Berichte
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Schaffhauser Delegation am 25. Albisgüetli
Am Freitag, 18. Januar 2013, fand die 25. Albisgüetli-Tagung statt.
Der traditionelle Parteitag der SVP des Kantons Zürich ist der grösste und bedeutendste politische Anlass der Schweiz. So wurde die Albisgüetli-Tagung neben der Pflege der Geselligkeit von grundsätzlichen Gedanken zum politischen Jahr 2013 begleitet.
Im Mittelpunkt des Parteitags 2013 stand das Gastreferat von Bundespräsident Ueli Maurer, Vorsteher des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und langjährigen SVP-Präsidenten. Weiter hielt alt Bundesrat Dr. Christoph Blocher, Nationalrat und Vizepräsident der SVP Schweiz, die Hauptansprache.
Weckruf für Bundesrätin Sommaruga!
Die SVP hat heute in Rekordzeit von nur fünf Monaten 154'982 beglaubigte Unterschriften für die Volksinitiative zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer «Durchsetzungsinitiative» eingereicht.
Die Durchsetzungsinitiative verlangt dank einer im Detail ausformulierten Verfassungsbestimmung die direkt anwendbare, verfassungskonforme Durchsetzung der von Volk und Ständen angenommenen Ausschaffungsinitiative. Leider verschleppt die zuständige Bundesrätin Sommaruga die Umsetzung des Verfassungsauftrags nun bereits seit über zwei Jahren! Mit der Durchsetzungsinitiative hat das Volk die Zügel wieder in der Hand und kann den untätigen Bundesrat zwingen, den Volkswillen zu respektieren.
Fröhliche Weihnachten!
Die SVP Schaffhausen wünscht allen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
2012 war ein anstrengendes und erfolgreiches Wahljahr für die SVP Schaffhausen.
Zum Jahresende lassen wir die Politik ruhen und wünschen allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern besinnliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins 2013.
Ständerat über die Feiertage in den Zählkurs!
Rückblick auf die Wintersession mit Schaffhauser SVP-Bundeshausfraktionsmitgliedern
Anlässlich des Sessionsapéros der SVP sprachen die Ständeräte Hannes Germann und Thomas Minder sowie Nationalrat Thomas Hurter über die Geschäfte aus den Räten. Es wurden unter anderem über folgende Themen berichtet: Elektronisches Abstimmungssystem im Ständerat, Erhöhung der Autobahnvignette, Bahnfinanzierung, Aufhebung der Wehrpflicht, Defizit Bundesbudget 2013, Sanierung der Invalidenversicherung und Swissness-Vorlage.
SVP Stein neu im Einwohnerrat!
Die SVP Stein am Rhein bedankt sich für das grosse Vertrauen!
Die SVP Stein am Rhein und ihre zwei Kandidaten bedanken sich bei der Steiner Wählerschaft für das Vertrauen das Sie Daniel Ochsner und Gian Luca Marchetto an diesem Wochenende entgegengebracht haben.
SVP neu wählerstärkste Partei in der Stadt!
Die SVP und Junge SVP haben bei den Grossstadtratswahlen das beste Ergebnis erreicht und sind mit 22.6% neu die wählerstärkste Partei. Herzlichen Dank an die Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen!
Die SVP stellt neu 8 (+1) Sitze im Stadtparlament und gilt mit 22.6% (+2.29%) als wählerstärkste Partei in der Stadt.
Die verlässliche und gradlinige bürgerliche Politik der städtischen SVP hat sich ausbezahlt. Das tolle Wahlresultat bedeutet für die SVP eine grosse Verpflichtung, auch in Zukunft für die Schwerpunkte ihrer bürgerlichen Politik einzustehen. Schaffhausen braucht mehr Sicherheit, weniger Bürokratie, attraktive Steuern, tiefe Gebühren, unbürokratische Schulen, genügend Parkplätze, modernen Wohnungen und schnelleren Verkehrsverbindungen.
SVP sagt Nein zur Prämiensubventionierungs-Initiative!
Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Parteiversammlung die Abstimmungsempfehlungen für den 25. November.
Die SVP empfiehlt ein Nein zur Prämiensubventionerungs-Initiative der Linken. Ein Ja empfiehlt die SVP zum neuen Gesundheitsgesetz sowie zur Variante «eingeschränkte ärztliche Medikamentenabgabe». Zur Änderung des Tierseuchengesetzes empfiehlt die SVP ein Ja.
Nomination für den Steiner-Einwohnerrat
Die Steiner SVP will im Einwohnerrat wieder mit zwei Vertretern Einsitz nehmen.
An der kürzlich durchgeführten Mitgliederversammlung wurden Gian Luca Marchetto und Daniel Ochsner einstimmig nominiert.
SVP GSR-Wahlkampf: Taten statt leere Worte!
Jetzt online: Alle Kandidatenportraits der SVP und der Jungen SVP! Grossstadtratswahlen, Liste 4.
Die SVP hat sich zum Ziel gesetzt, zusammen mit der Jungen SVP auf Liste 4 einen Sitz hinzuzugewinnen. Auf unserer gemeinsamen Liste 4 stellen sich 36 motivierte Kandidatinnen und Kandidaten aller Berufsgruppen von jung bis alt zur Wahl (davon 6 bisherige, 8 Frauen und 12 Mitglieder der Jungen SVP) und bieten den Wählern eine optimale Auswahl. Besonders stolz sind wir über die neuen Hoffnungsträger und Hoffnungsträgerinnen der Jungen SVP auf unserer Liste.
Die SVP Schaffhausen ist bekannt für ihre verlässliche, bürgerliche und gleichzeitig lösungsorientierte Politik. Die Verlässlichkeit ist uns wichtig. Wir treten dieses Jahr mit dem Motto «Taten statt leere Worte»! an.
Nach dem Linksrutsch bei den Stadtratswahlen braucht es im Parlament ein starkes Korrektiv, sonst drohen Steuererhöhungen und noch mehr Parkplatzaufhebungen.
SVP feiert Wahlerfolg der Kantonsratswahlen
Rückblick auf die Hebstsession mit Schaffhauser SVP-Bundesparlamentariern
Anlässlich des Sessionsapéros der SVP sprach sich Ständerat Hannes Germann für ein selbstbewussteres Auftreten der Schweiz in Verhandlungen aus. Thomas Hurter sprach über die unbegründete Erhöhung der Entwicklungshilfe. Beim Apéro blieb genug Zeit auf den Wahlerfolg bei den Kantonsratswahlen anzustossen.