Berichte

Hier geht es zur Austrittsbegründung von SR Daniel Preisig

Die Weihnachtszeit ist eine Zeit des Innehaltens, des Rückblicks und der Dankbarkeit. Die SVP Schaffhausen möchte diesen Moment nutzen, um allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern von Herzen eine frohe und friedliche Weihnachtszeit zu wünschen. Möge diese Zeit der Ruhe und des Miteinanders Sie mit Freude, Zufriedenheit und schönen Erlebnissen erfüllen.

Parteipräsidentin Andrea Müller konnte im Kronenhof bei der traditionellen SVP-Weihnachtsfeier rund 120 Mitglieder begrüssen, darunter Ehrengast Christoph Blocher und seine Frau Silvia, die mit besonderer Freude willkommen geheissen wurden. Alt Bundesrat Christoph Blocher habe mit seiner klaren politischen Haltung die Schweiz über Jahrzehnte hinweg geprägt und sei ein Vorbild für viele. Mit Zufriedenheit erwähnte Müller das herausragende Ergebnis der SVP bei den Kantonsratswahlen mit einem Wähleranteil von 36 Prozent – das beste Ergebnis überhaupt. 

Ein neues Ranking, das den parlamentarischen Einfluss der 246 Mitglieder von National- und Ständerat misst, hat eindrucksvoll aufgezeigt, wie bedeutend die Arbeit von Hannes Germann für die Schweiz und unseren Kanton ist. Mit einem Maximalscore von beeindruckenden 100 Punkten führt er dieses Ranking souverän an – und das als erster Politiker aus dem Kanton Schaffhausen in der Geschichte dieses Index!

Am 24. November 2024 stimmen wir über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen ab. Die Abstimmungsvorlage umfasst insgesamt sechs Teilprojekte in den verschiedenen Landesregionen. Diese Projekte sollen Engpässe beseitigen und den Verkehrsfluss auf den Nationalstrassen verbessern. Wenn der Verkehr auf den Autobahnen fliesst, können Städte und Gemeinden vom Verkehr entlastet werden. So wird die Sicherheit im Strassenverkehr weiter erhöht. Die Lebensqualität der Bevölkerung steigt. Wir alle profitieren von einer intakten und effizienten Verkehrsinfrastruktur. Setzen Sie geschätzte Wählerinnen und Wähler mit einem Ja ein klares Zeichen!

Hier geht es zur Botschaft von Marcel Dettling

Hier geht es zum Bericht von Bundesrat Albert Rösti

Vertreter der SVP Stadt Schaffhausen standen erneut auf der Strassee, um sich für den Fäsenstaubtunnel und eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik einzusetzen. Es ist uns ein grosses Anliegen, den Schaffhauserinnen und Schaffhausern die Wichtigkeit dieses Projekts näherzubringen – besonders angesichts der zahlreichen Fehlinformationen, die kursieren. Fakten und Transparenz sind entscheidend.

Die SVP engagiert sich mit aller Kraft für den ausbauschritt 2023. Passanten zögerten nicht und stellten zahlreiche Fragen zum geplanten zweiten Fäsenstaubtunnel. Die SVP-Kandidaten, die für den Grossen Stadtrat andidieren, konnten in diesen Gesprächen mit Fakten die verunsicherten Schaffhauserinnen und Schaffhauser von der Notwendigkeit dieses Projekts überzeugen. 

Die Standaktion auf dem Fronwagplatz in Schaffhausen war sehr gut besucht. Die Vertreter der SVP führten zahlreiche informative Gespräche mit den Stimmberechtigten über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen. In Schaffhausen möchte niemand die Verkehrsbedingungen zurück, die vor der Eröffnung des Fäsenstaubtunnels herrschten. Damals reichten die Staus bis weit über die Arova hinaus, und der Verkehr in der Stadt kam regelmässig zum Erliegen. Dies hatte nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Stadt, sondern auch auf den Warenverkehr, der an der Grenze ins Stocken geriet.

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste die Abstimmungsempfehlungen zu den eidgenössischen und kantonalen Abstimmungsvorlagen für den 24. November 2024. Die SVP sagt Ja zu den Änderungen des «Mietrechts», zur «Einheitlichen Finanzierung der Leistungen (KVG)» und zum «Bau eines zusätzlichen Stockwerks beim PSZ» sowie zum Gegenvorschlag zur «Umsetzungsinitiative». Die «Transparenzinitiative» lehnt sie klar ab! Bei der Stichfrage gibt sie dem Gegenvorschlag den Vorzug. 

Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, ob mit den privaten Parkhaus-Betreibern eine Lösung gefunden werden kann, das Parkieren für die erste Stunde kostenlos anzubieten. Dies um die Attraktivität des Einkaufstandorts «Altstadt» zu verbessern und auch in Zukunft zu erhalten.