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Aktuelle Berichte

Die aktuellen Meldungen der SVP Schaffhausen

  • Unhaltbare Littering Zustände!

    Unhaltbare, schweinische Zustände durch Littering am Salzstadel nach durchzechten Nächten!

    15.06.2021 von Mariano Fioretti

    Unhaltbare, schweinische Zustände durch Littering

    Unhaltbare, schweinische Zustände durch Littering!

    Mit Entsetzen habe ich Bilder im Facebook zur Kenntnis genommen, die Mitarbeiter von Tiefbau Schaffhau-sen wöchentlich, seit dem Frühjahr nach lauen Nächten am frühen Samstag- oder Sonntagmorgen im Bereich des Salzstadels / Schifflände / Freierplatz antreffen und mit ihrem Einsatz dafür sorgen, dass spätestens dann, wenn die Kirchgänger zum Gottesdienst gehen, wieder Ordnung herrscht. Ich traute meinen Augen nicht!

  • Über 1500 Unterschriften gegen die Velobrücke!

    06.11.2021 von Mariano Fioretti

    Nein zu den links-grünen Enteignungsgelüsten! Nein zur 10 Mio. Luxus-Velobrücke!

    Nein zu den links-grünen Enteignungsgelüsten! Nein zur 10 Mio. Luxus-Velobrücke!

    Die SVP und das überparteiliche Komitee „Nein zur teuren Fehlplanung der Velobrücke“ sind hoch erfreut, dass über 1500 Schaffhauserinnen und Schaffhauser das Referendum unterstützen. Es ist ein solidarisches Zeichen zum Schutz privaten Eigentums und ein klares Votum gegen die linken Enteignungsturbos, welche private Grundstücke durch die Stadt enteignen wollen.

  • Liebe SVP’lerinnen und SVP’ler,

    06.01.2021 von Andrea Müller

    Vor zwei Wochen durfte ich das Amt der Kantonalpräsidentin übernehmen und trete damit die Nachfolge von Walter Hotz an – grosse Fussstapfen. An dieser Stelle ein grosses Dankeschön an die 80 Delegierten, die mir an der Versammlung ihr Vertrauen für dieses ehrenvolle Amt geschenkt haben.

  • SVP wählt Andrea Müller zur Parteipräsidentin!

    Die SVP sagt klar Nein zum CO2-Gesetz und lehnt die schädlichen Trinkwasser- und Pestizidinitiativen ab. Ein Ja empfiehlt die SVP für das Covid-19 Gesetz und die Massnahmen zur Terrorbekämpfung. Die Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht» lehnt sie ab.

    17.05.2021 von Mariano Fioretti

    Herzlichen Dank Walter!

    Herzlichen Dank Walter!

    Die SVP des Kantons Schaffhausen wählte an ihrer Partei- und Delegiertenversammlung Andrea Müller zur neuen Präsidentin und fasste die Empfehlungen für die Abstimmungen vom 13. Juni. Die SVP empfiehlt ein klares Nein zum Bundesgesetz «CO2-Gesetz», zu den schädlichen Agrarinitiativen «Sauberes Trinkwasser» und «Keine Pestizide». Ein klares Ja zum Bundesgesetz «Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» und dem Bundesgesetz «Covid-19 Gesetz». Die kantonale Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht» lehnt sie ab.

  • Überbauung Wagenareal – Zuschlag unter falschen Voraussetzungen?

    05.06.2021 von Michael Mundt

    Zuschlag unter falschen Voraussetzungen?

    Zuschlag unter falschen Voraussetzungen?

    Mit grossem Erstaunen habe ich den gestrigen Bericht in den «Schaffhauser Nachrichten» (Seite 19) zum Baustart auf dem Wagenareal gelesen. Noch wurde nicht einmal mit dem Bau gestartet, schon müssen Zinsen für die nächsten 10 Jahre – wohl aufgrund zu knappen finanziellen Mitteln – gestundet werden.

  • Missachtung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit!

    20.04.2021 von Hermann Schlatter

    Sicherheitsreferentin Thommen ohne Kommpass?

    Sicherheitsreferentin Thommen ohne Kommpass?

    Für Samstag, den 17. April 2021 war in der Stadt Schaffhausen eine Demonstration geplant, für welche die Stadt vor rund einem Monat die Bewilligung erteilte. Doch kurz davor, am Donnerstag den 15. April 2021, wurde die Bewilligung durch die Stadt zurückgezogen. Begründet wurde die Absage von Stadträtin Christine Thommen (SP) mit fragwürdigen Argumenten, unter anderem mit Kommentaren auf Social Media, darunter teilweise rechtsextremen Äusserungen. Trotz des Rückzugs der Bewilligung reisten am Samstag aus zahlreichen Kantonen rund 1'000 Personen an, die mit Glockengeläute, Schweizer Fahnen, Sprechchören und Banderolen gegen die geltenden Coronamassnahmen friedlich demonstrierten. Obwohl die Teilnehmenden grösstenteils keine Masken trugen, liess die Schaffhauser Polizei die versammelte Menschenmenge gewähren, was in dieser Situation taktisch wohl klug war.

  • Stellenexplosion von 5% und Blindflug des Stadtrates!

    04.01.2021 von Mariano Fioretti, Thomas Stamm

    Stadtrat im Blindflug!

    Stadtrat im Blindflug!

    Die Vertreter der SVP der Stadt Schaffhausen sind erstaunt, wie der Stadtrat allen voran der Personalreferent und Stadtpräsident mit den Steuergeldern umgeht. Bei der Präsentation der Rechnung 2020 konnte die Fragestellung nach der Stellenexplosion von 5% oder anders ausgedrückt, eine Personalaufstockung um sage und schreibe 2700 Stellenprozent durch den Stadtrat nicht erklärt werden. Die SVP-Vertreter trauten ihren Ohren nicht, als sie vom Stadtrat keine Antworten über den unverantwortlichen Stellenausbau um 27 Vollzeitstellen erhalten haben. Der Stadtrat konnte nicht erklären, wo und weshalb diese neuen Stellen geschaffen wurden.

     

  • Baureferentin Bernath und ihr Zaubermittel!

    Obergerichtsentscheid Ausgabenbeschluss – Duraduct – und ein lahmer Stadtrat

    27.03.2021 von Walter Hotz

    Baureferentin Bernath und ihr fragwürdiges Demokratieverständnis!

    Baureferentin Bernath und ihr fragwürdiges Demokratieverständnis!

    Baureferentin Bernath und die links grüne Mehrheit des Grossen Stadtrates glaubten schon, sie hätten das Zaubermittel gefunden, um den Willen des Volkes auszuschalten und für null und nichtig zu erklären: Mit gezielter Rechtsbiegung des Rechts wollten sie das Volk ausschalten. Für eine Mehrheit im Stadtrat, den Linken und Grünen gilt der Rechtsstaat nur noch unter dem Vorbehalt der eigenen Meinung. Die persönliche Moral steht über dem Recht.

  • Umsetzung ohne Vorlage?

    Wann legt der Stadtrat die ideologische Brille endlich ab?

    23.03.2021

    Umsetzung ohne Vorlage?

    Umsetzung ohne Vorlage?

    An der vergangenen Grossstadtratssitzung vom 9. März 2021 traute man seinen Ohren nicht, als Stadträtin Christine Thommen die Meinung des Stadtrats zum Postulat „autofreie Sonntage“ präsentierte. Dass sich die links-grüne Mehrheit im Stadtrat riesig über ideologische Vorstösse freut, welche den motorisierten Verkehr schikaniert, ist nichts Neues. Doch wie der Stadtrat mit dem Postulat nach der Überweisung umgehen will, schlägt dem Fass den Boden raus.

  • Klarer Volksentscheid ignorieren?

    Der Stadtrat stellt trotz Volks-Nein in den Quartieren Parkuhren auf!

    20.03.2021 von Mariano Fioretti

    Parkuhren trotz klarem Volksentscheid!

    Parkuhren trotz klarem Volksentscheid!

    Am 10. Februar 2020 haben die Stimmberechtigten klar und unmissverständlich deutlich mit knapp 55% die Quartierparkierschikane (Parkierungsverordnung) bachab geschickt. Die Erleichterung bei der Bevölkerung war verständlicherweise riesig. Der Stadtrat reagierte enttäuscht auf das klare Nein und wollte trotz dem Nein ein Weg suchen, um die Automobilisten beim Parken punktuell zur Kasse zu bitten. Das ist sehr bedauerlich, denn man hätte erwarten dürfen, dass der Stadtrat den Volkswillen akzeptiert, auch dann, wenn er nicht nach seinem Gusto ausgefallen ist.

  • Schlechte Löhne?

    Bibliotheksentwicklung 2021 -2025; Mitarbeiterlöhne

    14.03.2021 von Markus Leu

    Schlechte Löhne?

    Schlechte Löhne?

    Beim Studium der uns vom Stadtrat vorgelegten Bibliotheksentwicklung ist mir aufgefallen, dass einmal mehr auf die anscheinend schlechten Löhne des städtischen Personals hingewiesen wird. Gleich dreimal wird nach meiner Auffassung im zehnseitigen Bericht über die niedrigen Löhne gejammert. Weiter wird darauf hingewiesen, dass die Personalressourcen anscheinend sehr begrenzt seien und es aktuell nur möglich sei, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren.

     

  • SVP sagt 3x Ja!

    Dreimal Ja nach teils emotionalen Diskussionen

    26.01.2021 von Mariano Fioretti

    Erste digitale Parteiversammlung!

    Erste digitale Parteiversammlung!

    Die SVP als grösste Partei unterstützt alle drei Vorlagen, die auf Bundesebene zur Abstimmung gelangen: das Verhüllungsverbot, die Möglichkeit zur elektronischen Identität (E-ID) sowie zum Wirtschaftsabkommen mit Indonesien. Parteipräsident Walter Hotz führt durch die erste virtuelle Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Schaffhausen. Er würdigt zunächst den ausgezeichneten Einstieg des neuen Volkwirtschaftsdirektors Dino Tamagni, der aufgrund der Covid-19-Massnahmen des Bundes gleich einen Senkrechtstart hat hinlegen müssen.