Berichte

Daniel Preisig verfügt über einen eindrücklichen Leistungsausweis. In den letzten bald zehn Jahren hat er die Steuern um 8% gesenkt, den Schuldenberg abgebaut und vor allem wichtige Zukunfts­projekte aufgegleist und umgesetzt: Stadthausgeviert, Elektri­fi­zierung der VBSH-Flotte, Hallenbadneubau oder Rhein­ufer­promenade – man merkt, hier ist ein erfahrener Projektleiter am Wirken. Als einziger Stadtrat mit privatwirtschaftlicher Berufs­erfahrung ist Daniel Preisig das betriebs­wirtschaftliche Gewissen des Stadtrates. Stadtrat Daniel Preisig wird über die Parteigrenzen hinaus als innovativer und als umsetzungs-stärkstes Mitglied im Stadtrat geschätzt.

Im Stadtratswahlkampf unterstützen sich die beiden bürgerlichen Parteien SVP und FDP gegenseitig. Die Parteiversammlung hat deshalb ebenfalls einstimmig beschlossen, Stephan Schlatter (FDP) zur Wahl zu empfehlen. Auch Stephan Schlatter ist von der Privat­wirt­schaft geprägt und hat einen klar bürgerlichen Kompass. Zusammen mit Daniel Preisig wird er sich im Stadtrat für liberale, wirt­schafts­freund­liche Werte einsetzen. 

Vier Jahre lang prägte der Tessiner Marco Chiesa die Politik der SVP Schweiz. Auch den nördlichsten Kanton besuchte der Tessiner mehrmals und es entstanden Freundschaften.

Am 14. April 2024 kandidiert er für das Amt des Stadtrates in Lugano. Wir wünschen ihm viel Glück.

Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der SVP Neuhausen am Rheinfall war besonders. Anlässlich des Anlasses wurde die Nomination der beiden Gemeinderatskandidaten vorgenommen. Im ersten Teil wurden die üblichen statutarischen Geschäfte abgehandelt, welche alle einstimmig genehmigt wurden. Die Berichte aus den Räten und Kommission waren wie immer sehr interessant für die gut besuchte Versammlung.

Die Liste an Interessierten für ein Neuhauser Gemeinderatsmandat wird länger. Beide SP-Gemeinderatsmitglieder treten nicht mehr an. Die SVP will die Chance nutzen, um einen weiteren Sitz dazuzugewinnen.

Am Montagabend trafen sich die SVP Sektionspräsidenten mit der Parteileitung zum Gedankenaustausch. Parteipräsidentin Andrea Müller blickte einleitend auf das Jahr 2023 zurück mit Schwerpunkt nationale Wahlen. Die politische Verschnaufpause sei aber nur kurz, leitete sie zum aktuellen Wahljahr mit Regierungsrats-. Kantonsrats- und Gemeindewahlen über. 

Der Stadtrat wird beauftragt, sofort zu prüfen und umgehend die Massnahme zu ergreifen, das soziale Kunstprojekt gemäss Budgetbeschluss vom 28.11.2023 zu stoppen und einzustellen. Es ist dem Grossen Stadtrat mit dem Bericht eine Schlussabrechnung vorzulegen.  

Die Randenüberfahrt ist eine Kantonsstrasse. Mit einer Scheitelhöhe von 847 m ü. M. verbindet sie Beggingen mit Hemmental und ist rund 10 km lang. Die Strecke darf vom motorisierten Privatverkehr befahren werden. Die Strasse ist nicht durchgängig asphaltiert, auf dem Guetbuck nördlich von Hemmental auf Gebiet der Stadt Schaffhausen besteht ein 2.2 Kilometer langer Abschnitt mit Naturbelag. 

Die SVP der Stadt Schaffhausen unterstützt die Investitionskreditvorlage für die Erweiterung der Schulanlage Steig mit einer neuen Turnhalle und zusätzlichen Klassenzimmern, einstimmig. Die bestehende Turnhalle ist in die Jahre gekommen, ein zeitgemässer Sportunterricht kann heute nicht mehr gewährt werden, zudem fehlt es infolge der wachsenden Kinderzahlen an Unterrichtszimmern. 

Der Kantonalvorstand der SVP Kanton Schaffhausen hat am Montag, 19. Februar 2024, die bewährten Regierungsräte Dr. Cornelia Stamm Hurter und Dino Tamagni zu Handen der Delegiertenversammlung der SVP Kanton Schaffhausen vom 6. Mai 2024 nominiert. Der Vorstand hebt die ausgezeichneten Leistungen ihrer Kandidatin und ihres Kandidaten hervor und empfiehlt das optimal zusammenarbeitende Team zur Wiederwahl. Ebenfalls gibt der Kantonalvorstand bekannt, dass er weiterhin auf eine Zweiervertretung im Regierungsrat setzt.

Die Quartierbewohner reiben sich ungläubig die Augen, denn in der ganzen Quartierstrasse wie z. B. in der Blumenaustrasse, wurden alle Parkplätze aufgelöst. Wer auf Ersatz hoffte wurde bitter enttäuscht, da der links-grüne Stadtrat seine Agenda gnadenlos verfolgt und umsetzt. Autos und der motorisierte Verkehr sollen von den Strassen verbannt werden und dazu sind ihm alle Mittel recht. Dass die Parkplätze in der Altstadt aufgelöst werden, gehört schon zur Tagesordnung des Stadtrates. Doch dass jetzt auch noch Parkplätze von den Quartierstrassen verbannt werden, haut dem Fass wohl den Boden raus. 
Familien die in die Quartierstrasse gezogen sind und auf einen Parkplatz auf der Quartierstrasse angewiesen sind, stehen jetzt mit einem Auto aber ohne Parkmöglichkeit da.