Berichte

Die 18. Ordentliche Genossenschaftsversammlung der Interessen Genossenschaft (IG) Fleisch vom Reiat in Thayngen wurde zu einem eigentlichen SVP Event. Unter den 250 anwesenden Genossenschaftern waren sehr viele SVP Mitglieder unter anderen Parteipräsidentin Andrea Müller, Ständerat Hannes Germann, Nationalrat Thomas Hurter und Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter. Höhepunkt der von Genossenschaftspräsident Präsident und alt Kantonsrat Kurt Müller geführten Versammlung war das Referat von SVP Nationalrat Mike Egger zum Thema „Fleisch und Politik“. Er stellte klar, dass Fleisch zum Grasland Schweiz gehört, ein überaus sinnvolles Nahrungsmittel ist und die Schweiz weit voraus ist in Sachen tiergerechte Haltung. „Was auf unseren Teller kommt ist keine Staatsaufgabe“, stellte Egger klar. Hier geht es zum Bericht des "Schaffhauser Bauer"

In der neusten und modernsten Eishockey-Arena der Schweiz, in der Swiss Life Arena des ZSC in Zürich werden wir den Wahlauftakt zu den Nationalratswahlen 2023 feiern. Keine andere Partei ist so breit aufgestellt wie die SVP. Keine andere Partei verkörpert die schweizerischen Werte und Traditionen so konsequent wie die SVP. Die Schweiz von West bis Ost und von Süd bis Nord. In der SVP sind alle vertreten: WIR SIND VOLKSPARTEI.

Schon dem Gesetzestext sieht man die ideologische Ausrichtung eindeutig an, betont Komitee Präsident Andreas Gnädinger. So werden Mehrjahrespläne mit absurden Zielwerten angegeben, ohne die dafür notwenigen Massnahmen auch nur annähender zu konkretisieren. Was soll der Stimmbürger etwa mit der Angabe anfangen, der Bund sorge dafür, dass «die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 ... im Durchschnitt der Jahre 2031–2040: um mindestens 64 Prozent» reduziert werden müssten (Art. 3 Abs. 3 lit. a)? Oder im «Sektor Verkehr» müsse bis 2040 eine Reduktion «um 57 Prozent» und bis 2050 um «mindestens» 100% stattfinden (Art. 4 Abs. 1 lit. b)? Oder die «Unternehmen» - also auch die Bäckerei, in der wir uns befinden - müssten «spätestens im Jahr 2050 Netto-Null-Emissionen» aufweisen?

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Partei- und Delegiertenversammlung die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 18. Juni 2023. Auf kantonaler Ebene sagt die SVP klar ja zum «Kreditbeschluss zur Fortführung der palliativen Spezialversorgung im Kanton Schaffhausen». Auf Eidgenössischer Ebene lehnt sie das schädliche «Stromfresser-Gesetz» klar und deutlich ab. Die Änderung des Bundesgesetzes über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der «Covid-19-Pandemie» lehnt sie ebenfalls ab. Den Bundesbeschluss über eine Besteuerung grosser Unternehmensgruppen «Umsetzung des OECD/G20 Projekts» unterstützt die SVP einstimmig.

An der letzten Sitzung wählte die SVP-EDU Kantonsratsfraktion Martin Schlatter als neuen Fraktionspräsidenten. Er übernimmt das Amt von Übergangspräsident Erich Schudel, welcher nach dem Rücktritt des langjährigen und verdienten Vorgängers Peter Scheck die Geschicke vorübergehend leitete. Der Beringer Landwirt Martin Schlatter ist seit 2019 Mitglied des Kantonsrats und nimmt als engagierter Milizpolitiker weitere Aufgaben wahr, unter anderem als Präsident von «Wald Schaffhausen».

Obwohl wir heute schon zu wenig Strom haben, bedeutet dieses extreme Gesetz ein faktisches Verbot von Heizöl, Gas, Diesel und Benzin. Das sind 60 Prozent unseres Energieverbrauchs! Heizen und Autofahren wären nur noch elektrisch möglich. Das heisst massiv mehr Strombedarf und tausende Franken Mehrkosten pro Haushalt im Jahr! Die Landschaft würde mit Solarpanels und Windrädern zugepflastert. Trotzdem wird die Versorgung mit genug bezahlbarem Strom im Winter nicht reichen. Darum Nein zu diesem teuren Stromfresser-Gesetz! Hier geht es zum Argumentarium

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Die SVP des Kantons Schaffhausen nominierte an ihrer Nominationsversammlung ihre Kandidaten für die nationalen Wahlen 2023. Hannes Germann wurde für den Ständerat, Thomas Hurter für den Nationalrat und Andreas Gnädinger für die 2. Nationalratslinie nominiert.

Die SVP der Stadt Schaffhausen hat an ihrer General- und Parteiversammlung die Parole zur Vorlage für die
Einführung geleiteter Schulen gefasst, eine Kandidatin für die zweite Linie der Nationalratswahlen zu Handen der
Nominationsversammlung vom kommenden Freitag, 14. April 2023, nominiert und einen Posten im Vorstand neu
besetzt.

An der kürzlich durchgeführten ordentlichen Generalversammlung der SVP Neuhausen am Rheinfall führte Co-Präsidentin Isabella Zellweger durch die Sitzung. Die Statutarischen Geschäfte konnten schnell abgehandelt werden. Im zweiten Teil folgten die Berichte aus den Räten und Kommissionen, welche das vergangene Berichtsjahr auf kantons- und kommunaler Ebene Revue passieren liessen und zum Teil auch einen kurzen Ausblick in die Zukunft gewähren liessen.