Accesskeys

Unternavigation

Aktuelle Berichte

Die aktuellen Meldungen der SVP Schaffhausen

  • Es wird noch viel teurer!

    Einmal mehr spielt die Baureferentin nicht mit offenen Karten. Die deklarierten Kosten sind viel zu tief. In Tat und Wahrheit wird das Duraduct viel teurer.

    13.09.2021 von Mariano Fioretti

    Einmal mehr spielt die Baureferentin nicht mit offenen Karten

    Einmal mehr spielt die Baureferentin nicht mit offenen Karte!

    In der SN Ausgabe vom 2. September 2021 gibt Stadträtin Katrin Bernath Auskunft über die Kosten der geplanten Luxus-Velobrücke. Dabei unterschlägt sie, dass in den ausgewiesenen 9,5 Mio. Franken gar noch nicht alle Kosten enthalten sind: Für die Velobrücke muss die Stadt Land kaufen, betroffene Anwohner entschädigen und für die Anwaltskosten für die geplante Enteignung aufkommen.

  • Städtisches Abstimmungsmobil im Einsatz!

    Beim Stadtrat ist die Transparenz nicht erwünscht!

    09.12.2021 von Mariano Fioretti

    Städtisches Abstimmungsmobil für wenige Auserwählte im Einsatz!

    Städtisches Abstimmungsmobil für wenige Auserwählte im Einsatz!

    Ich danke dem Stadtrat für die Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 36/2021. Leider hat es der Stadtrat verpasst, alle Fragen transparent zu beantworten. Ich hätte mir für die Bevölkerung, welche ein Anrecht auf Transparenz hat, mehr Antworten und weniger Ablenkungsfloskeln erwartet. Die oberflächlich gehaltene Antwort wirft hingegen neue, viel grundsätzlichere Fragen auf.

  • Jetzt ist klar, warum Grün Schaffhausen ein grösseres Magazin braucht!

    30.08.2021 von Mariano Fioretti

    Dienstfahrzeug von Grün Schaffhausen auf Propagandatour!

    Dienstfahrzeug von Grün Schaffhausen auf Propagandatour!

    Bei der Staatsgärtnerei scheinen die Nerven blank zu liegen. Anders ist es wohl nicht zu erklären, dass eigene Mitarbeiter mit dem Dienstfahrzeug von Grün Schaffhausen Abstimmungsplakate für ihr eigenes Luxus-Magazin aufstellen. Wie beiliegendes Foto beweist (So geschehen am 29.08.2021 auf der Breite), stellte Grün Schaffhausen Abstimmungsplakate für ihr eigenes Magazin auf. Jetzt ist auch klar, warum Grün Schaffhausen ein grösseres Magazin braucht.

  • Günstiger, kürzer, ohne Enteigungen!

    Velobrücke am richtigen Ort

    Velobrücke ohne Enteigungen!

    Velobrücke ohne Enteigungen!

    Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen und in einem Bericht aufzuzeigen, wo alternative Übergänge zwischen den Quartieren Geissberg und Breite mit einer Velobrücke realisiert werden könnten, die insbesondere günstiger als das bisherige Projekt «Duraduct» sind und für welche keine Enteignungen von privatem Land notwendig wären.

  • Nein zur Fehlplanung der Velobrücke

    Die SVP hat an ihrer Parteiversammlung die Nein-Parole zur Fehlplanung der Velobrücke Duraduct und Stimmfreigabe für das teure Magazin Birch beschlossen. Zudem wurde Thomas Stamm neu in den Vorstand gewählt.

    21.08.2021 von Michael Mundt

    Thomas Stamm ist neu im Vorstand der SVP Stadt Schaffhausen

    Die SVP sagt einstimmig Nein zur Fehlplanung der Velobrücke. Wie bereits von unseren Vertretern in der Debatte im Grossen Stadtrat dargelegt wurde, wird das Projekt in seiner jetzigen Form zum Scheitern verurteilt sein. Es entbehrt daher jeglicher Logik, knapp eine Million Franken für die Planung von etwas auszugeben, was so niemals realisiert werden kann. Auch wird das Projekt generell in Frage gestellt, da es in Zeiten von E-Bike und weiter rasant vorangehenden, technologischen Fortschritt einfacher wurde, mit dem Fahrrad Höhendifferenzen zu überwinden, und eine solch grosse Investition daher überholt ist. Die Partei beschloss einstimmig und ohne Enthaltung die Nein-Parole.

  • SVP lehnt «99% Mogelpackung» klar und deutlich ab! Ja sagt sie zur «Ehe für alle».

    Die SVP schickt die schädliche Volksinitiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern» klar und deutlich bachab! Ein Ja gab es für die Änderung des ZGB «Ehe für alle».

    16.08.2021 von Mariano Fioretti

    Parteiversammlung im Museum Zeughaus in Neuhausen

    Parteiversammlung im Museum Zeughaus in Neuhausen

    Am Montag waren rund 80 Parteimitglieder der SVP des Kantons Schaffhausen zu Gast in der «Filiale» des Museums Zeughaus auf dem einstigen SIG-Areal in Neuhausen am Rheinfall. Ist es der besondere Ort, die zur Debatte stehenden Themen oder einfach der Wunsch gewesen, sich wieder einmal physisch zu treffen? Jedenfalls ist der Event auf dem SIG-Areal ausgesprochen gut besucht. Die neue Präsidentin Andrea Müller jedenfalls zeigt sich bei ihrer Begrüssung erfreut über das grosse Interesse an der politischen Arbeit. Impressionen der Parteiversammlung

     

  • Fehleinschätzung von RR Walter Vogelsanger!

    „Ich hätte sollen“ reicht nicht mehr!

    24.07.2021 von Markus Müller

    Fehleinschätzung von RR Walter Vogelsanger!

    Fehleinschätzung von RR Walter Vogelsanger!

    „Ich hätte genauer hinschauen müssen. Das nicht vorhandene Kostendach war ein Fehler. Den Gesamtregierungsrat nicht zu informieren war eine Fehleinschätzung. Als Vertreter der Politik hätte ich genauer hinschauen müssen. Wenn ich an eine Spitalratssitzung gehe muss noch besser vorbereitet sein.“ Mit diesen Worten an die Öffentlichkeit und einer Entschuldigung an den Kantonsrat glaubt der zuständige Regierungsrat Walter Vogelsanger, den Skandal um den Selbstbedienungsladen „Spitalrat“ als erledigt abtun zu können und tauchte wie gewohnt ab. In seiner Rechtfertigung vergleicht der Gesundheitsdirektor den Spitalrat mit einem Verwaltungsrat. Die für Verwaltungsräte heilige „Corporate Governance“ scheint aber in seinem Wortschatz nicht zu existieren.

  • Besuch des höchsten Schweizers

    30.06.2021 von Markus Müller

    Nationalratspräsident Andreas Aebi mit Ehefrau Thea und Kantonsratspräsident Josef Würms

    Nationalratspräsident Andreas Aebi mit Ehefrau Thea und Kantonsratspräsident Josef Würms

    Am 30. Juni 2021 war Nationalratspräsident Andreas Aebi zusammen mit seine Ehegattin Thea den ganzen Tag zu Besuch im Klettgau. Er besichtigte die verschiedenen Natur-, Landschaft- und Umweltschutzprojekte in der Kulturlandschaft und Kornkammer Klettgau. Als Vogelfreund fand er grossen Gefallen an der vielfältigen Vogelwelt im Gebiet Wyden. Von der Schaffhauser SVP wurde er von Kantonsratspräsident Josef Würms, Nationalrat Thomas Hurter, Regierungsrat Dino Tamagni, Kantonsrat Markus Müller und dem Neunkircher Gemeinderat Hans-Peter Steinegger begleitet.

  • Die SVP zündet Freiheitsfeuer in Thayngen!

    Die SVP darf jetzt nicht satt und schläfrig werden. «Höhenfeuer stehen in der Schweizer Geschichte auch als Mahnung.

    27.06.2021 von Mariano Fioretti

    Die SVP zündet Freiheitsfeuer in Thayngen

    Die SVP zündet Freiheitsfeuer in Thayngen!

    Um das Ende des Institutionellen Abkommens mit der EU und damit den Fortbestand einer freien und unabhängigen Schweiz zu feiern, lässt die SVP am 26. Juni 2021 in allen 26 Kantonen Höhenfeuer leuchten. Im Kanton Schaffhausen sind hundert Mitglieder der SVP in Thayngen zum Gedenkanlass zusammengekommen und Ständerat Hannes Germann hielt eine kurze Ansprache. In Bargen der nördlichsten Gemeinde der Schweiz wurde ebenfalls ein Freiheitsfeuer entzündet.

    Impressionen zum Höhenfeuer

  • Über 1500 Unterschriften gegen die Velobrücke!

    06.11.2021 von Mariano Fioretti

    Nein zu den links-grünen Enteignungsgelüsten! Nein zur 10 Mio. Luxus-Velobrücke!

    Nein zu den links-grünen Enteignungsgelüsten! Nein zur 10 Mio. Luxus-Velobrücke!

    Die SVP und das überparteiliche Komitee „Nein zur teuren Fehlplanung der Velobrücke“ sind hoch erfreut, dass über 1500 Schaffhauserinnen und Schaffhauser das Referendum unterstützen. Es ist ein solidarisches Zeichen zum Schutz privaten Eigentums und ein klares Votum gegen die linken Enteignungsturbos, welche private Grundstücke durch die Stadt enteignen wollen.

  • SVP wählt Andrea Müller zur Parteipräsidentin!

    Die SVP sagt klar Nein zum CO2-Gesetz und lehnt die schädlichen Trinkwasser- und Pestizidinitiativen ab. Ein Ja empfiehlt die SVP für das Covid-19 Gesetz und die Massnahmen zur Terrorbekämpfung. Die Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht» lehnt sie ab.

    17.05.2021 von Mariano Fioretti

    Herzlichen Dank Walter!

    Herzlichen Dank Walter!

    Die SVP des Kantons Schaffhausen wählte an ihrer Partei- und Delegiertenversammlung Andrea Müller zur neuen Präsidentin und fasste die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 13. Juni. Die SVP empfiehlt ein klares Nein zum Bundesgesetz «CO2-Gesetz», zu den schädlichen Agrarinitiativen «Sauberes Trinkwasser» und «Keine Pestizide». Ein klares Ja zum Bundesgesetz «Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» und dem Bundesgesetz «Covid-19 Gesetz». Die kantonale Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht» lehnt sie ab.

  • Stellenexplosion von 5% und Blindflug des Stadtrates!

    04.01.2021 von Mariano Fioretti, Thomas Stamm

    Stadtrat im Blindflug!

    Stadtrat im Blindflug!

    Die Vertreter der SVP der Stadt Schaffhausen sind erstaunt, wie der Stadtrat allen voran der Personalreferent und Stadtpräsident mit den Steuergeldern umgeht. Bei der Präsentation der Rechnung 2020 konnte die Fragestellung nach der Stellenexplosion von 5% oder anders ausgedrückt, eine Personalaufstockung um sage und schreibe 2700 Stellenprozent durch den Stadtrat nicht erklärt werden. Die SVP-Vertreter trauten ihren Ohren nicht, als sie vom Stadtrat keine Antworten über den unverantwortlichen Stellenausbau um 27 Vollzeitstellen erhalten haben. Der Stadtrat konnte nicht erklären, wo und weshalb diese neuen Stellen geschaffen wurden.

     

  • Baureferentin Bernath und ihr Zaubermittel!

    Obergerichtsentscheid Ausgabenbeschluss – Duraduct – und ein lahmer Stadtrat

    27.03.2021 von Walter Hotz

    Baureferentin Bernath und ihr fragwürdiges Demokratieverständnis!

    Baureferentin Bernath und ihr fragwürdiges Demokratieverständnis!

    Baureferentin Bernath und die links grüne Mehrheit des Grossen Stadtrates glaubten schon, sie hätten das Zaubermittel gefunden, um den Willen des Volkes auszuschalten und für null und nichtig zu erklären: Mit gezielter Rechtsbiegung des Rechts wollten sie das Volk ausschalten. Für eine Mehrheit im Stadtrat, den Linken und Grünen gilt der Rechtsstaat nur noch unter dem Vorbehalt der eigenen Meinung. Die persönliche Moral steht über dem Recht.

  • Klarer Volksentscheid ignorieren?

    Der Stadtrat stellt trotz Volks-Nein in den Quartieren Parkuhren auf!

    20.03.2021 von Mariano Fioretti

    Parkuhren trotz klarem Volksentscheid!

    Parkuhren trotz klarem Volksentscheid!

    Am 10. Februar 2020 haben die Stimmberechtigten klar und unmissverständlich deutlich mit knapp 55% die Quartierparkierschikane (Parkierungsverordnung) bachab geschickt. Die Erleichterung bei der Bevölkerung war verständlicherweise riesig. Der Stadtrat reagierte enttäuscht auf das klare Nein und wollte trotz dem Nein ein Weg suchen, um die Automobilisten beim Parken punktuell zur Kasse zu bitten. Das ist sehr bedauerlich, denn man hätte erwarten dürfen, dass der Stadtrat den Volkswillen akzeptiert, auch dann, wenn er nicht nach seinem Gusto ausgefallen ist.