neuen Slogan der SVP ein: „Frei bleiben! SVP wählen.“ Dazu gehören die drei grossen Kernthemen wie Schweizer Recht vor fremdem Recht, eine griffige Asylpolitik sowie tiefe Steuern. Die nationale Stossrichtung der Partei soll auch die kantonale Politik prägen. Und dazu gehört auch der Kampf gegen eine Steuererhöhung. Zumal das Einsparpotential beim Kanton gemäss dem BAK-Basel-Bericht auch ohne Steuererhöhung bei 60 – 106 Millionen liegt. Grosse Sorgen bereitet Aellig der vereinigte versuch der Polit- und Verwaltungseliten von Mitte-Links, den Volkswillen auszuhebeln und die Schweiz schleichend in die EU zu integrieren. Die kommende Initiative „Schweizer Recht vor fremdem Völkerrecht“ wurde an der Delegiertenversammlung in Rothenturm eindrücklich mit 401 zu 0 mit einem Ja unterstützt. Aellig lobte ausdrücklich die neue, erfolgreiche Politik der bürgerlichen Zusammenarbeit. Zusammen mit der FDP ist es gelungen, in der Stadt Schaffhausen mit Daniel Preisig eine bürgerliche Mehrheit zu erreichen. Aellig hofft im Kampf gegen eine schlankere Verwaltung und gegen einen schleichenden EU-Beitritt auf die Mithilfe der FDP.