Berichte

Die Alternative Liste (AL) ist düpiert und trötzelt, weil ihr Stadtrat Simon Stocker am vergangenen Dienstag die Quartierparkierungsverordnung nicht durchs Parlament gebracht hat. In einem Communiqué greift die AL die SVP/EDU-Fraktion mit Kraftausdrücken wie "Respektlosigkeit" an und wirft ihr "undemokratisches Verhalten" vor. Ist das wirklich so? Geht es der AL nicht eher darum zu verschleiern, dass ihr Stadtrat im Parlament auf wichtige Fragen keine Antworten liefern konnte?

Wie aus Zeitungsinseraten zu entnehmen ist, informieren kurz vor dem Urnengang gleiche drei Regierungsräte - also die Mehrheit des Regierungsrates - an vier Veranstaltungen „über die Volksabstimmung vom 10. Juni 2018“. An den „Informationsveranstaltungen“ in Neunkirch, Schaffhausen, Thayngen und Stein am Rhein soll dem geneigten Bürger der Bau des Polizei- und Sicherheitszentrums und der Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes näher gebracht werden. Das Zeitungsinserat ist mit dem offiziellen Logo des Kantons Schaffhausen versehen. Die Presse wird sodann zu den Veranstaltungen direkt durch die Verwaltung eingeladen.

Vor wenigen Tagen erreichten uns schockierende Bilder und Videomaterial aus dem Kanton Thurgau. In Uttwil führten Schweizerisch-türkische Primarschüler die blutige Schlacht von Gallipoli (1915) auf. Kleine Buben spielen Krieg. Sie glorifizieren das Osmanen Reich, rufen Parolen für das Vaterland, spielen Leichen, zugedeckt mit türkischen Fahnen. Ein trauriges und blutiges Kapitel wird hier verherrlicht. Nach der Aufführung marschieren die Kinder von der Bühne.

Man hört woher Rosmarie Widmer Gysel kommt. Ihr Dialekt, den sie mitunter richtig zelebriert, ist ein reines Klettgauer Produkt wie auch sie immer eine Klettgauerin geblieben ist. Ihre ländliche Herkunft, ihre Ausbildung, ihre konsequente und zielstrebige Weiterbildung sowie ihre militärische Karriere prädestinierten sie für die Politik und man wurde bald auf die junge Hallauerin aufmerksam. Genau vor 30 Jahren begann 1988 ihre aktive politische Tätigkeit in der Schweizerischen Volkspartei. Während acht Jahren war sie Vizepräsidentin der SVP Kantonalpartei und Mitglied des Zentralvorstands der SVP Schweiz. Dem Gedankengut der BGB, das mindestens damals noch der Schaffhauser SVP zu Grunde lag, ist sie bis heute treu geblieben.

Die SVP des Kantons Schaffhausen fasste an ihrer Partei- und ordentlichen Delegiertenversammlung im Busdepot die Empfehlungen für die kantonalen und eidgenössischen Abstimmungsvorlagen vom 10. Juni. Sie sagte klar Ja zur Bus-Zusammenführung und Ja zum Polizei- und Sicherheitszentrum. Abgelehnt wurden hingegen der Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, die Poststellen-Initiative, die Vollgeldinitiative und angenommen wurde das neue Geldspielgesetz. Am Montag trafen sich über 70 Personen zur Partei- und ordentlichen Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen im Depot der VBSH und RVSH im Ebnat. Im Zentrum standen die statutarischen Geschäfte sowie die Parolen¬fassung für die Abstimmungsvorlagen vom 10. Juni. Impressionen zur Delegierten- und Parteiversammlung

Mit Blick auf die Attentate in Münster, Berlin oder Nizza, wo Attentäter mit terroristischem Hintergrund oder psychischer Krankheit mit Last- oder Lieferwagen absichtlich in Menschenmengen fuhren und dabei zahlreiche Menschen getötet oder schwer verletzt haben, stellen sich Fragen zur Sicherheit unserer Bür-ger, insbesondere bei Veranstaltungen auf Plätzen und Strassen in der Schaffhauser Altstadt, so:

Die städtische SVP hat an ihrer Jahresversammlung einstimmig die Ja-Parole zur Zusammenführung der städtischen und regionalen Busbetriebe beschlossen. Die Zusammenführung ist längst überfällig und nichts anderes als der Nachvollzug der organisatorischen Struktur an die gelebte Praxis. Die SVP konnte auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurück blicken. Am vergangenen Mittwoch traf sich die städtische SVP zur Jahresversammlung im Depot der Verkehrsbetriebe Schaffhausen. Dort konnten sich die zahlreich anwesenden Mitglieder vor Ort ein Bild machen.

Mit grossem Bedauern musste ich feststellen, dass der in Schaffhausen sehr beliebte Fernsehsender Tele Top aus den Top 5 der SASAG Senderliste gestrichen wurde. Tele Top wurde nicht um ein paar wenige Plätze nach hinten verschoben, sondern regelrecht auf Platz 87 nach hinten degradiert. Viele Zuschauerinnen und Zuschauer suchten den Sender vergebens, denn sie konnten ja nicht ahnen, dass sie den bisher auf Platz 4 programmierten Sender nun weit hinter verschiedenen Ramsch- und Teleshopping-Sendern auf dem Senderplatz 87 nahe der Bedeutungslosigkeit wieder finden würden.

Erstaunt haben wir das Interview von der Präsidentin der Schaffhauser Lehrerschaft (LSH), Frau Cordula Schneckenburger, in den Schaffhauser Nachrichten vom 8. März gelesen. Im Interview wirft Frau Schneckenburger der SVP vor, mit ihrer Kritik am Stadtschulrat und am Erziehungsrat nur Wahlkampf zu betreiben. In den Statuten des LSH steht in Artikel 3: „Der Verein der Schaffhauser Lehrerschaft (LSH) ist konfessionell und parteipolitisch unabhängig“. Dies gilt offenbar für die LSH-Präsidentin nicht. Statt die Interessen der Lehrerschaft zu vertreten, betreibt die LSH-Präsidentin reine Parteipolitik. Die Vertreter der SVP, welche sich der unangenehmen Aufgabe annehmen, auf Missstände im Stadtschulrat hinzuweisen, werden diskreditiert. Die Probleme bleiben ungelöst. Die Kampagne der linken Kreise inklusive Stadtschulrat, Erziehungsrat und leider auch der LSH-Präsidentin wird immer absurder.

Am 27. Februar 2018 berichtete die Schaffhauser Nachrichten unter dem Titel «Bohrende Fragen zur Schulzahnklinik», über fragwürdige Behandlungsmethoden in der Schulzahnklinik. Es werden Befunde erstellt, die Spezialisten nicht nachvollziehen können und Behandlungsmethoden angewendet, welche grosse Fragen aufwerfen, da sie wissenschaftlich nicht erweisen sind.